Trotz Verflechtung mit Griechenland: Zypern macht in der Finanzkrise seine Hausaufgaben
Während in Griechenland die Gefahr einer Staatspleite noch immer nicht gebannt ist, kommt Zypern schneller als erwartet wieder auf die Beine. Die Hilfsgelder muss die Inselrepublik vielleicht gar nicht komplett in Anspruch nehmen.
Griechenland kämpft gegen die drohende Pleite, wieder einmal. Das benachbarte Zypern hingegen, das vor zwei Jahren ebenfalls auf der Kippe stand und unter den Schutzschirm eines EU-Rettungsprogramms schlüpfen musste, hat das Schlimmste hinter sich. Während die Griechen dringend weitere Kredite brauchen, wird Zypern wahrscheinlich die zur Verfügung stehenden Hilfsgelder gar nicht in vollem Umfang in Anspruch nehmen müssen.
2012 war die eng mit der griechischen Wirtschaft verflochtene Insel in den Strudel der Griechenlandkrise geraten. Zum Verhängnis wurde der Insel ihr völlig überdimensioniertes Bankensystem, dessen Bilanzsumme 2009 fast das Neunfache des Bruttoinlandsprodukts erreichte. Mit dem Versprechen hoher Zinsen und niedriger Steuern lockten die Institute immer mehr Einlagen an, vor allem aus Russland. Um die hohen Guthabenzinsen zahlen zu können, investierten Zyperns Banken in renditestarke, aber hochriskante griechische Staatsanleihen. Mit dem Schuldenschnitt in Griechenland im Februar 2012 verloren sie ihr gesamtes Eigenkapital – und hätten fast die ganze Insel mit in den Abgrund gerissen. Ende März 2013 wurde Zypern mit einem Rettungspaket von zehn Milliarden Euro vor dem drohenden Staatsbankrott bewahrt. Die Banken wurden auf Kosten der Aktionäre und Einleger saniert.
Mit erstaunlicher Disziplin und Geduld lassen die Zyprer seither das Sparprogramm über sich ergehen. Beobachter führen das auch auf die Inselteilung zurück. „Die Menschen hier wissen: Im Nordteil Zyperns stehen 40.000 türkische Besatzungssoldaten“, erklärt Sofronis Clerides, Wirtschaftsprofessor an der Universität der Inselhauptstadt Nikosia, „Wir können uns daher keine politischen Abenteuer leisten.“ Während in Athen der Euro-Rebell Alexis Tsipras für heftige politische und wirtschaftliche Turbulenzen sorgt, ist Zypern politisch stabil. Der Anfang 2013 gewählte konservative Staatschef Nikos Anastasiadis kann, weitgehend unabhängig von parlamentarischen Mehrheiten, bis 2018 regieren.
Ein Problem: Mit säumigen Schuldnern wird zu nachlässig umgegangen
Bisher machten die Zyprer fast mustergültig ihre Hausaufgaben. Letzthin hakte es allerdings. Die Troika stellte im Februar Reformrückstände fest und verweigerte den fälligen Abschlussbericht. Bei der Kontroverse geht es vor allem um die Reform des Insolvenzrechts, die es den Banken erleichtern soll, säumige Schuldner zu belangen. Rund die Hälfte aller Kredite in Zypern werden nicht mehr bedient. Viele Kreditnehmer könnten zahlen, wollen aber nicht, denn säumige Zahler haben bisher auf der Insel wenig zu fürchten. Die Troika fordert deshalb, Zwangsvollstreckungen zu erleichtern. Das zyprische Parlament verschleppt allerdings die Gesetzesänderung immer weiter. Hintergrund: Auch viele Abgeordnete haben bei den Banken Schulden, die sie nicht mehr bedienen. Die Folge des Streits: Weitere Hilfskredite kommen vorerst nicht zur Auszahlung.
Vom finanziellen Untergang ist die Kriseninsel aber deshalb nicht bedroht. Bisher hat Zypern die meisten Vorgaben sogar übererfüllt. Die Haushaltskonsolidierung trägt Früchte. Nachdem das Defizit im Staatshaushalt 2013 noch 4,7 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (BIP) ausmachte, erwirtschaftete der zyprische Finanzminister Charis Georgiadis im vergangenen Jahr einen Überschuss von 0,4 Prozent – die Troika hatte mit einem Fehlbetrag von 4,3 Prozent gerechnet.
Die Schuldenquote war niedriger als von der Troika vorausgesagt
Schneller als erwartet erholte sich das Land auch von der Rezession. Nachdem die Wirtschaftsleistung auf dem Höhepunkt der Krise 2013 um 5,4 Prozent schrumpfte, betrug der Rückgang im vergangenen Jahr nach vorläufigen Schätzungen nur noch 2,3 Prozent. Vor allem der florierende Tourismus stützt die Konjunktur. Für dieses Jahr erwarten Analysten ein Nullwachstum oder sogar eine leicht positive Wirtschaftsentwicklung. 2016 soll die Konjunktur um 1,6 Prozent anziehen, so die Prognose der EU. Auch die Schuldenquote entwickelt sich besser als erwartet: Sie stieg zwar 2014 gegenüber dem Vorjahr von 102 auf 107,2 Prozent vom BIP, lag damit aber deutlich unter der Troika-Prognose von 119 Prozent.
Mit dem Abbruch der Prüfung verstärkte die Troika im Februar den Druck auf Zypern. Anfang April soll das immer wieder verschleppte Gesetz über die Zwangsvollstreckungen nun endlich durchs Parlament gehen. Damit könnte Zypern das Anpassungsprogramm Anfang 2016 abschließen. Bereits in diesem Jahr plant Finanzminister Georgiadis die Rückkehr an den Kapitalmarkt. Von den zur Verfügung stehenden Hilfskrediten von zehn Milliarden Euro werde man voraussichtlich nur acht Milliarden in Anspruch nehmen, heißt es im Finanzministerium in Nikosia. Ausgezahlt wurden bisher sechs Milliarden.
Der Finanzminister versichert: Wir gehen unseren eigenen Weg
Größte Sorge in Nikosia ist, dass die Insel, wie schon 2012, erneut in den Strudel einer Griechenlandkrise geraten könnte. Demonstrativ bleibt die Regierung deshalb auf Distanz zu dem Athener Polit-Hasardeur Alexis Tsipras, der jetzt den endgültigen Bruch mit Europa riskiert. Es gebe zu Griechenland „kulturelle Bindungen, mehr nicht“, sagt Finanzminister Georgiadis und versichert: „Wir gehen unseren eigenen Weg.“