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Kommentar über den Bürgerhaushalt Potsdam Ein Indiz

Ein Etat ohne Geld: Eigentlich kann man den Bürgerhaushalt belächeln. Jahr für Jahr votieren dabei Potsdamer, welche Projekte sie gern gefördert sehen oder wo die Stadt sparen könnte.

Ein Etat ohne Geld: Eigentlich kann man den Bürgerhaushalt belächeln. Jahr für Jahr votieren dabei Potsdamer, welche Projekte sie gern gefördert sehen oder wo die Stadt sparen könnte. Doch bindend sind diese Wünsche, und werden sie von noch so vielen Potsdamern unterschrieben, freilich nicht – im Zweifelsfall müssen stets die gewählten Stadtverordneten entscheiden. Doch wirkungslos ist der Potsdamer Bürgerhaushalt deswegen längst nicht – je mehr mitmachen, desto mehr Druck entsteht. Der frühere Seriengewinnervorschlag „Ein Tierheim für Potsdam“ wird beispielsweise inzwischen realisiert, die Stadtverordneten retteten dem Bauherren, dem Tierschutzverein, sogar noch früher gesammelte Spendengelder, die das Rathaus allgemein für Tierschutz ausgeben wollte. Auch Forderungen, kein öffentliches Geld für Projekte wie die Garnisonkirche oder den Stadtkanal zu verwenden, sind durch den Bürgerhaushalt breit bekannt geworden. Insofern ist das Verfahren immer auch ein Indiz für die Stimmung in der Stadt – und schon daher ein Gewinn.

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