Corona-Pandemie in Brandenburg: Bald keine Maskenpflicht mehr an Grundschulen

Potsdam - Brandenburg will wegen weiter niedriger Infektionszahlen geplante Lockerungsschritte in der Corona-Pandemie früher umsetzen. Das kündigte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung an. So könnte „zeitnah nach dem 15. Juni“ die Testpflicht für Veranstaltungen etwa in den Bereichen Kultur und Sport sowie für die Außengastronomie komplett entfallen. Bei sehr geringen Inzidenzen in den jeweiligen Landkreisen und kreisfreien Städten soll die Testpflicht auch für Veranstaltungen und Gastronomie in Innenbereichen aufgehoben werden.

Auch die Maskenpflicht soll nicht mehr so streng sein. An Grundschulen und Horten soll sie in den letzten Tagen vor Beginn der Ferien vollständig entfallen, in weiterführenden Schulen nur noch innen gelten. Zudem könnte das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes an Orten gelockert werden, wo Abstände eingehalten werden können.

Bis zu 1000 Teilnehmer bei Veranstaltungen bald erlaubt

Die Zehn-Personen-Regelung zu privaten Treffen zu Hause soll zunächst auch im Tourismus und in der Gastronomie gelten. Bei einer stabilen Inzidenz unter 100 können sich seit 3. Juni wieder bis zu zwei Haushalte ohne Personenbegrenzung oder bis zu zehn Personen, aber höchstens zehn Haushalte, treffen. Diese Regelung soll auf die genannten Bereiche übertragen werden. Die zulässige Teilnehmerzahl für Veranstaltungen soll sich zukünftig aus den Hygienekonzepten für den jeweiligen Veranstaltungsort ergeben. Als Obergrenze soll – wie im Sommer 2020 – wieder eine Zahl von bis zu 1000 Gästen gelten.

Geregelt werden sollen diese Öffnungsschritte mit einer Umgangsverordnung, die nun bereits am kommenden Dienstag beschlossen werden soll. Ursprünglich war dies erst für den 22. Juni vorgesehen. Damit würde die bisherige Eindämmungsverordnung abgelöst werden. So wurde auch im vergangenen Sommer verfahren. Wann die Umgangsverordnung genau in Kraft trete, sei noch offen, aber so schnell wie möglich nach dem Beschluss am 15. Juni.

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„Dank der guten Werte können wir diesen nächsten Schritt früher gehen“, sagte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Dienstag. Die landesweite Inzidenz lag am Dienstag bei 12,9. Dies ist nach Angaben der Staatskanzlei bundesweit der drittbeste Wert, der Bundesdurchschnitt der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche liegt aktuell bei 22,9. Alle 18 Landkreise und kreisfreien Städte in Brandenburg liegen unter 30, neun sogar genau bei oder unter 10.

Nächste Schritte für Tourismus beraten

Das Kabinett habe sich darauf verständigt, dass das zuständige Gesundheitsministerium nun die Details zur künftigen Umgangsverordnung mit den Ressorts abstimmen wird, hieß es in einer Mitteilung der Staatskanzlei. Parallel fänden Gespräche mit den Landkreisen und den kreisfreien Städten sowie betroffenen Verbänden und Einrichtungen statt. Bereits am Montag haben Regierungschef Woidke und Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (beide SPD) mit der Tourismusbranche in einer Videokonferenz nächste mögliche Schritte beraten.

„Die Infektionszahlen sinken weiter. So können wir weitere Schritte auf dem Weg zur Normalität gehen“, so Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne). „Wir alle wollen aber einen erneuten Anstieg verhindern. Deshalb bleiben Maskenpflicht, Hygieneregeln und Testpflichten in bestimmten Situationen auch weiterhin wichtig.“

Die Hälfte aller volljährigen Brandenburger habe mittlerweile mindestens eine Impfung erhalten, sagte der für das Impfmanagement zuständige Innenminister Michael Stübgen (CDU). „Jetzt ist es Zeit, das Ende des Lockdowns zu wagen“, so Stübgen.

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