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Wechsel. Landtagspräsidentin Britta Stark (r.) gratuliert am Mittwoch der neuen Wissenschaftsministerin Martina Münch nach dem Ablegen des Amtseides.
© Ralf Hirschberger/dpa

Nach dem Ministerwechsel Münch übt Selbstkritik

Brandenbugs neue Wissenschaftsministerin Martina Münch (SPD) räumt nach ihrer Ernennung frühere Fehler ein – und sieht jetzt auch Chancen in Kreisgebietsreform.

Potsdam - Landtagspräsidentin Britta Stark hat die neue Brandenburger Wissenschafts- und Kulturministerin Martina Münch (SPD) am Mittwoch im Parlament vereidigt. Die 54-Jährige folgt damit auf Sabine Kunst (SPD), die im Frühjahr als Präsidentin an die Berliner Humboldt-Universität wechselt. Münch hatte das Wissenschaftsministerium bereits von 2009 bis 2011 geleitet. Als wesentliche Aufgaben nannte sie bei ihrer Ernennung am Dienstag die Werbung um Studenten für die Hochschulen und die Sicherung der Kulturlandschaft in der Fläche des Landes. Zudem will sie den Technologietransfer zwischen Hochschulen und Wirtschaft fördern.

Der „Lausitzer Rundschau“ sagte Münch nach ihrer Rückkehr ins Kabinett, sie sei froh über die neue Chance. In den Bereich habe sie sich gut eingearbeitet, sagte Münch. „Und jetzt übernehme ich von Sabine Kunst ein geordnetes Haus mit klaren Zielvorstellungen“, sagte die Cottbuser Landtagsabgeordnete. Zugleich räumte Münch Fehler in ihrer Zeit als Bildungsministerin ein.

Münch: "Unmöglich, es allen recht zu machen"

Der Wechsel 2011 in das Bildungsressort auf Bitten des damaligen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck (SPD) in einer Krisensituation sei ihr nicht leicht gefallen. „Weil ich wusste, dass es in der Bildung bedeutend mehr Probleme und dass es unendlich viele Experten auf dem Gebiet gibt. Es allen recht zu machen, ist nahezu unmöglich“, sagte Münch. „Dennoch: Ich räume ein, Fehler gemacht zu haben.“

Münch war nach einer Dienstwagen-Affäre des damaligen Bildungsministers Holger Rupprecht (SPD) in das Bildungsministerium gewechselt. In dieser Zeit stand sie wegen des hohen Unterrichtsausfalls, frisierter Statistiken sowie massiven Proteste von Lehrern und Ministeriumspersonal in der Kritik. Sie galt als überfordert, nicht durchsetzungsstark. Einzig im Skandal um Misshandlungsvorwürfe in den Haasenburg-Heimen wurde ihr gutes Krisenmanagement bescheinigt. Nach der Landtagswahl 2014 berücksichtigte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) die siebenfache Mutter dann nicht mehr, sie verlor auch ihren Posten in der Landesparteispitze. Vor der Rückkehr Münchs war Woidke intern aus seinem Umfeld und der Fraktion gewarnt worden: eine Fehlentscheidung, hieß es.

Münch rückt von Ablehnung bei Kreisgebietsreform ab

Die von vielen in der Regierungskoalition geteilte Mutmaßung, Woidke habe die Cottbuserin maßgeblich wegen ihrer Ablehnung der Kreisgebietsreform ins Kabinett geholt, um sie zu disziplinieren und einzubinden, wies Münch gegenüber der „Lausitzer Rundschau“ als Quatsch zurück. „Darum ist es im Gespräch mit Dietmar Woidke in keinem Wort gegangen“, sagte Münch. Sie sehe die Reform mit Blick auf die Aufhebung der Kreisfreiheit auch ihrer Heimatstadt kritisch. „Aber ich lasse keinen Zweifel daran, dass Brandenburg zukunftsfeste Strukturen benötigt“, sagte Münch. „Deshalb sage ich, dass die Kreisfreien verhandeln müssen, um als Oberzentrum gestärkt aus der Reform hervorzugehen.“

Damit verabschiedet sich Münch faktisch von ihrer klaren ablehnenden Position. Sie galt bei Rot-Rot als eine von drei unsicheren Kandidaten, die eine Mehrheit für die Kreisgebietsreform gefährdet hätten.

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