SPD Brandenburg: Simon Vaut Kandidat für Europawahlkampf
Überraschung bei der SPD: Die Landesvertreterversammlung folgt dem Vorschlag des Vorstandes nicht und wählt Simon Vaut zum Kandidaten für das Europaparlament.
Wildau - Die SPD in Brandenburg zieht mit Simon Vaut in den Europawahlkampf. Eine Landesvertreterversammlung wählte den 40-Jährigen am Samstag im zweiten Wahlgang mit 63 von 119 gültigen Stimmen zum Kandidaten für das Europaparlament. Damit konnte sich Maja Wallstein, die vom Landesvorstand vorgeschlagen war, mit 56 Stimmen überraschend nicht durchsetzen.
Woidke: Das zeigt, dass die Partei lebendig ist
Brandenburgs SPD-Chef und Ministerpräsident Dietmar Woidke sagte nach der Wahl vor Journalisten, die Delegierten hätten zwar nicht im Sinne der Empfehlung entschieden. Dies zeige aber nur, dass die Partei lebendig sei. Der in Hamburg geborene Vaut war einst Redenschreiber unter anderem von Ex-Außenminister Sigmar Gabriel. Er hatte an der Universität in Potsdam studiert und als Referent im Sozialministerium gearbeitet. In Brüssel war er drei Jahre für das Verbindungsbüro der SPD im Bundestag zur Europäischen Union tätig. Vaut war vom Unterbezirk Teltow-Fläming vorgeschlagen worden.
Ex-Juso-Chefin nur Ersatzkandidatin
Die 32-jährige Wallstein aus Cottbus war einst Juso-Landeschefin und wurde nach der Wahl von Vaut mit großer Mehrheit zur Ersatzkandidatin gewählt. Die Bundes-SPD wird über die Kandidaten endgültig im Dezember entscheiden. Sie will zur Europawahl mit einer Bundesliste antreten. Dort hatte vergangenes Mal jedes Bundesland mindestens einen Kandidaten auf einem aussichtsreichen Platz. Die bisherige Brandenburger Europaabgeordnete Susanne Melior (60) war nicht wieder angetreten.
Gastredner Olaf Scholz
Woidke hatte in seiner Eröffnungsrede betont, Deutschland müsse die starke, integrierende Kraft in Europa sein. Zugleich kritisierte er die Debatte um einen frühzeitigen Ausstieg aus der Braunkohle. Die Klimaschutzziele seien nicht dauerhaft gegen die Menschen in den betroffenen Regionen zu erreichen. Vielmehr würden Länder wie Polen genau schauen, ob Deutschland den Ausstieg aus der Braunkohle mit dem Aufbau neuer Arbeitsplätze verbinden könne. SPD-Vize Olaf Scholz hatte sich als Gastredner klar hinter die Parteivorsitzende Andrea Nahles im Streit um den bisherigen Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen gestellt. Es sei richtig gewesen, dass sich die SPD für die Ablösung Maaßens eingesetzt habe, sagte der Bundesfinanzminister und Vizekanzler. Dabei sei allerdings eine Lösung herausgekommen, die viele nicht verstanden hätten. Es sei eine starke Leistung von Nahles gewesen, daraufhin neue Verhandlungen zu verlangen. (dpa)
Rochus Görgen
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