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Potsdam verzeichnet Rekordeinnahmen Steuern sprudeln wie nie zuvor

Potsdam hat im vergangenen Jahr 167 Millionen Euro eingenommen - so viel wie nie. Doch das Geld ist schon verplant.

Potsdams Steuereinnahmen bewegen sich auf Rekordniveau. Das geht aus dem aktuellen Quartalsbericht für die Landeshauptstadt hervor, den die Stadtverwaltung veröffentlicht hat. Demnach lagen die gesamten Steuereinnahmen für das vergangene Jahr bei 167,3 Millionen Euro – darunter fallen unter anderem Grund-, Gewerbe- sowie der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer. 2015 hatte die Stadt laut der Quartalsberichte noch 149 Millionen Euro eingenommen, 2014 waren es 145 Millionen. Die nun erzielte Steigerung von mehr als 18 Millionen Euro entspricht einem Plus von 12,3 Prozent.

Allein bei der Gewerbesteuer hat Potsdam demnach rund 75 Millionen Euro eingenommen. Im Jahr 2015 waren es noch knapp 61 Millionen Euro. Auch der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer stieg von 60,5 auf 64,6 Millionen Euro, wie aus der Statistik hervorgeht.

Potsdam hat sowieso mit hohen Steuereinnahmen gerechnet

Stadtsprecher Stefan Schulz bestätigte auf PNN-Anfrage, das sei „ein sehr schönes Ergebnis“. Das Geld fließe aber in den noch nicht fertiggestellten Jahresabschluss 2016 ein: „Das hat somit keinen Einfluss auf die aktuellen Haushaltsberatungen.“ Zudem müssten für das vergangene Jahr ungeplante Mehrkosten – etwa wegen Flüchtlingen oder wegen mehr vergebenen Hilfen zur Erziehung – berücksichtigt werden. Und ohnehin habe die Stadt für 2016 bereits mit einem ähnlich hohen Steuerertrag – nämlich 165 Millionen Euro – gerechnet, betonte Schulz. Das wären zwei Millionen Euro weniger als nun eingenommen.

Schon vor etwas mehr als einem Monat hatte Kämmerer Burkhard Exner (SPD) positive Finanztrends berichten können. So hatte die Stadt im erst jetzt vorgestellten Haushaltsabschluss für 2014 ein Plus von 21 Millionen Euro erzielt – 29 Millionen Euro mehr als geplant. Für 2015 und 2016 stehen noch keine Ergebnisse fest. Doch angesichts der Mehreinnahmen hatte beispielsweise die Linke für die laufende Haushaltsverhandlungen gefordert, dass die Stadt viereinhalb Millionen Euro mehr pro Jahr für bessere Betreuung in den Kitas ausgeben soll. Dagegen weist Finanzdezernent Exner regelmäßig auf die finanziellen Herausforderungen hin, die sich durch das rasante Wachstum der Stadt ergeben – wofür Investitionen in neue Schulen und den Verkehr nötig sind. Ziel dürfe daher nicht ein ausgeglichener Haushalt sein, vielmehr müssten künftig mindestens Überschüsse von 25 Millionen Euro pro Jahr erwirtschaftet werden, sagte Burkhard Exner – ansonsten steige der ohnehin schon hohe Schuldenberg der Stadt weiter, erklärt der Kämmerer.

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