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In der märkischen SPD von Parteichef und Ministerpräsident Dietmar Woidke rumort es.
© Bernd Settnik/dpa

Unruhe in märkischer Sozialdemokratie Turbulenzen in Woidkes SPD-Spitze

Parteichef setzt seine Kandidatin Maja Wallstein für Platz zwei der Landesliste nur mit Mühe durch. Auch Potsdams Oberbürgermeister soll dabei eine Rolle gespielt haben.

Potsdam - Nach 45 Minuten sprach Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert im SPD-Landesvorstand plötzlich ein Machtwort. Entweder jetzt werde sofort eine Lüftungspause eingelegt, drohte Schubert laut Teilnehmern, oder er löse als „Infektionsschutzbehörde die Versammlung auf“. Auch durch die Anwesenheit von Ministerpräsident Dietmar Woidke und Vize-Kanzler Olaf Scholz hatte sich Schubert nicht beirren lassen.

Angespannte Stimmung im Regine-Hildebrandt-Haus

Es war die Sitzung, auf der Brandenburgs SPD-Spitze am Samstag im Hildebrandt-Haus Scholz als Spitzenkandidaten im Land für die Bundestagswahl nominierte, was noch glatt über die Bühne ging. Die Schubert-Szene ist symptomatisch, wie angespannt die Aufstellung der SPD-Landesliste für die Bundestagswahl dann verlief. Denn seine Intervention war zwar erfolgreich, kam aber überhaupt nicht gut an, da alle vorher negativ getestet worden waren „und die Fenster sowieso die ganze Zeit offen standen“ , so ein Teilnehmer. Nach der Pause wurden einige aus der 15-köpfigen Parteispitze prompt auf andere Räume verteilt, online zugeschaltet. Womöglich habe man noch Zeit gebraucht, um an Mehrheiten zu zimmern, heißt es.

Woidke-Kandidatin schrammt knapp an Niederlage vorbei

Tatsächlich schrammte Woidke später bei einer Personalie nur knapp an einer Niederlage vorbei: Er setzte zwar durch, dass die 35-jährige Cottbuserin Maja Wallstein wie geplant nach Scholz auf Platz 2 der Liste steht. Doch sie schaffte es nur mit einer Stimme Vorsprung (7:6) gegen die 66-jährige Bundestagsabgeordnete Silvia Lehmann, die eine Kampfkandidatur versuchte. Nur eine Stimme, obwohl sich Woidke für Wallstein stark machte, wegen der Signalwirkung für Cottbus – AfD-Hochburg, SPD-Absturz – und als längerfristige Personalie angesichts des Lausitzer Strukturwandels, wie es hieß. Woidke revanchierte sich wohl auch dafür, dass Wallstein bei der letzten Europawahl den Wahlkampf rettete, nachdem die SPD den als Hochstapler aufgeflogenen Spitzenkandidaten verlor.

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Zusammenhalt in der Partei offenbar immer schwieriger

Für die Brandenburger SPD, in der früher Konflikte im Vorfeld geklärt wurden, sind solche Erschütterungen immer noch ungewöhnlich. Für Woidke wird es offenbar schwieriger, die Partei zusammenzuhalten. In der Sitzung soll er Stephan Loge, Landrat von Dahme-Spreewald, heftig attackiert haben, als der sich für Lehmann einsetzte. Die schaffte es am Ende auf Platz vier. Die SPD-Liste für die Bundestagswahl soll von einer Delegiertenversammlung am 2. Mai abschließend beschlossen werden. 

In der Pressemitteilung wurde Woidke so zitiert: „Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten können Wahlen gewinnen, wenn sie zusammenstehen und mit Personal antreten, dem die Menschen vertrauen.“ Thorsten Metzner

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