Vor GroKo-Gesprächen: Worauf sich SPD und Union einigen können
Die klassischen Themen der Volksparteien einen SPD und Union. Jetzt müssen beide Seiten lernen, die Instrumentendebatten hintanzustellen. Ein Kommentar.
Sage keiner, dass wählen nicht hilft. Wer die Spitzenleute der CDU bis zum Wahltag hat reden hören über dieses Deutschland, in dem gefälligst jeder gut und gerne leben könne, und wer sie heute sprechen hört, dass ja doch manches im Argen liege – der fühlt sich unwillkürlich an den armen Martin Schulz erinnert. Der SPD-Kandidat bekam mit ebendieser Botschaft kein Bein an den Boden. Das lag aber weniger an der Botschaft als am Überbringer: „Gerechtigkeit“ nach Schulz roch nun mal etwas kernseifig. Für Gespräche über eine neue große Koalition bieten die späten Erkenntnisse der Union jetzt aber unverhoffte Anknüpfungspunkte. Niedrigrenten, hohe Mieten, verödende Landregionen und diffuse Ängste vor der nächsten technischen Revolution, dazu die Aufholjagd bei Digitalisierung, Bildung, Infrastruktur, das sind alles klassische Themen für Volksparteien. Für Fragen dieser Größenordnung werden sie auch gebraucht – nach „Soli weg“ kann jede Kleinpartei krähen. Allein auf diese Punkte ließe sich ein solides Regierungsprogramm bauen. Es müssen nur alle bereit sein, die bei Parteifunktionären so beliebten Instrumentendebatten hintanzustellen. Wählern ist schnurz, ob sie bürger- oder Allianz-versichert sind, solange es sich auszahlt.