Söder zu Corona-Ausbruch auf Gurkenhof: „Wir setzen die Strafen massiv hinauf"
In Bayern sollen Strafen für Betriebe bei Missachtung der Corona-Regeln verfünffacht werden. Und der CSU-Chef fordert verpflichtende Tests für Reiserückkehrer.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat nach der Corona-Masseninfektion auf einem Bauernhof in Niederbayern ein strenges Einhalten der Regeln zur Bekämpfung der Pandemie angemahnt. „Corona verzeiht keinen Leichtsinn“, sagte Söder am Montag in München. Außerdem sprach er sich für stärkere Kontrollen in Betrieben und verpflichtende Tests für Reiserückkehrer aus.
Unvernunft, mangelnde Vorsicht und zum Teil bewusste Verstöße gegen Hygienekonzepte und Regeln seien das Problem. Daher sei das Tragen von Mund-Nase-Schutz ebenso wichtig wie ein Ausbau der Testkapazitäten und gegebenenfalls Quarantäne.
„Corona kommt schleichend zurück, leider aber mit aller Macht“, sagte Söder. Daher sei es wichtig, darauf zu achten, dass aus wenigen Fällen nicht schleichend eine zweite Infektionswelle werde. „Vorsicht muss oberstes Gebot bleiben“, sagte der CSU-Chef.
Auf einem großen Gemüsebauernhof in Mamming (Landkreis Dingolfing-Landau) sind mehr als 170 Erntehelfer bei einer Reihenuntersuchung positiv auf das Coronavirus Sars-CoV-2 getestet worden. Fast 500 Menschen stehen dort nun unter Quarantäne und dürfen den Betrieb nicht mehr verlassen.
Das wichtigste sei es, innerhalb von Stunden zu handeln, es dürfe nie ein Zögern geben, so Söder am Montag. „Ich bin der festen Überzeugung, wir werden noch mehr Probleme bekommen", so der bayerische Ministerpräsident weiter.
Bußgeld für Betriebe wird verfünffacht
Deswegen zieht die bayerische Landesregierung erste Konsequenzen: „Wir setzen die Strafen massiv hinauf", kommentierte Söder die Infektionen auf dem Gemüsehof weiter. So würde versucht werden, die Einhaltung der Hygienemaßnahmen in Betrieben zu erzwingen.
Für Verstöße gegen Hygienekonzepte werde der Bußgeldrahmen von 5000 auf 25.000 Euro verfünffacht. Söder kündigte zudem an, die Intervalle für die Kontrolle der Betriebe zu verkürzen. Die Kontrollen seien unangemeldet Tag und Nacht möglich.
Infektionen in Einzelbetrieben seien dabei noch eingrenzbar, die größte Herausforderung seien die Urlaubsrückkehrer. Deswegen forderte Söder verpflichtende Corona-Tests für Reiserückkehrer, nicht nur an Flughäfen.
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Das Coronavirus mache nämlich vor keinen Grenzen halt. Dafür brauche es im Infektionsschutzgesetz eine Grundlage. Er sprach sich parallel dafür aus, die ausgewiesenen Risikogebiete in Europa noch einmal regionaler zu gestalten.
Eine freiwillige Quarantäne der Rückkehrer sei nicht so wirkungsvoll wie ein unmittelbarer Test. „Meine Sorge ist nicht, dass es ein großes Ischgl gibt, sondern viele Mini-Ischgls", sagte Söder mit Blick auf den früheren Corona-Hotspot der Ski-Urlauber.
Testmeldepflicht für alle Bundesländer gefordert
Bayern richtet bereits Corona-Testzentren neben den Flughäfen auch an Grenzübergängen und Bahnhöfen ein. Mit Blick auf die Urlaubsrückkehrer würden Testzentren an drei großen Grenzübergängen sowie an den Hauptbahnhöfen München und Nürnberg aufgebaut, sagt Ministerpräsident Markus Söder.
Diese Tests sollten freiwillig sein. An den Flughäfen München und Nürnberg bietet Bayern bereits kostenlose, freiwillige Tests an. Zudem forderte Söder eine Testmeldepflicht der Bundesländer an das Robert-Koch-Institut, um alle Tests national nachvollziehen zu können. (mit dpa, Reuters)
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