Von Boris Jelzin zu Wladimir Putin: Es kam dann doch wie immer
Klaus Heller sieht Russlands Entwicklung als Rückkehr zu alten Mustern.
Wenn zwei ausgewiesene Historiker über das postkommunistische Russland zu dem Schluss kommen, es sei noch zu früh, „um über sichere Daten verfügen zu können“ (Klaus Heller) und eine Prognose über die Zukunft seiner von Putin gelenkten Demokratie „zu wagen“ (Dietmar Neutatz) – und wenn beide dennoch zwei dicke Bücher darüber schreiben, dann spricht das für die brennende Aktualität des Themas. Vor drei Jahren verfasste Neutatz seine Geschichte Russlands im 20. Jahrhundert, „Träume und Albträume“, die trotz ihrer fundierten 600 Seiten und hundert Seiten Forschungsliteratur keine Vorhersage für ein gutes oder böses Erwachen Russlands wagte. 2016 kommt Klaus Heller, der schon 1987 eine russische Wirtschafts- und Sozialgeschichte schrieb, in seiner Chronik „Russlands wilde Jahre“ noch immer zu keinem anderen Ergebnis. Es ist kein Zufall, dass beide Autoren wie ein Motto den Satz von Boris Jelzins Ministerpräsident Viktor Tschernomyrdin zitieren: „Wir wollten das Beste, aber es kam wie immer.“
Dieses „wie immer“ ist wohl auch der Grund, warum Klaus Hellers Buch, das im Untertitel nur vom „Neuen Kapitalismus in der Ära Jelzin“ spricht, genau wie dasjenige von Neutatz auf die ganze Wirtschaftsgeschichte Russlands und der Sowjetunion im 20. Jahrhundert zurückgreift. Sie macht auch bei ihm als Vorgeschichte fast die Hälfte der Darstellung aus, deren Tenor sich nur durch ihren erklärten Zuschnitt auf den „interessierten Leser“ von Neutatz’ Standardwerk unterscheidet.
Dafür entschädigt sie in der zweiten Hälfte über die „wilden Jahre“ unter Jelzin und Putin mit Namen, Daten und plastischen Details zur Entstehung des neuen russischen Kapitalismus und seiner Akteure, für die Heller prägnante Stichworte aufgreift: vom Ende der realsozialistischen „Kommandowirtschaft“ und der schon im Sowjetreich einsetzenden „Entsozialisierung der Staatsbetriebe“ durch „Rote Direktoren“ über die als „Komanda Kamikaze“ misslungene Radikalkur der liberalen Ökonomen um Arkadi Gajdar Gaidar bis zur „Ursprünglichen Akkumulation des Oligarchischen Kapitals“ durch wilde Privatisierungen des einstigen Staatseigentums und die gewagten Finanzmanöver der Emporkömmlinge des neuen russischen Kapitalismus und ihrer privaten „Kommerzbanken“.
Heller charakterisiert die Selbstermächtigung dieser neuen Oligarchie in der Ära Jelzin als „Herausbildung einer politisch weder kontrollierten noch legitimierten Herrschaftsstruktur“, deren Spitzen – die als „sieben Barone“ bekannten Finanzmagnaten vom Schlage Beresowskis, Chodorkowskis und Gusinskis – im Kreml Jelzins ein und aus gingen. 1996 sicherten sie durch ihre geballte Medienmacht Jelzins Wiederwahl, die durch die wiedererstarkten Kommunisten unter Sjuganow gefährdet war. Sie glaubten sich auch noch auf der sicheren Seite, als sie – mit Ausnahme Gusinskis, der sich mit Putin überworfen und ihn öffentlich mit dem grausamen Zwerg „Klein Zaches“ (nach E.T.A.Hoffmanns Märchengestalt) verglichen hatte – auf Putins historischer „Grillparty“ 2002 ein Neutralitätsabkommen mit dem neuen Herrscher schlossen. Danach sollten sie ungeschoren bleiben, wenn sie sich nicht in die Regierungsgeschäfte einmischten.
Aber dabei blieb es nicht, als sich Putin anschickte, die Macht ihrer privaten Medien zu brechen und die staatliche Kontrolle über Wirtschaft und Finanzen wiederherzustellen. Was Neutatz „nicht nur“ als Akt der Machtakkumulation des Präsidenten verstehen wollte, sieht Heller im Licht der jüngsten Entwicklung noch schärfer als Rückkehr der im Zaren- und Sowjetreich ewigen Bürokratenherrschaft im Staatskapitalismus, diesmal als „Apparatschik-Kapitalismus“. Als die neuen Apparatschiks identifiziert er Putins „Siloviki“, seine Garde aus Angehörigen und Ehemaligen von Polizei, Geheimpolizei und Militär, viele davon alte Bekannte aus seiner Leningrader und KGB-Vergangenheit. Das „Wall Street Journal“ charakterisierte sie 2006 als „extrem nationalistisch, fremdenfeindlich und teilweise antisemitisch, dabei oft streng russisch-orthodox. Außerdem sind sie rassistisch.“ Ihre Devise sei „eine autoritäre Politik nach innen wie nach außen“.
Die autoritäre Position des Präsidenten war schon in Jelzins Verfassung der Russländischen Föderation als Präsidialdemokratie angelegt, in der das Parlament, die Duma, zwar über Haushalt und Gesetze befindet, die Regierung aber allein dem Präsidenten verantwortlich ist. Inzwischen ernennt der Präsident nicht nur die Regierung, sondern auch die – vormals gewählten – Gouverneure. In einem solchen System sind echte Parteien und Opposition unnötig. Oder vielmehr unerwünscht, was Chodorkowski zu spüren bekam, weil er „so weitermachte, wie er es gewohnt war, einzelne Duma-Abgeordnete zu fördern und nicht abgeneigt zu sein, selbst eine Rolle in der Politik zu spielen“. In der erklärten Absicht, dass Russland künftig „nicht mehr von Bürokraten, sondern von demokratisch legitimierten Politikern geführt werden sollte“. Er landete dafür im Gefängnis und nicht, wie andere Oligarchen, lediglich im Exil.
Von den Staatszielen der Verfassung – Rechtsstaat, Menschenrechte und Schutz des Privateigentums – blieb nicht einmal Letzteres unangetastet, als Chodorkowski umstandslos enteignet und von willfährigen Richtern verurteilt wurde. Dabei hatte Jelzin das Präsidialregime ursprünglich geschaffen, weil er dem traditionellen „rechtlichen Nihilismus“ des russischen Staatsapparats misstraute. Mit gutem Grund, denn auch die Vorschrift der Verfassung, die dem Präsidenten nur zwei Amtszeiten erlaubte, war für Putins Machtentfaltung kein Hindernis. Er tauschte mit seinem Ministerpräsidenten. Medwedjew für eine Wahlperiode die Ämterund kehrte anschließend ins Präsidentenamt zurück. Und obwohl beide gegen die hausgemachte Justizwillkür und Korruption vorzugehen versprachen, wurde selbst ihr Generalstaatsanwalt Juri Cajka der Begünstigung seines Sohnes durch staatliche Aufträge überführt. Der Kreml, weiß Klaus Heller, reagierte auf die Enthüllungen des Anwalts Nawalny – nach Ermordung Boris Nemzows der letzte überlebende Oppositionelle – „überhaupt nicht, Duma-Abgeordnete schwiegen wohlweislich“.
Es kam wie immer: Auf Jelzins wilde Jahre folgte Putins lupenreine Autokratie, wie einst dem Sturz des Zaren Lenins Revolution und Stalins Alleinherrschaft. Wenn Neutatz der Russischen Revolution von 1917 einen „Rückschritt im Hinblick auf Rechtswesen, Institutionen und politische Kultur“ bescheinigte, hat sich nichts geändert – außer dem Personal.
Klaus Heller: Russlands wilde Jahre. Der neue Kapitalismus in der Ära Jelzin. Ferdinand Schöningh Verlag, Paderborn 2016. 360 Seiten, 39,90 €.
Hannes Schwenger