PNN-Interview: Bürgermeisterwahl in Potsdam: „Die Kandidaten müssen sich offiziell erklären“
Rathauschef Jann Jakobs spricht im PNN-Interview über die Bundestagswahl und den nahenden Oberbürgermeister-Wahlkampf in Potsdam.
Herr Jakobs, die SPD hat zwar das Direktmandat gewonnen, aber bei den Zweitstimmen herbe Verluste eingefahren. Überwiegt das lachende oder das weinende Auge?
Beides trifft zu. Wir haben bei den Zweitstimmen dramatisch verloren. Das erfüllt mich mit Besorgnis. Auf der anderen Seite hat Manja Schüle das Direktmandat gewonnen. Das ist aber auch wirklich das Einzige, was man als positive Bilanz ziehen kann.
Viele Beobachter gehen davon aus, dass der Gewinn des Direktmandats nicht unbedingt der SPD zuzuschreiben ist, sondern eher der Person der CDU-Kandidatin Saskia Ludwig, die selbst Unionsanhänger bei der Erststimme zur SPD getrieben hat.
Das ist nicht auszuschließen. Aber man gibt sein Kreuz nicht irgendjemandem. Man muss auch als Person überzeugen. Das hat Manja Schüle getan.
Wie bewerten Sie das schlechte Abschneiden der SPD in Potsdam?
Bei dieser Wahl haben vor allem bundespolitische Themen eine Rolle gespielt. Aber dennoch sehen wir, gerade im Hinblick auf das Abschneiden der AfD, dass wir Politik, die wir für richtig halten, noch besser erklären müssen. Da haben wir Erfolge erzielt. Das erklärt sicher auch, warum die AfD in Potsdam vergleichsweise wenig Stimmen bekommen hat.
Dennoch haben die Rechtspopulisten ihr Ergebnis von 2013 mehr als verdoppelt.
Das zeigt eben, dass wir beim Erklären noch besser werden müssen. Darin liegt die große Herausforderung. So haben wir beim Thema Flüchtlinge ganz offen das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern gesucht.
Sehen Sie Versäumnisse auf lokaler Ebene?
Das ist nie auszuschließen und damit werden wir uns beschäftigen müssen. Das Beispiel Schlaatz, wo die AfD besonders stark ist, zeigt etwa, dass wir uns den Menschen in diesem Stadtteil besonders zuwenden müssen.
Der Zweitstimmenanteil für die SPD in Potsdam liegt unter 20 Prozent. Läuft Ihre Partei Gefahr, bei der Oberbürgermeisterwahl 2018 das Rathaus zu verlieren?
Wir müssen mit einer überzeugenden Kandidatin oder einem Kandidaten ins Rennen gehen. Klar ist aber auch, dass die Partei geschlossen hinter dieser Person stehen muss.
Danach sieht es im Moment nicht aus. Beide derzeit gehandelten Kandidaten, Stadtkämmerer Burkhard Exner und der Sozialbeigeordnete Mike Schubert, haben ebenso viele parteiinterne Gegner wie Befürworter. Wie soll die Partei zur Geschlossenheit finden?
Es ist wichtig, dass das parteiinterne Verfahren so langsam in Gang kommt. Dazu gehört auch, dass sich die Kandidaten offiziell erklären und eine Entscheidung herbeigeführt werden kann.
Höre ich da leise Kritik am langen Zögern beider Kandidaten mitschwingen?
Es war verabredet, bis nach der Bundestagswahl zu warten. Nun denke ich aber: Je eher, desto besser – damit die Diskussion darüber schneller einsetzen kann.
Wird es noch weitere Bewerber geben?
Das müssen Sie mich nicht fragen. Ich habe mir da äußerste Zurückhaltung auferlegt.
Sie bleiben aber bei Ihrer Entscheidung, nicht noch einmal anzutreten?
Ja, dabei bleibe ich.
Nach der OB-Wahl steht die Kommunalwahl ins Haus. Welche Arbeit können Sie noch leisten, um eine starke Rechte im Stadtparlament zu verhindern?
Wir müssen uns mit den Menschen auseinandersetzen. Bei kommunalpolitischen Themen geht das sehr gut, weil es sich oft um ganz direkte Betroffenheiten handelt. Ich glaube, die Menschen honorieren es, wenn man eine klare Haltung hat. Glaubwürdigkeit, Verlässlichkeit, Authentizität – das sind ganz wichtige Voraussetzungen dafür, um gewählt zu werden.
Die Fragen stellte Peer Straube
Jann Jakobs, 63, SPD, ist seit 2002 Oberbürgermeister von Potsdam. Seine Amtszeit endet im November 2018, ein weiteres Mal stellt sich der gebürtige Friese nicht zur Wahl.
+++
Hintergrund: Oberbürgermeisterwahl in Potsdam
Das Rennen um den Chefposten im Rathaus, der seit 27 Jahren von der SPD besetzt wird, ist offener denn je. Bislang hat noch keine Partei offiziell einen Kandidaten benannt. CDU-Kreischef Steeven Bretz sagte, das Ergebnis bei den Zweitstimmen zeige, dass „wir Chancen haben“. SPD-Kreischefin Ulrike Häfner erklärte, die Kandidaten sollen im Oktober ihre Bereitschaft bekannt geben und dann bei Themenforen von der Partei „auf Herz und Nieren“ geprüft werden. Bei einer Mitgliedervollversammlung der mehr als 800 Potsdamer Genossen soll dann am 20. Januar der Spitzenkandidat gekürt werden, der in die Fußstapfen von Jann Jakobs treten soll. Vor allem Kämmerer Burkhard Exner und Sozialdezernent Mike Schubert haben Ambitionen. Linke-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg sagte, man müsse nicht in Hektik verfallen. Ob er selbst noch einmal antritt, ließ er weiterhin offen.