zum Hauptinhalt
Potsdam kann mit höheren Einnahmen rechnen, aber auch mit höheren Ausgaben.
© Alexander Heinl/dpa

Steuereinnahmen Sorgen trotz Millionenplus in Potsdam

Die Stadt Potsdam rechnet mit deutlich höheren Steuereinnahmen. Allerdings sind die Zukunftsaussichten getrübt.

Potsdam - Die Stadt Potsdam kann einmal mehr mit deutlich höheren Steuereinnahmen rechnen als geplant. Allerdings muss die Stadt mit deutlich steigenden Ausgaben rechnen – und in den nächsten Jahren wieder mit sinkenden Einnahmen. Stadtsprecher Jan Brunzlow sagte am Donnerstag auf PNN-Anfrage, bei der Gewerbesteuer könne man mit nochmals höheren Mehrerträgen in Höhe von 4,2 Millionen Euro rechnen. Bei der Einkommenssteuer gehe man von einem zusätzlichen Plus von 2,4 Millionen Euro aus. Damit wachse die Gesamtsumme der ungeplanten Mehreinnahmen – auch durch mehr Erträge aus der Einkommenssteuer – auf 19 Millionen Euro. Schon im September hatte Finanzdezernent Burkhard Exner (SPD) ein Zusatzplus von 15 Millionen Euro erwartet, das nun erneut übertroffen wird. Das liege vor allem an der guten Konjunktur, sagte der Rathaussprecher.

Baudezernat rechnet mit hohen Ausgaben

Allerdings trüben sich die finanziellen Zukunftsaussichten ein. Wegen der jüngsten Steuerschätzung des Bundes und der daraus abgeleiteten Steuerschätzung des Landes müsse man in den nächsten Jahren von einem gebremsten Wachstum der Steuererträge ausgehen, so Brunzlow. So rechne das Land Brandenburg in den Jahren 2019 und 2020 mit mehr als 190 Millionen Euro geringeren Einnahmen als bisher angenommen. Kommunen könnten sich diesem Trend einer geringeren Dynamik nicht entziehen, habe Exner am Mittwochabend im Finanzausschuss der Potsdamer Stadtverordneten deutlich gemacht, so der Stadtsprecher.  Derzeit streitet die Stadtpolitik in Potsdam darüber, ob Eltern auf freiwilliger Basis über Jahre hinweg zu hoch angesetzte Kita-Gebühren zurückgezahlt werden sollen – das würde die Stadt rund 20 Millionen Euro kosten. Zugleich stellte Baudezernent Bernd Rubelt (parteilos) eine Übersicht vor, wonach Potsdam in den nächsten Jahren rund 40 Millionen Euro benötigt, um seine Brücken in einen guten Zustand zu versetzen.

Zur Startseite