Suche nach SPD-Chefs: Woran Kanzler scheitern
Der eine tritt nicht mehr an, die andere strebt ins Kabinett: Die SPD braucht wahrscheinlich neue Parteichefs. Die müssen eigenständig sein und die Ampel stützen. Ein Kommentar.
Bei den Sozialdemokraten herrscht noch mehr als vier Wochen nach der Bundestagswahl eine so gute Stimmung, dass auch die Mahnung von Rolf Mützenich an Saskia Esken sie nicht verderben kann. Die Parteichefin solle klarstellen, dass sie ihr Amt an der Spitze der SPD aufgeben werde, wenn sie ein Ministeramt in der künftigen Regierung übernehme, verlangte der Fraktionschef am Wochenende. Und erinnerte daran, dass es zu den Versprechen der Parteilinken gehört habe, die Partei unabhängig von allen Regierungszwängen zu führen.
Nun hat Saskia Esken bislang zumindest öffentlich keine Hinweise darauf gegeben, dass sie von ihrem früheren Grundsatz des Distanzgebots abrücken will, wenn sie denn ins Kabinett einziehe. Und womöglich klingen Mützenichs Worte härter, als sie gemeint waren. Auch Eskens Ko-Chef Norbert Walter-Borjans riet seiner Partei am Freitag in seiner Abschiedsankündigung dringend dazu, eine neue Leitung nicht durch Einbindung in die Kabinettsdisziplin zu fesseln. Tatsächlich scheint die Idee unter Sozialdemokraten im Moment viel Anklang zu finden, nach der Regierungsmitglieder an der Spitze der SPD nicht frei genug agieren könnten, um deren Eigenständigkeit zu gewährleisten.
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Dass Olaf Scholz sich selbst aus dem Rennen um die neue Parteispitze genommen hat, scheint da nur folgerichtig. Wie lange die Harmonie in der SPD nach seiner Wahl hält, vermag niemand zu sagen. Ein offen vorgetragener Machtanspruch des künftigen Kanzlers gegenüber der eigenen Partei wäre sicherlich kein Beitrag zu dauerhaften Deeskalation – im Gegenteil. Ein paradoxer Effekt trug zum Wahlsieg bei: Seine Gegner im Kampf um den Parteivorsitz, Esken und Walter-Borjans, warben für ihn als Kandidaten, nachdem sie ins Führungsamt gewählt worden waren. Erst das ermöglichte die Geschlossenheit der Partei.
Demgegenüber musste das Argument zurückstehen, ein sozialdemokratischer Kanzler könne nur als Chef im Willy-Brandt- Haus dafür sorgen, dass seine oft so widerspenstige Partei nicht aus dem Ruder läuft. Es stimmt, dass die Kanzler Helmut Schmidt oder Gerhard Schröder am Ende auch an ihrer eigenen Partei scheiterten, aber das ist kein Naturgesetz. Vorsicht ist allerdings angebracht, denn immer streitet sich in der SPD das Sehnen nach einer perfekten Welt mit dem Willen zur Gestaltung.
Nun wäre es für den Erfolg der Ampel fatal, wenn eine neue SPD-Spitze die Regierungsarbeit nicht solidarisch unterstützen würde. Sollte sie programmatisch völlig freidrehen und jede Woche utopische Forderungen präsentieren, die mit der Praxis der Ampelkoalition unvereinbar sind, würde sie das Gelingen von Olaf Scholz’ Kanzlerschaft früh torpedieren.
Gesucht werden also Persönlichkeiten, die der SPD Orientierung geben und dazu eine Strategie entwickeln. Man schmälert das Verdienst von Esken und Walter-Borjans um die Geschlossenheit im Wahlkampf nicht, wenn man feststellt, dass sie in dieser Hinsicht ganz entscheidend von den Plänen ihrer Vorgängerin Andrea Nahles profitierten. Die hatte das neue Sozialstaatskonzept gründlich vorbereitet und den Prozess zum Abschied von Hartz IV aufs Gleis gesetzt, den der Parteitag 2019 beschloss.
Schwelende Konflikte klären - das wäre eine Aufgabe für die Neuen
Es gibt genügend Baustellen in der Partei, die nach einer systematischen Aufarbeitung verlangen –und nach einer großen Lösung, die in symbolischer Weise die Parteiflügel versöhnt. Das gilt für die nur formal geklärten Konflikte in der Flüchtlings- und Asylpolitik, für die unglückliche Rolle von Willy Brandts Ostpolitik als ständigem Bezugsrahmen für den Umgang mit Russland oder für die Herausforderungen der Identitätspolitik.
Das alles zu leisten und neben Olaf Scholz zu bestehen, ihm auch einmal zu widersprechen, ohne ihn zu beschädigen, ist eine Herausforderung. Kandidatinnen und Kandidaten zu suchen, die dieses Profil ausfüllen, dürfte sogar professionellen Headhuntern Schwierigkeiten bereiten. Und die SPD muss ihre neue Führung wohl ohne Hilfe von Personaldienstleistern finden.