Potsdam: Bald startet die Rückzahlung der Kita-Beiträge
Noch im Februar sollen Anträge für die Rückzahlung der zu hoch angesetzten Kitabeiträge in Potsdam veröffentlicht werden. Allerdings müssen letzte Details abgestimmt werden.
Potsdam - Potsdamer Eltern warten bekanntlich auf die Rückerstattung von zu hoch angesetzten Kitagebühren. Nun hat Rathaussprecher Jan Brunzlow auf PNN-Anfrage bekräftigt, dass entsprechende Antragsformulare zum Ausfüllen für die Eltern noch in diesem Monat auf der Internetseite der Stadt Potsdam veröffentlicht werden sollen. „Wir sind aber noch in Abstimmung mit den Kita-Trägern und dem Elternbeirat“, so Brunzlow. Laut Teilnehmerkreisen geht es noch um letzte Details der zu treffenden Vereinbarungen.
Wie die Beantragung funktionieren soll
Die Gemengelage ist komplex. Zunächst sollen Eltern pro Kind einen Antrag auf Rückerstattung – nicht mehr als eine A4-Seite – bei ihren jeweiligen Trägern einreichen. Dann sollen die Träger die zu erstattende Summe pro Kind berechnen und auszahlen. Dafür erhalten die Träger von der Stadt Abschlagszahlungen, damit sie angesichts zu erwartender Antragsfluten nicht in die Insolvenz schlittern.
Ab Juni – und nur wenn die Stadtverordneten dann im Vorfeld einen für die Operation notwendigen Nachtragshaushalt beschlossen haben – soll dann das Geld fließen.
Rückzahlung kostet die Stadt Potsdam 20 Millionen Euro
Im Januar hatten die Stadtverordneten bereits die freiwillige Rückzahlung der vom Rathaus zu hoch angesetzten Gebühren für die Jahre 2015 bis Mitte 2018 beschlossen. Das soll mindestens 20 Millionen Euro kosten und eine unkalkulierbare Klagewelle gegen Potsdamer Kitaträger verhindern. Betroffen sind potenziell tausende Eltern von Kindern, die in den vergangenen Jahren Krippen, Kitas oder auch Horte besucht haben.
Je nach Zahl der Kinder, Einkommenshöhe und Länge der Betreuungsdauer können Eltern wie berichtet mit teils vierstelligen Gesamtsummen rechnen.