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Baumärkte in Brandenburg öffnen am 8. März.
© Sven Hoppe/dpa

Brandenburg lockert die Corona-Regeln Ab Montag öffnen Baumärkte und Museen

Das Kenia-Kabinett einigt sich nach stundenlangem Ringen auf Lockerungen. Doch Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) legt auch eine "doppelte Notbremse" fest.

Potsdam - Brandenburgs Kenia-Landesregierung hat den Weg für punktuelle landesweit einheitliche Corona-Lockerungen freigemacht. Das von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) geführte Kabinett aus SPD, CDU und Grünen verständigte sich am Freitagabend auf eine neue Eindämmungsverordnung, mit der ab kommenden Montag (8.3.) Baumärkte und Gartencenter, bisher geschlossene Läden – zunächst für Einzelkunden mit Terminvergabe – , Kosmetikstudios sowie Museen, Galerien und Bibliotheken mit Auflagen wieder öffnen können. Gaststätten bleiben zu, sie dürfen weiterhin nur außer Haus verkaufen.

"Zu große Schritte wären fahrlässig"

„Es hilft nichts: Wir müssen weiter sehr vorsichtig sein“, sagte Woidke am Freitagabend auf einer Pressekonferenz mit den Vize-Ministerpräsidenten Michael Stübgen (CDU/Innen) und Ursula Nonnemacher (Grüne/Gesundheit) in Potsdam. „Es wäre fahrlässig, schon jetzt zu große Schritte zu machen. Wir würden dann eine dritte Welle wie in anderen europäischen Ländern produzieren.“ Um eine Einigung, wie Brandenburg die jüngsten Bund-Länder-Beschlüsse konkret umsetzt, hatte die Kenia-Regierung stundenlang gerungen. Die neue Verordnung soll formal vom Kabinett am Samstag (6.3.) beschlossen werden.

Treffen von zwei Haushalten mit bis zu fünf Menschen 

An weiterführenden Schulen soll demnach ab 15. März der Präsenzunterricht wieder aufgenommen werden, allerdings im Wechselmodell mit geteilten Klassen. Vom kommenden Montag (8.3.) an können sich in Brandenburg zudem wieder zwei Haushalte mit bis zu fünf Menschen treffen, nicht nur wie bisher ein Haushalt mit einer weiteren Person. Kinder unter 14 Jahre werden wie vorher auch nicht eingerechnet.

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Nach Angaben der Regierung wird auch Kontaktsport unter freiem Himmel wieder erlaubt, und zwar für bis zu zwanzig Kinder und Jugendliche plus Aufsichtspersonal und bis zu zehn Erwachsene. Laut Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) wird damit etwa Fußballtraining für Kinder und Jugendliche unter freiem Himmel wieder möglich. Erwachsene aus mehreren Haushalten dürfen nicht Fußball spielen.

Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident von Brandenburg.
Dietmar Woidke (SPD), Ministerpräsident von Brandenburg.
© Soeren Stache /dpa

Weitere Lockerungen im Land wird es laut Woidke geben, wenn der Sieben-Tage-Inzidenzwert auf Landesebene die 50 unterschreitet. Der lag aktuell am Freitag bei 62,8 Neuinfektionen je 100 000 Einwohnern in den letzten sieben Tagen. Der 50er-Wert wird derzeit bereits in acht der 18 Landkreise und vier kreisfreien Städten unterschritten, darunter in der Landeshauptstadt Potsdam, wo er am Freitag bei 36,6 lag.

Außengastronomie könnte ab 22. März öffnen

Von einer Öffnung nach den Werten auf Kreisebene habe man abgesehen, sagte Woidke, „um keinen landesinternen Einkaufstourismus zu provozieren“. Das sei auch die Forderung der Mehrheit der Landräte und Oberbürgermeister gewesen. Für die Außengastronomie stellte Woidke eine Öffnung ab 22. März in Aussicht, in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen und möglicherweise an Schnelltests gekoppelt.

Notbremse bei Landesinzidenz von 100

Angesichts der nach wie vor labilen Corona-Lage hat die Regierung eine „doppelte Notbremse“ (Woidke) eingezogen. Demnach werde das Kabinett, sobald die Landesinzidenz über 100 steigen sollte, sofort „über alle bereits zugelassenen Öffnungen beraten“.

Wenn auf Kreisebene die Inzidenz über 200 steigt, müssen laut Woidke sofort alle Öffnungen zurückgezogen werden. Die Öffnung der Baumärkte im Gegensatz zu Berlin erklärte Woidke damit, dass alle Flächenländer um Brandenburg herum dies ebenfalls planen oder bereits getan haben: „Wir wollen, dass die Menschen im Land bleiben.“

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