Als Gast am Katzentisch: In Watte geredet
Markus Meckel erinnert sich an seine Zeit als Außenminister der DDR
Auf seiner Visitenkarte liest man „Außenminister a.D.“ Ein bleibender Titel, ein flüchtiges Amt: „Im Dienst“ als Außenminister der DDR war Markus Meckel vier Monate, vom 17. April bis 20. August 1990, als seine Sozialdemokratische Partei die Koalition mit Lothar de Maizière aufkündigte, der als Ministerpräsident das Außenamt bis zum Tag der deutschen Einheit mit übernahm. Das entsprach, glaubt man Markus Meckels Darstellung, von vornherein seiner Neigung, wenn er Initiativen seines Außenministers wiederholt ausbremste und Entscheidungen an sich zog.
Viel zu entscheiden gab es da allerdings nicht, wenn man liest, wie Meckel als Außenminister zwar bestrebt war, wichtige Partner des Zwei-plus- Vier-Prozesses zur Vorbereitung der deutschen Einheit „auch (sic!) zu besuchen und bilaterale Gespräche zu führen“. Aber so „herzlich und zugewandt“ er in Paris, London und Moskau empfangen wurde, so wenig Gewicht hatte die DDR als Staat ohne Zukunft in bilaterale Gespräche einzubringen: die Staatskasse leer, die osteuropäischen Märkte weggebrochen, der Warschauer Pakt vor der Auflösung und die NATO Verhandlungsführer für ein neues Verhältnis zwischen den Blöcken. Auch im Kreis der vier plus zwei Außenminister „wollte man im Grunde nicht, daß mit der nun wirklich demokratischen DDR noch ein Akteur in das Spielfeld trat“. Stets hatte er das Gefühl, „in Watte zu reden“.
Auf Europa gesetzt
Er selbst habe, erinnert sich Meckel auf den 100 von 400 Seiten seiner Memoiren als Pfarrer und Politiker an seine Amtszeit, anders als die USA auf eine europäische Sicherheitsarchitektur jenseits der NATO gesetzt. „Das trug mir in der Öffentlichkeit viel Kritik ein. Auch mein eigener Ministerpräsident war auf Distanz gegangen.“ Bei James Baker in Washington, das er am 12./13.Juli 1990 besuchte, habe er „wohl inzwischen als unverbesserlich“ gegolten. Vermutlich auch in Bonn, wenn ihm Helmut Kohl nur ein einziges Mal, beim Berliner Gedenken an den 17. Juni 1953, die Hand gab und die Regierung in Ostberlin nicht einmal von seiner Reise zu Gorbatschow in den Kaukasus unterrichtete. Die Ergebnisse erreichten Meckel und de Maizière „über die öffentlichen Medien. Es gab keine direkten Informationen, weder von Seiten des Auswärtigen Amtes noch von der Sowjetunion“.
Einfacher Abgeordneter
Beim Abschluss des Zwei-plus-Vier-Vertrags war Meckel schon nicht mehr im Amt. Als Abgeordneter der Volkskammer nannte er den Vertrag zwar einen wichtigen Schritt, beharrte aber noch einmal auf seiner Position: Mit „angemessenen Sicherheitsstrukturen für ganz Europa jetzt schon zu beginnen, konnte angesichts der kurzen Zeiträume nicht gelingen.“ Es ehrt ihn, dass er im Rückblick sein Taktieren in dieser Frage als seinen schwerwiegendsten Fehler einräumt. Ob er anders mehr hätte bewirken können, wird damit nicht wahrscheinlicher.
Vielleicht wäre seine SPD ja besser beraten gewesen – wie „der Verhandlungsdelegation und besonders mir selbst immer wieder vorgeworfen“ wurde –, statt des Außen- das Innenministerium zu besetzen. Es hätte nicht nur der DDR einen Innenminister Diestel erspart. Aber die CDU und ihr Wahlbündnis mit der DSU Diestels hatte sich als Wahlsieger intern schon vor den Koalitionsverhandlungen auf die Übernahme des Innen- und Verteidigungsministeriums festgelegt. Das waren aus Meckels Sicht Bedingungen, „die wir zu akzeptieren hatten, wenn wir zu einem Ergebnis kommen wollten“.
Mitmachen, mitgestalten
Ob nicht sogar das sein folgenreichster Fehler war, blieb in seiner Partei als Teil der DDR-Opposition umstritten. Nach der ersten Reaktion auf das enttäuschende Wahlergebnis der SPD, „dass Opposition nun unsere Rolle sei", hatten sich die beiden Gründer der Ost-SPD, Meckel und Martin Gutzeit, mit Reinhard Höppner und Richard Schröder für Sondierungen mit der CDU entschieden. „Strikt dagegen“ war nicht nur der Parteivorsitzende (und Stasi-Konfident) Ibrahim Böhme, sondern auch das „Bündnis 90“ der Bürgerinitiativen wie das Neue Forum und „Demokratie Jetzt“. Mit ihnen hatte die SPD zuvor, 1989 als „Sozialdemokratische Partei“ (SDP) der DDR gegründet, am „Runden Tisch“ der Bürgerbewegung für den Fortbestand einer demokratisierten DDR plädiert.
Jetzt entschied sie sich stattdessen für eine Regierungsbeteiligung, um an der Gestaltung der deutschen Einheit mitzuwirken. Mit dem Ruf „Wir wollen Macht übernehmen“ gewann Meckel die Delegierten seiner Partei, aber verlor den Machtkampf in der Koalition. Als de Maizière im August 1990 ohne Konsultation zwei SPD-Minister entließ, blieb Meckel, nach Böhmes Enttarnung als Stasi-IM auch amtierender Parteichef, nur der Rücktritt und die Aufkündigung der Koalition.
Die Partei ließ ihn fallen
Seine Partei habe ihn nach der missglückten „Lehrlingszeit“ als Außenminister „in die Wüste“ geschickt , klagt er in seinen Erinnerungen. Nicht einmal das „Manifest zur Wiederherstellung der Einheit der SPD“ hätten er und Martin Gutzeit als Gründer der SDP mitunterzeichnen dürfen. Seinen Wahlkreis als Abgeordneter habe er dennoch direkt gewonnen, bevor er 1997 ins Pfarramt zurückkehrte, seinen Wunschberuf seit seiner Kindheit als Pfarrerssohn. Auch den passenden Verlag für seine Erinnerungen hat er gefunden: Die Evangelische Verlagsanstalt.
Markus Meckel: Zu wandeln die Zeiten. Erinnerungen. Evangelische Verlagsanstalt, Leipzig 2020. 496 S., 29,80 €.
Hannes Schwenger