Frankreich: Zwei Frauen kämpfen um Vorsitz der Sozialisten
Auf der einen Seite die frühere Präsidentschaftskandidatin, auf der anderen die frühere Arbeitsministerin: Bei Frankreichs Sozialisten gibt es wohl ein Duell zwischen Ségolène Royal und Martine Aubry - was auch ein Duell zwischen moderat und stramm links ist.
Im Machtkampf der französischen Sozialisten zeichnet sich ein Duell zwischen der früheren Präsidentschaftskandidatin Ségolène Royal und der Ex-Arbeitsministerin Martine Aubry ab. Royal rief zu einem "möglichst breiten Bündnis" auf und appellierte an ihre Parteigenossen, die internen Streitigkeiten beizulegen. "Wir müssen all die Angriffe gegeneinander vergessen und vergeben", sagte sie am Samstag vor mehreren tausend Parteimitgliedern in Reims. Royal hatte am Vorabend offiziell ihre Kandidatur für den Parteivorsitz erklärt. Der bisherige Parteichef und Ex-Lebensgefährte von Royal, François Hollande, scheidet nach elf Jahren aus dem Amt.
Der Pariser Bürgermeister Bertrand Delanoë, der bei einer Vorabstimmung nur auf etwa 25 Prozent der Stimmen kam, ließ am Samstag zunächst offen, ob er weiterhin kandidieren wolle. Er verzichtete auf ein Bündnis mit Aubry durch das er einen möglichen Sieg Royals hätte verhindern können. Delanoë mahnte die Partei ebenfalls zur Einheit. "Wir müssen verhindern, dass am Ende (Präsident) Nicolas Sarkozy Sieger dieses Parteitags ist", sagte er mit Blick auf den anhaltenden Personalstreit.
Streit um Zusammenarbeit mit Zentrumspartei
Royals Rede stieß auf geteiltes Echo bei den Parteimitgliedern. Zwischendurch brandete immer wieder Beifall auf, aber es waren auch Pfiffe und Buh-Rufe zu hören. Die unter den Parteimitgliedern besonders umstrittene Frage, ob die Sozialisten mit der Zentrumspartei Modem eine Koalition bilden könnten, vertagte Royal auf später. Delanoë hatte auf ein Bündnis mit Royal verzichtet, weil diese eine Koalition mit der Zentrumspartei nicht ausschließt. Aubry rief dazu auf, "den Sozialismus dem Liberalismus entgegenzusetzen". Sarkozy habe zu viele Probleme in Frankreich mit der internationalen Finanzkrise zu erklären versucht, betonte sie. "Diese Politik führt zur Rezession", sagte Aubry.
Der scheidende Parteichef Hollande hinterlässt eine Partei in einer tiefen Krise. Nach Ansicht ihrer Kritiker - nicht zuletzt aus den eigenen Reihen - ist die PS so sehr mit sich selbst beschäftigt, dass inhaltliche Kritik an der Regierung zu kurz kommt. "Kein Wunder, dass Sarkozy sich vor Freude die Hände reibt", bedauerte ein sozialistischer Abgeordneter. In der Nacht zu Sonntag sollte eine Kommission aus etwa 100 Mitgliedern einen Kompromiss erarbeiten. Das letzte Wort über die neue Parteispitze haben die Mitglieder, die am Donnerstag abstimmen. (mhz/dpa)