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Gesundheit Kein Rauchverbot an Haltestellen in Potsdam

Ein generelles Rauchverbot an Bus- oder Tram-Haltestellen ist nicht durchsetzbar. Die Stadt Potsdam setzt daher auf eine andere Maßnahme, um Raucher vom Griff zur Zigarette abzuhalten.

Potsdam - Das mehrfach von den Linken geforderte Rauchverbot an öffentlichen Bus- und Tramhaltestellen kann nicht durchgesetzt werden – stattdessen setzt die Stadt Potsdam nun auf Werbung gegen den Glimmstängel. Das hat der Fachbereich Stadtplanung der Bauverwaltung jetzt den Stadtverordneten bekannt gegeben.

Nach erneuten rechtlichen Recherchen habe man festgestellt, dass für einzelne Kommunen oder Verkehrsunternehmen keine Möglichkeit gesehen wird, „ein umfassendes Rauchverbot an Haltestellen zu erlassen“. Für die Schaffung einer entsprechenden Rechtsgrundlage sei das Land Brandenburg verantwortlich.

Ferner erklärt die Bauverwaltung: Nach Abstimmungen im Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH (VBB) habe sich gezeigt, dass im übrigen Teil des Landes „derzeit keine Bestrebungen für die Umsetzung eines Rauchverbots an Haltestellen bestehen und daher auch keine Lösungsansätze vorliegen“. Als Umsetzungshürden würden besonders „eine unzureichende Kontrollierbarkeit und eine mangelnde Abgrenzung, insbesondere von Bushaltestellen zum öffentlichen Straßenraum, hervorgehoben“.

Der Geltungsbereich eines Rauchverbots gestalte sich bei Bahnhöfen wesentlich einfacher. Landesweit werde daher favorisiert, „eine intensivere Sensibilisierung der Raucher durch noch stärkere Imagekampagnen und Marketingmaßnahmen zu erreichen“. So habe der VBB angeboten, eine verbundweite Kampagne für den Nichtraucherschutz zu starten. Auf diese Weise könnten die jahrelangen Bemühungen Potsdams zum Nichtraucherschutz über die VBB-Medien einem wesentlich größeren Publikum zugänglich gemacht werden, so die Bauverwaltung.

Im April hatten die Stadtverordneten auf Antrag der Linken einen neuerlichen Anlauf für ein Rauchverbot an Haltestellen beschlossen, zuvor waren ähnliche Initiativen stets gescheitert.

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