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Polizeifahrzeuge - vor den Demos am Montagabend in Potsdam bereitete die Behörde ihre Einsätze vor
© Ottmar Winter

Polizei bilanziert Proteste vom Montagabend Ermittlungen nach Corona-Demos in Potsdam

Nach den Corona-Demos in Potsdam ermittelt die Polizei, unter anderem gegen eine mutmaßliche Versammlungsleiterin eines unangekündigten "Spaziergangs". Zugleich verteidigt die Behörde ihre Einsatzstrategie.

Potsdam - Nach den Corona-Protesten und Gegendemos am Montagabend gibt es Ermittlungsverfahren der Polizei gegen mutmaßlich Beteiligte. Unter anderem geht es um einen unangemeldeten „Lichterspaziergang“ von Gegnern der Corona-Regeln durch die Brandenburger Straße. Hier habe man laut Polizei noch während des Aufzugs eine mutmaßliche Versammlungsführerin identifiziert. Gegen sie werde nun wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ermittelt, erklärte die Polizei in einer Pressemitteilung nach den Demonstrationen. Bei Verurteilung kann das bis zu einem Jahr Gefängnis oder Geldstrafe bedeuten.

Wenige Polizisten zu sehen

Wie berichtet waren bei dem sogenannten Spaziergang rund 250 Corona-Demonstranten beteiligt, allerdings augenscheinlich nur zehn bis 20 eingesetzte Beamte – die per Megafon mehrfach erfolglos die Auflösung der Demonstration gefordert hatten. Die Menge hatte das mit Parolen quittiert und sich schließlich zu einer angemeldeten Mahnwache am Filmmuseum begeben. 

Auch dort trugen laut Polizei die meisten Anwesenden nicht die derzeit wegen Corona vorgeschriebenen Masken, auch Abstandsregeln wurden nicht eingehalten. Daher sei auch am Filmmuseum der dortige Versammlungsleiter mehrfach aufgefordert worden, diese geltenden Regeln durchzusetzen. „Dazu gab er bekannt, dass er dies nicht leisten konnte, seine Versammlung aber auch nicht beenden wolle“, hieß es von der Behörde. 

Daraufhin habe die Polizei die Auflösung der Kundgebung angekündigt. Gegen den Versammlungsleiter gebe es nun eine Anzeige wegen Verstoßes gegen die Eindämmungsverordnung, was mit Bußgeldern bis zu 5000 Euro bestraft werden könne, hieß es weiter. Eine weitere Demo gegen eine Impfpflicht war am Montagabend störungsfrei abgehalten worden, diese war auch angemeldet.

Legal und mit Maske. Diese Demo von Impfgegnern am Montag war angemeldet.
Legal und mit Maske. Diese Demo von Impfgegnern am Montag war angemeldet.
© Ottmar Winter

"Spaziergänge" auch anderswo

Parallel hatte es am Montag in der Region auch unangemeldete „Spaziergänge“ in Werder (Havel), Teltow und Kleinmachnow geben. Auch hier ermittle man wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz, so die Polizei – habe aber gleichwohl die friedliche Durchführung gewährleistet. Insgesamt habe man 15 Verstöße gegen die geltenden Regeln zur Anzeige gebracht – und weitere Fälle videografiert, um nachträglich Bußgelder erheben zu können.

Man könne aber eben vor Ort nicht hunderte Teilnehmer „kontrollieren und diese über einen längeren Zeitraum festhalten, um die Personalien aufzunehmen“, sagte ein Polizeisprecher auf PNN-Anfrage. Zudem seien eigentlich die Ordnungsämter für solche Ordnungswidrigkeiten zuständig – und es seien hier stets die „Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und das Übermaßverbot zu beachten“. 

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Auch eine nicht vorher angemeldete Versammlung sei so „nicht automatisch von vornherein zu verbieten oder aufzulösen“. Das sei jeweils eine Einzelfallentscheidung vor Ort, so der Polizeisprecher. Wie berichtet sind in den nächsten Tagen weitere Protestzüge geplant, etwa am Samstag und nächsten Montag.

Die Corona-Lage in der Region

Die Sieben-Tage-Inzidenz für Potsdam ist nach Angaben des Robert Koch-Instituts am Mittwoch auf 298,7 gestiegen. Am Vortag lag der Wert bei 268 Neuinfektionen, gerechnet auf eine Woche und 100 000 Personen. 200 Infektionen kamen hinzu. 

39 Corona-Patienten werden laut Stadtverwaltung in Potsdams Kliniken behandelt, davon elf intensivmedizinisch (Stand: Dienstag). Am Montag waren noch 46 Personen wegen einer Covid-19-Erkrankung in stationärer Behandlung, davon elf schwere Fälle.

Aus Potsdam-Mittelmark wurden 288 neue Ansteckungen und zwei weitere Todesfälle gemeldet. Im Kreis starben bisher 255 Menschen an oder mit Covid-19. Die Inzidenz stieg auf 364,8, am Vortag lag der Wert bei 356. 

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