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Potsdams Stadtverordnetenversammlung bei der Tagung im Hörsaal der Universität am Griebnitzsee. 
© Soeren Stache/dpa

Kommentar | Stadtpolitik Potsdams Polit-Egos sind ein Hemmschuh

In der Stadtverordnetenversammlung wird lange debattiert, ohne voran zu kommen. PNN-Redakteur Henri Kramer ärgert sich über eine mit sich selbst beschäftigte Kommunalvertretung, die so agiert, als gäbe es nirgends eine Coronakrise.

Potsdam - Es war am Mittwoch (20.05.2020) kurz vor halb elf Uhr abends, als die Stadtverordneten ihre Sitzung beenden mussten – die Tagesordnung war da nach mehr als sieben Stunden längst noch nicht abgearbeitet. Das hatte verschiedene Gründe. 

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Einer davon: Gerade kleinere Fraktionen wie die FDP scheinen die im Internet übertragenen Sitzungen des Kommunalparlaments zunehmend als Bühne zu begreifen, um der Öffentlichkeit ihren oppositionellen Widerspruchsgeist zu präsentieren – manchmal auch ohne Rücksicht auf eigene Grundsätze. So mutete der Einsatz der Liberalen für Prämien aus der Stadtkasse für Angestellte von privaten (!) Krankenhäusern doch widersprüchlich an bei einer Partei, die sonst stets die Vorzüge des Marktes preist. Ähnlich verwunderlicher Aktionismus ließ sich bei der CDU beobachten, deren Vertreter – offensichtlich angetrieben von innerparteilichen Machtkämpfen – ebenfalls öffentliche Profilierungsversuche zelebrierten.

PNN-Redakteur Henri Kramer. 
PNN-Redakteur Henri Kramer. 
© Sebastian Gabsch

Doch auch die rot-grün-rote Rathauskooperation gab am Mittwoch keine gute Figur ab: Über die Vielzahl der Verbalattacken zwischen Vertretern von SPD, Linken und Grünen konnte man sich beispielsweise nur wundern. Dies alles gepaart mit einer zurückhaltenden Sitzungsleitung und einigen anderen, nun ja, besonders freigeistigen Stadtpolitikern: Fertig ist die vor allem mit sich selbst beschäftigte Kommunalvertretung, die so agiert, als gäbe es nirgends eine Coronakrise. Dabei ging es am Mittwoch noch nicht einmal um Reizthemen wie die Garnisonkirche – dieser Tagesordnungspunkt wurde mangels Zeit verschoben.

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Das alles lässt nichts Gutes für den Herbst ahnen, wenn es für die Stadtverordneten darum gehen dürfte, wie und wo Potsdam angesichts wegbrechender Steuereinnahmen sparen muss.

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