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Potsdam Leitlinien gegen die Korruption Neuer Gefährdungsatlas für Rathausmitarbeiter

Am gefährdetsten sind unter anderem Bauverwaltung, Jugendamt und Wirtschaftsförderung, nur gering ist das Risiko etwa beim Liegenschaftskataster sowie dem Bereich Gefahrenvorbeugung und Katastrophenschutz: Potsdams Rathausmitarbeiter haben es jetzt schwarz auf weiß, wie korruptionsgefährdet ihr jeweiliger Arbeitsplatz ist. Am gestrigen Donnerstag hat die Stadtverwaltung den sogenannten Gefährdungsatlas vorgestellt.

Am gefährdetsten sind unter anderem Bauverwaltung, Jugendamt und Wirtschaftsförderung, nur gering ist das Risiko etwa beim Liegenschaftskataster sowie dem Bereich Gefahrenvorbeugung und Katastrophenschutz: Potsdams Rathausmitarbeiter haben es jetzt schwarz auf weiß, wie korruptionsgefährdet ihr jeweiliger Arbeitsplatz ist. Am gestrigen Donnerstag hat die Stadtverwaltung den sogenannten Gefährdungsatlas vorgestellt.

Das Papier gilt als interner Leitfaden für die Verwaltungsangestellten, es soll sie für das Thema Bestechung sensibilisieren und Empfehlungen zur Vorbeugung gegen Korruption geben. Drei Jahre wurde insgesamt an dem Papier gearbeitet. So wurden zunächst alle Mitarbeiter befragt und nach ihrer Einschätzung der Korruptionsgefährdung gefragt.

Anschließend wurden die Ergebnisse von der Antikorruptionsbeauftragten Dorothee Reinert und Rechnungsprüfungsamtschef Christian Erdmann ausgewertet. Die Gefährdungsatlanten – es gibt einen für jeden der fünf Geschäftsbereiche – seien ein weiterer „wichtiger Grundstein“ für die Korruptionsprävention, sagte Erdmann. Bislang gebe es deutschlandweit nur sehr wenige Kommunen, die ein solches Papier für sich erarbeitet hätten.

Besonders hoch ist das Bestechungsrisiko laut Gefährdungsatlas bis auf wenige Ausnahmen im Geschäftsbereich 4, der Bauverwaltung. Die Gründe liegen auf der Hand: Dort werden die Weichen für Bauvorhaben gestellt, Bauanträge bearbeitet, Genehmigungen erteilt oder abgelehnt. Zur Vorbeugung sei dort bereits eine Reihe von Maßnahmen umgesetzt worden, sagte Erdmann. Dazu gehören etwa das Vier- oder sogar Sechs-Augen-Prinzip bei der Bearbeitung von Vorgängen, ein Zuständigkeitswechsel bei den Stadtbezirken, die Einrichtung von Doppelbüros, die Erhebung von Stichproben sowie die Rotation von Aufgaben.

Allein dadurch sei das Risiko im Geschäftsbereich bereits gesunken, so Erdmann. Stark gefährdet sind darüber hinaus auch das Kinder- und Jugendamt – vor allem die AG Adoption und die AG Fachmanagement Kita, im Fachbereich Soziales unter anderem die AG Wohnungssicherung sowie im Kultur- und Bildungsdezernat die Volkshochschule – was auf den ersten Blick verwundert. Die Erklärung: Dort werde über die Vergabe von Lehraufträgen an Honorarkräfte entschieden, sagte Dorothee Reinert.

In diesem Jahr gehe man bislang acht Hinweisen auf Korruption im Rathaus nach, so Reinert. 2014 waren es zwölf, in vier Fällen laufe die Prüfung noch. pee

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