Spahn kritisiert Koalitionspartner im Masken-Streit: „Wo ich herkomme, sagt man Entschuldigung“
Waren Masken, die an soziale Einrichtungen gehen sollten, unsicher? Die SPD fordert den Rücktritt des Gesundheitsministers. Der zeigt sich enttäuscht.
In der Debatte um die Verteilung von angeblich weniger geprüften Corona-Schutzmasken hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) den Koalitionspartner erneut kritisiert. „Das ist unter Partnern jedenfalls - und das sind ja Koalitionspartner - schon ein schwieriger Umgang“, sagte Spahn am Dienstag im ARD-„Morgenmagazin“.
„Wir haben das sachlich, fachlich miteinander aufgeklärt vor sechs Monaten.“ Nun stelle sich die Frage, warum das, was vor Monaten „geräuschlos“ ging, nun kurz vor einer Wahl hochkomme.
[Wenn Sie alle aktuellen Nachrichten live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere runderneuerte App, die Sie hier für Apple- und Android-Geräte herunterladen können.]
Spahn zeigte sich vom Koalitionspartner enttäuscht. „Da, wo ich herkomme, unter Partnern, sagt man Entschuldigung, wenn man sich verrannt hat. Und das ist wohl nicht zu erwarten in diesem Fall.“ Er kündigte an, sich weiter auf das zentrale Thema der Corona-Impfungen fokussieren zu wollen.
FDP fordert Sonderermittlungen
Die FDP fordert den Einsatz eines Sonderermittlers. FDP-Bundestagsfraktionsvize Michael Theurer sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland: „Die Faktenlage deutet auf eine lange Fehlerkette von Minister Spahn hin. Wir haben den Eindruck, bei den jetzt bekanntgewordenen Vorgängen um die Bestellung der Masken handelt es sich nur um die Spitze des Eisbergs.“
Die Vorgänge müssten schnell und lückenlos aufgeklärt werden. Für einen Untersuchungsausschuss im Bundestag sei es nun leider zu spät, sagte Theurer mit Blick auf die im September anstehende Bundestagswahl. Er forderte: „Die Bundesregierung oder der Bundestag müssen deshalb umgehend einen Sonderermittler einsetzen, der am besten vom Bundesrechnungshof kommen sollte.“
Hintergrund der Debatte, die vor allem auch zwischen Union und SPD ausgetragen wird und deshalb die schwarz-rote Koalition belastet, ist ein „Spiegel“-Bericht über den Umgang mit angeblich minderwertigen, in China bestellten Corona-Masken.
Spahn weist Vorwürfe zurück, SPD fordert Rücktritt
Demnach sollten nach Plänen des von Minister Jens Spahn (CDU) geführten Gesundheitsministeriums Masken, die nicht nach hohen Standards getestet worden seien, an Einrichtungen für Menschen mit Behinderung oder für Obdachlose gehen. Nach einer Intervention des Arbeitsministeriums sei davon Abstand genommen worden.
Spahn hatte die Vorwürfe zurückgewiesen. Die Masken aus China seien nachweislich geprüft worden. Sie hätten zwar keine EU-Zertifizierung, seien aber beim Infektionsschutz sicher.
[Lesen Sie auch: Wie Jens Spahn reiche Apotheker noch reicher macht (T+)]
Die SPD-Spitze hatte am Montag Rücktrittsforderungen gegen Spahn aufrechtgehalten. Die Grünen-Fraktion im Bundestag wirft dem Gesundheitsministerium vor, bereits im Sommer minderwertige Masken verteilt zu haben. „Die zum Teil minderwertigen Masken sind im vergangenen Sommer an die Länder, an Kassenärztliche Vereinigungen, an Pflegeheime sowie an Einrichtungen der Wohnungslosen- und der Eingliederungshilfe gegangen“, sagte die Gesundheitsexpertin der Grünen-Fraktion, Maria Klein-Schmeink, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
Bereits im August seien die Masken aus Pflegeheimen zurückgekommen mit dem Hinweis, dass das Material „minderwertig“ sei, die Masken „komisch riechen“ oder „die Halterungen leicht reißen“.
Der Vorstandssprecher der Deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene (DGKH), sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Zu den Importmasken liegt uns eine Fülle von Hinweisen auf Fake Ware vor, die die Qualitätsanforderungen im medizinischen Bereich nicht ansatzweise erfüllt, aber trotzdem zum Einsatz kommt.“ (dpa)