Auszeichnungen: Zu wenig Frauen, falsche Verdienste - warum der Bundespräsident immer weniger Orden verleiht
Joachim Gauck will nur noch ehren, was wirklich ehrwürdig ist. Weniger Orden sind mehr wert, meint das Staatsoberhaupt.
Eine Frau aus Ostdeutschland, tatkräftig, ideenreich, vielseitig engagiert, dazu noch aktiv in der Kirchengemeinde: Frauke Petry muss dem Bundespräsidenten wie eine Idealkandidatin für die Verleihung eines Verdienstordens erschienen sein, den er ihr im ersten Jahr seiner Amtszeit 2012 zum Tag der Einheit auch übergab. Ein paar Monate vor Gründung der Alternative für Deutschland und damit auch vor der Karriere Petrys als politische Frontfigur an der Randzone zu dem, was Joachim Gauck gewohnt sprachmächtig später als "Dunkeldeutschland" markierte. Als Petry in der Flüchtlingskrise vom Schusswaffengebrauch an der Grenze redete, forderten viele sogar, ihr die Auszeichnung wieder abzuerkennen, was freilich unterblieb.
Vielleicht war es Gauck eine Lehre. Jedenfalls dürfte der Vorgang den Bundespräsidenten in der Haltung bekräftigt haben, bei Ehrungen genauer hinzuschauen als alle seine Amtsvorgänger zuvor. Bis Ende dieses Monats wird Gauck nur rund 1000 Verdienstorden verliehen haben, der niedrigste Stand, seit die Ehrung 1951 von Theodor Heuss eingeführt wurde. Davor waren es immerhin noch zwischen 1400 und 1800 pro Jahr. Auch dies kein Vergleich zu früheren Amtsinhabern wie Karl Carstens, der in seinen fünf Jahren mehr als 30.000 Orden auf würdige Deutsche herabregnen ließ, oder Richard von Weizsäcker, der es in zwei Amtszeiten auf knapp 55.000 Auszeichnungen brachte. Selbst Horst Köhler blieb in seinen sechs Jahren regelmäßig bei deutlich mehr als 2000 pro Jahr.
Alle Ordensangelegenheiten sind vertraulich
Wer sich auf die Suche nach den Gründen dafür macht, hat es nicht leicht. Alle Ordensangelegenheiten sind vertraulich, heißt es in den Ausführungsvorschriften zum Ordens-Statut. In einer ersten Antwort lässt es das Präsidialamt so aussehen, als liege der Rückgang in der Verantwortung der Länder, deren Regierungen die Personen-Vorschläge machen. Die Ordensrichtlinien würden gegenüber vergangenen Zeiten "restriktiver gehandhabt". Nur eine "sehr geringe Zahl" der Vorschläge, die den Bundespräsidenten erreichten, komme "nicht oder nicht sofort zur Verleihung", und man sei "im Übrigen dankbar für Anregungen".
Hört man sich indes bei den Landesregierungen um, verweisen diese auf den Bundespräsidenten, der sich auf Nachfrage dann auch bekennt: Es gebe "gestiegene Anforderungen an die Verdienste", verlautet es aus seiner Behörde. Auszeichnungen allein aufgrund der Dauer eines ehrenamtlichen Engagements seien "stark eingeschränkt" worden. Überhaupt müsse jeder Kandidat gründlich geprüft werden, "unter Einbeziehung staatlicher Stellen und auch des Internet". Im Klartext: Auch die Google-Personensuche gehört zu den neuen Dämmen gegen die Ordensflut. Das Motiv hinter alldem soll kein Geheimnis bleiben: Die geringe Anzahl führe zu einer "hohen Wertigkeit des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland, als einzigem Orden, den der Bundespräsident verleiht".
Diese restriktive Praxis, so das Bundespräsidialamt, verfolgten die Amtsinhaber seit Ende der ersten Weizsäcker-Periode. Doch Roman Herzog mit knapp 20.000 und Johannes Rau mit knapp 17000 waren auch noch gut dabei. Gauck dagegen scheint der Erste zu sein, der den Kampf gegen die Inflation wirklich ernst nimmt. Wenn er seine Amtszeit beendet haben wird, kommt er bei Weitem nicht mal auf die Hälfte. Gauck hat den Ehrenwert seiner Orden damit mindestens verdoppelt. Menschen wie Frauke Petry dürfen sich besonders ausgezeichnet fühlen.
Der erste Orden: Für Leistungen, die dem Wiederaufbau dienten
Vielleicht ist es aber auch der Anfang von einem schleichenden Ende. Als Präsident Heuss dem Bergmann Franz Brandl aus Nentershausen in Hessen das erste Verdienstkreuz überreichte, weil er bei einem Wassereinbruch Kollegen rettete, war dieses eigentlich gemäß Erlass gedacht für Leistungen, "die dem Wiederaufbau des Vaterlandes dienten". Doch das wurde recht bald auf "besondere Verdienste" erweitert, von denen auch im seit 1957 geltenden Ordensgesetz die Rede ist. Laut Ausführungsbestimmungen könne dies auch "mitmenschliche Hilfe" sein, die "unter persönlichem Einsatz geleistet wird".
Vermutlich dürfte es eher der Wiederaufbau-Gedanke gewesen sein als das Gemeinwohlziel, der zehntausenden Trägern zum Orden verholfen hat. Jahrzehnte galt der Orden als früher oder später notwendiges Prestige-Anhängsel der wirtschaftlich Erfolgreichen, die damit ihre Karrieren krönten. Der Wiederaufbau reichte demnach noch bis weit in die 90er Jahre. Nicht immer haben die Zuständigen dabei die Sorgfalt walten lassen, die Gaucks Beamte so dringend fordern. Dazu gehörte etwa der Chemiker Heinrich Bütefisch, verurteilter Kriegsverbrecher und SS-Ehrenmitglied, dem ein argloser Heinrich Lübke das Verdienstkreuz zuerkannte, oder der Aachener Literaturwissenschaftler Hans Schwerte, der als Hans Schneider in den besetzten Niederlanden völkische Propaganda verbreitet hatte. Peinlich für den damaligen Amtsinhaber Rau war die Ehrung des CDU-Kommunalpolitikers Heinz Eckhoff, der Mitglied der Waffen-SS war und sich vor seinem Wechsel zur CDU bei der NPD ausprobierte.
Bütefisch gilt als erster Fall, bei dem der Bundespräsident die Aberkennung verfügte. Ein seltener Fall? Man weiß es nicht genau. Über solche Verfahren werde keine Auskunft gegeben, heißt es aus dem Präsidialamt unter Hinweis auf den "im Ordenswesen durchgängigen Grundsatz der Vertraulichkeit und mit Blick auf die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen". Nach etwas Drängen lässt sich das Amt immerhin die Auskunft entlocken, dass Gauck bisher noch nie etwas zurückgefordert hat.
Entzug von Titel und Urkunde sind möglich
Die Geheimnistuerei ist etwas überzogen, geht es doch um einen justiziablen Verwaltungsakt. Erweist sich ein Beliehener als "unwürdig" oder wird ein solches Verhalten bekannt, kann der Präsident laut Gesetz den Entzug von Titel und Urkunde anordnen. Betroffene können dagegen klagen, allerdings nicht gegen den Präsidenten, sondern gegen das Innenministerium, das ebenfalls über entsprechende Verfahren schweigen will. Laut Verwaltungsgericht hat es in den letzten Jahren keine Rechtsmittel gegen Ordens-Entziehungen gegeben. Bekannt ist nur die Klage einer Vermögensverwaltung, die einem Verdienstkreuz- Träger den Orden wegen Geldwäsche-Vorwürfen aberkennen lassen wollte. Sie wurde Anfang 2015 als unzulässig abgewiesen. Dritte hätten in Ordensdingen kein Klagerecht, hieß es.
Es könnte deshalb noch mehr und andere Fälle geben. Sie nicht zu nennen, trägt auch dazu bei, den guten Ruf der Ordenspraxis zu erhalten. Die Beteiligten sind sichtlich um einen Imagewandel bemüht, vor allem mit Blick auf die Frauen. Der Präsident wünscht sich seit der Amtszeit von Horst Köhler von den Staats- und Senatskanzleien einen weiblichen Anteil der Vorschläge von mindestens 30 Prozent. Viel mehr werden es selten, so sind auch von 44 Berliner Vorschlägen im laufenden Jahr nur 14 Frauen. Da die Länder überwiegend auf Empfehlungen von Bürgern setzen, spiegelt sich darin eine Einstellung, nach der gesellschaftliches Engagement etwas Männliches ist oder jedenfalls in Männerdomänen verstärkt wahrgenommen wird. Wer hingegen an "mitmenschliche Hilfe" denkt, wie es in den Vorschriften steht, müsste auch die vielen Frauen sehen, die sozial oft aktiver sind als männliche Würdenträger. Die Regierungen dopen deshalb ihre Vorschläge mit eigenen Frauen-Empfehlungen, etwa Nordrhein-Westfalen, das 2016 bisher 77 Männer und 38 Frauen vorgeschlagen hat. Bayern prunkt mit rund 40 Prozent.
Noch immer erhalten mehr Männer als Frauen den Orden
Ein Bundesland, das sich dem entzieht, ist das traditionell ordensskeptische Hamburg mit Ex-Kanzler Helmut Schmidt als Ahnen, der als einer der großen Verdienstkreuz-Verweigerer bekannt ist. Hamburg wählt nur aus und sendet nach Berlin, was aus der Bevölkerung gemeldet wird. So kommt man nach eigenen Angaben auf immerhin 37 Prozent.
Wie die Zahl zu steigern ist, darüber zerbrechen sich die Zuständigen die Köpfe, zumal es in den Ausführungsbestimmungen heißt: "Verdiensten bei Tätigkeiten, die nach der Lebenserfahrung vor allem von Frauen ausgeübt werden, ist besondere Beachtung zu schenken." Das Bundespräsidialamt wünscht sich daher eine "veränderte Einstellung und insbesondere Kenntnisse über die Voraussetzungen für eine Ehrung", denn nur nur so könne in der Bevölkerung die Bereitschaft erhöht werden, vermehrt Frauen für die Auszeichnung anzuregen. Möglich allerdings auch, dass Frauen auf solcherlei staatliches Gepränge schlicht weniger Wert legen. In aller Regel haben sie auch mehr und Besseres, um sich zu schmücken, als die Anstecker und Nadeln, die der Bundespräsident verleiht.
Auf den höheren Stufen des Ordenstreppchens, bei den Großkreuzen, entfalten ohnehin fast nur noch Staatsmänner ihr Brimborium. Hier agiert vor allem das Auswärtige Amt, das die Diplomaten befreundeter Länder würdigen lassen will. Würde Gauck ein Zeichen setzen wollen, wäre zunächst wohl auch hier mit einer Quote zu arbeiten. Aber das will er wohl nicht. Der drastische Rückgang könnte deshalb auch Indiz dafür sein, dass ein Modell langsam ausläuft.
Dieser Text erschien in der "Agenda" vom 22. November 2016 - einer Publikation des Tagesspiegels, die jeden Dienstag erscheint. Die aktuelle Ausgabe können Sie jeweils bereits am Montagabend im E-Paper des Tagesspiegels lesen.