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Update

Frühstens ab Juli Rückzahlung der Kita-Gebühren verzögert sich

Bis in Potsdam die zuviel gezahlten Kita-Gebühren zurückerstattet werden, wird es länger dauern als zunächst angenommen.

Potsdam - Die Rückzahlung der von der Stadt Potsdam zu hoch angesetzten Kita- Beiträge an tausende Eltern verzögert sich. Jugenddezernentin Noosha Aubel (parteilos) teilte am Freitag mit, die eigentlich für Februar vorgesehen Antragsformulare zur Rückzahlung der zu viel gezahlten Beiträge aus den Jahren 2015 bis 2018 werde man den Eltern erst im Sommer zur Verfügung stellen können.  Insgesamt handelt es sich um 45 Millionen Euro, die die Stadt Potsdam erstatten will, um eine unkalkulierbare Klagewelle von Eltern gegen die privaten Kita-Träger der Stadt zu verhindern. Darin inbegriffen ist eine zweistellige Millionensumme, die durch eine von der Stadt missverständlich formulierten Rabattregel für Geschwisterkinder entstanden ist – dagegen hatten Potsdamer Eltern im Februar erfolgreich geklagt, weswegen nun Familien mit mindestens zwei Kindern noch mehr Geld erhalten könnten. Doch das macht den ursprünglichen Zeitplan zunichte. Es sei „hierzu ein gesonderter Beschluss“ der Stadtverordneten nötig, so Aubel.

Dieser Beschluss soll den jetzigen Planungen nach am 8. Mai fallen, die Debatte darüber soll ab April erfolgen. Ferner soll das Rückzahlungspaket noch der der Kommunalaufsicht des Landes zur Prüfung vorgelegt werden, teilte die Stadt mit. Damit will Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) nach PNN-Informationen jede Form möglicher Haushaltsuntreue ausschließen. Erst nach diesen Prüfungen soll es die Antragsformulare geben. Eltern können daher „frühstens ab Juli“ mit den Rückzahlungen rechen, heißt es in der Erklärung. Bisher war von Juni die Rede. Ein Schaden würde den Eltern jedoch nicht entstehen, hob Aubel hervor. Und: "Ohne das Votum der Stadtverordneten ist eine Regelung nicht möglich. Es wäre verwirrend und ärgerlich für die Eltern, jetzt die entsprechenden Anträge online zu stellen und sie danach bei Änderungswünschen oder rechtlichen Hinweisen der Prüfbehörden womöglich wieder zurücknehmen zu müssen. Die Eltern sollen mit Antragsstellung wissen, was sie erwarten können."

Der Kita-Elternbeirat hat schon reagiert

Der Kita-Elternbeirat Potsdam erklärte in einer ersten Reaktion, man trage das Verfahren mit. Doch sollte sich der Rückzahlungstermin bis über den Sommer hinaus verschieben, werden „wir Eltern uns das nicht gefallen lassen“. 

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