Nach Thermeneinbruch in Werder:: Linke kritisiert Vorverurteilung des Kommunalpolitikers Rachimow
Werders Bürgermeisterin Manuela Saß beschuldigt den Kommunalpolitiker Meiko Rachimow, in die Haveltherme eingebrochen zu sein. Jetzt schaltet sich die Linke in die Diskussion ein.
Werder (Havel) - Die Fraktion Die Linke aus Werder hat sich in einer offiziellen Pressemitteilung zum Einbruch in die Haveltherme und der dazu veröffentlichten Stellungnahme der Werderaner CDU geäußert. Darin kritisiert die Linke öffentliche Äußerungen zu dem Vorgang und eine Vorverurteilung des Verdächtigten Meiko Rachimow.
Wie berichtet wird das Mitglied der Wählergruppe „Stadtmitgestalter“ und Kandidat für die Kommunalwahl, von Bürgermeisterin Manuela Saß (CDU) verdächtigt, Ende November 2018 in die Baustelle der Haveltherme eingebrochen zu sein. Saß gab an, den Kommunalpolitiker auf einem Überwachungsvideo erkannt zu haben. Derzeit laufen die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Potsdam gegen Rachimow und einen weiteren Verdächtigen.
Linke: Es gilt die Unschuldsvermutung
„Wir werden uns an Vermutungen, Verdächtigungen und Mutmaßungen nicht beteiligen“, teilte der Linke-Fraktionsvorsitzende, Peter Hinze, im Schreiben mit. Der Straftatbestand werde von den zuständigen Behörden ermittelt. Solange die Schuld der Tatverdächtigen nicht bewiesen sei, gelte die Unschuldsvermutung. „Selbst wenn jemand glaubt, jemanden erkannt zu haben – es ist seine ganz persönliche Einschätzung. Das sollte aus unserer Sicht auch so bleiben“, so Hinze.
Die Fraktion habe die Vorwürfe einem aktuellen Bericht des RBB-Fernsehens entnommen. Der Zeitpunkt der Meldung kurz vor der Kommunalwahl lasse Raum für Spekulationen, so Hinze. Jetzt seien jedoch zunächst die Ermittlungsbehörden am Zug.
Laut Stadtsprecher Henry Klix ist Rachimow am Dienstag das Video aus der Überwachungskamera zugesandt worden. Er hatte es angefordert und zuvor erklärt, dass er einen Gutachter beauftragen will, der überprüfen soll, ob es sich in dem Video tatsächlich um Rachimow handelt.