Probleme beim Bau der Blütentherme: Die Zukunft ist noch offen
Der Vergleich mit der Kristall Bäder AG ist noch nicht unterschrieben. Die Mehrheit der Stadtverordneten ist für neuen Projektpartner.
Werder (Havel) - Der Weg für einen Neustart für Werders Blütentherme ist immer noch versperrt. Eine Vereinbarung zur Trennung der Stadt von der Kristall Bäder AG, auf deren Eckpunkte man sich schon vor einem Vierteljahr geeinigt hatte, ist immer noch nicht unterschriftsreif. Nach PNN-Informationen sollen die Gespräche darüber im Februar fortgesetzt werden.
Werders Bürgermeisterin Manuela Saß (CDU) hatte nach Bekanntwerden des Vergleichs gegenüber den PNN noch das Ziel genannt, bis Weihnachten 2015 alle Unterschriften unter der Vergleichsvereinbarung zu haben. Warum es länger dauert, war gestern nicht in Erfahrung zu bringen. Wie berichtet hatten die Stadtverordneten Anfang November der Trennung von dem Projektpartner zugestimmt, mit dem man sich über den siebenmal verschobenen Eröffnungstermin des Bades und die explodierenden Mehrkosten am Ende nicht mehr einigen konnte.
Unterschrift eigentlich im Januar vorgesehen
Der außergerichtliche Vergleich sieht vor, dass die Stadt und die städtische Wohnungsgesellschaft HGW Grundstücke rund um das Bad erwerben, die sich Kristall für touristische Unternehmungen gesichert hatte. Für die 25 000 Quadratmeter sollen 5,9 Millionen Euro gezahlt werden. An sich sollten nach der Unterschrift noch im Januar die ersten Sitzungen des neuen Bad-Ausschusses der Stadtverordnetenversammlung stattfinden, noch im ersten Quartal sollten die Weichen für die Zukunft der Dauerbaustelle gestellt werden. Doch es gab noch kein Treffen, womit der Zeitplan für eine Baderöffnung im Jahr 2018 bereits ins Wanken geraten könnte.
Immerhin ist die Meinungsbildung in den Fraktionen zur Zukunft des Bades weit fortgeschritten. Es gibt zwar kein einheitliches Bild, doch Mehrheiten dafür, dass die Stadt das Bad nicht in Eigenregie zu Ende baut und betreibt. In seiner Fraktion bestehe der Wunsch, „nochmals zu sondieren, zu welchen Bedingungen man das Projekt mit einem anderen Privatanbieter angehen kann“, sagte CDU-Fraktionsvize Peter Kreilinger den PNN.
Es gebe zwar gewisse Ängste vor einem erneuten Fiasko, aber auch „erhebliche Skepsis gegen die Annahme, dass es für die Stadt ein Spaziergang wäre, das Projekt aus eigener Kraft zu stemmen“. Wenn es ein gutes Angebot mit Sicherheiten von einem seriösen Unternehmen aus der Branche gebe, sieht Kreilinger eine hohe Bereitschaft seiner Fraktion, einen Zuschlag zu erteilen. Sein Wunsch wäre es, mit potenziellen Bietern Sondierungsgespräche zu führen und zu schauen, welche Möglichkeiten sich daraus ergeben.
Rathaus hat wohl bereits Rechtsberater hinzugezogen
Wenn die CDU sich auf eine Vorgehensweise tatsächlich einigen würde, wäre die Mehrheit für eine neue Partnerschaft bereits sicher. Auch bei den Freien Bürgern ist man für einen „klaren Schnitt, damit für die Stadt keine weiteren Kosten entstehen und die Verwaltung nicht mit Aufgaben überlastet wird“, so Fraktionschef Sigmar Wilhelm. Dass die Stadt das Bad aus eigener Kraft zu Ende bauen und betreiben kann, glaubt auch Wilhelm nicht. Beides sollte von einem seriösen und starken Wirtschaftspartner übernommen werden, „dessen Vorgeschichte man sich genauer anschauen sollte, als es bei der Kristall Bäder AG geschehen sei“, so Wilhelm. Auch bei einem Projektvertrag müsse man sich besser beraten lassen. Dem Vernehmen nach hat das Rathaus bereits neue Rechtsberater hinzugezogen. Damit die Stadt – mit Blick auf die Daseinsfürsorge – den Einfluss nicht völlig verliert, kann sich Wilhelm eine Badgesellschaft mit einem städtischen Anteil vorstellen.
Etwas anders sehen es SPD und Linke. So ist Werders Linke der Variante zugeneigt, das Bad selbst zu Ende zu bauen. „Es gibt genug Leute in Werder, die das können“, so Fraktionsmitglied Peter Hinze. Was den Betrieb angeht, ist Hinze für einen Externen, dem das Bad verpachtet wird. Allerdings gebe es in seiner Fraktion unterschiedliche Positionen dazu.
SPD-Fraktionschefin Anja Spiegel bekräftigte gestern ihre Position, dass die Stadt das Bad – unter Hinzuziehung von Experten – selbst zu Ende bauen und dann mit einem Eigenbetrieb betreiben sollte. „Wenn man einen Dritten an Bord holt, dann wird er immer Gewinn machen wollen“, so Spiegel. In der Fraktion gebe es allerdings unterschiedliche Positionen dazu, selbst eine neue öffentlich-private Partnerschaft unter besseren Vorzeichen werde von Mitgliedern nicht ganz ausgeschlossen, sagte Spiegel.
Aus ihrer Sicht müsse eine abschließende Entscheidung zwar zügig, aber auf der Grundlage von Fakten getroffen werden. Als Vorsitzende des neuen Badausschusses hofft sie, dass man schnell über einen Variantenvergleich reden kann. Die erste Sitzung solle, sagte Spiegel, Anfang Februar stattfinden. Der Vergleich müsse dazu nicht unterschrieben sein.
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