Rede an die Nation: Wladimir Putin: Schon Hitler konnte uns nicht verjagen
Russlands Präsident Wladimir Putin hat die Stärke Russlands beschworen. "Wir dürfen nicht verwundbar sein", sagte Putin in seiner Rede an die Nation. Putin rechtfertigte das Eingreifen Russlands in der Ukraine und griff tief in die Geschichte.
Russlands Präsident Wladimir Putin hat die Stärke Russlands beschworen. "Wir dürfen nicht verwundbar sein", sagte Putin in seiner Rede an die Nation. Er schlug harsche Töne an. Man habe schon den Zerfall Russlands vorhergesagt, sagt der Präsident, doch so werde es nicht kommen: "Schon Hitler hat es nicht geschafft, Russland zu vernichten und hinter den Ural zu verjagen. Jeder sollte bedenken, was stattdessen passiert ist."
Putin hat auch das Eingreifen Russlands in der Ukraine-Krise gegen Kritik aus dem Westen verteidigt. Der Anschluss der Halbinsel Krim an Russland sei in völligem Einklang mit dem Völkerrecht geschehen. „Russland wird sich nicht vor der Unterwerfungspolitik des Westens beugen“, sagte Putin bei seiner Rede an die Nation am Donnerstag in Moskau. Die Krim habe für Russland „große zivilisatorische und sakrale Bedeutung - jetzt und für immer“, betonte der Präsident bei der live im Staatsfernsehen übertragenen Rede. „Was in der Ostukraine geschieht, bestätigt die Richtigkeit unserer Haltung.“ Putin dankte „allen Russen für die Unterstützung in einem schicksalsvollen Moment, in dem sich die Zukunft entscheidet“.
Putin räumte ein, dass jede ehemalige Sowjetrepublik das Recht habe, frei zu entscheiden, mit wem sie zusammenarbeiten woll. Aber, was in der Ukraine geschehen sei, sei ein Staatsstreich gewesen.
Putin sprach in seiner Rede ausführlich die ökonomischen Probleme des Landes an. Er sprach davon, dass es neue Kontrollen geben müsse. Zudem kündigte er umfangreiche Investitionen im Bereich der Infrastruktur an. Auch Regionen sollen gefördert werden.
Wladimir Putin geht auf wirtschaftliche Situation ein
Es sollen Gebiete mit einer "schnelleren Entwicklung" gebildet werden. Putin forderte die Abgeordneten auf, nicht mit einem Gesetz dazu zu warten.
Zollfreie Häfen sollen geschaffen werden, um eine moderne Entwicklung einzuleiten. Die Produktivität solle gesteigert werden.
Im Kampf gegen die Kapitalflucht aus seinem Land hat Putin eine Amnestie vorgeschlagen, wenn Geld zurückgebracht wird. Er werde die Notenbank und die Regierung zudem anweisen, streng gegen Spekulanten am Devisenmarkt vorzugehen, kündigte Putin in seiner jährlichen Rede vor dem Parlament am Donnerstag an. Zur Unterstützung der einheimischen Banken solle Geld aus dem Staatsfonds genutzt werden. Der Rubel legte nach Putins Aussagen über eine Kapitalamnestie leicht zu.
Über die Schwäche des Rubels sagte der Kremlchef, die Notenbank solle den Spekulanten den Spaß verderben, mit dem Rubel zu spielen. (Tsp/dpa)