Bundeswehreinsatz in Mali: Wie gefährlich ist die Mission?
Die Bundeswehr wird 2016 in neue, gefährliche Missionen geschickt - unter anderem in Mali. Die SPD fordert eine ehrliche Debatte über die Risiken des Einsatzes.
Insgesamt 3084 deutsche Soldatinnen und Soldaten sind derzeit im Auslandseinsatz. 2016 werden es deutlich mehr. Anfang Januar fliegen nicht nur weitere Tornado-Besatzungen in die Türkei, um sich am Einsatz gegen den "Islamischen Staat" in Syrien zu beteiligen. Bis Mitte des Jahres sollen außerdem bis zu 650 Bundeswehrsoldaten in Mali stationiert werden. Dieser Einsatz dürfte für die Soldaten deutlich gefährlicher werden als die Luft-Mission über Syrien. Denn die Bundeswehr wird in Mali in einer sehr unruhigen Region unterwegs sein – und zwar am Boden. Mali wird von terroristisch-islamistischen Rebellen bedroht, die sich Anfang 2013 sogar schon in Richtung der Hauptstadt Bamako bewegten. Damals hatten sich schwer bewaffnete Söldner und Islamisten aus Libyen mit Tuareg-Rebellen in Mali verbündet. Eine UN-Mission (Minusma) und auch französische Truppen versuchen, das Land zu stabilisieren. Im Norden sind die Islamisten jedoch weiter präsent. Minusma wurde daher kontinuierlich auf jetzt 12.680 Soldaten aufgestockt. 56 der UN-Soldaten kamen in den vergangenen zweieinhalb Jahren ums Leben, mehr als im deutschen Afghanistan-Einsatz.
Deutschland stellt für den UN-Einsatz derzeit lediglich Stabssoldaten. Parallel beteiligt sich die Bundeswehr mit 235 Pionieren an einer Ausbildungsmission der EU für die malische Armee. Für alle galt bisher: Mali ist ein heißer, aber kein sonderlich gefährlicher Standort. Doch das dürfte sich mit der geplanten Aufstockung ändern. Deutsche Soldaten sollen künftig Lager und Gebäude der Minusma schützen und die Niederlande bei der Aufklärung des Rebellengebiets unterstützen. Damit gerät die Bundeswehr direkt ins Visier der Islamisten. Noch Ende November starben bei einem Raketenangriff von Rebellen auf ein Minusma-Lager zwei Soldaten und ein Zivilist. Anders als in Syrien sollen die Deutschen in Mali zudem nicht aus der Luft aufklären. Die Soldaten werden zwar Aufklärungsdrohnen im Gepäck haben, sie werden sich aber auch mit Fahrzeugen im Norden Malis bewegen.
Manch einer im Bundestag sieht schon ein zweites Afghanistan heraufziehen. "Mali wird kein Spaziergang", sagt auch Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD. Dem Afghanistan-Vergleich will er sich aber nicht anschließen. "Unser Auftrag in Mali lautet nicht, Gegner des Friedensabkommens zu bekämpfen", erklärt er. Vielmehr gehe es darum, den UN-Truppen im Norden Malis durch Aufklärungs-Unterstützung ein besseres Lagebild zu verschaffen. Dennoch müssten die Soldaten mit einer robusten Bewaffnung ausgestattet werden, um sich bei Angriffen und Anschlägen schützen zu können. "Die Gefahren sind real und müssen ehrlich angesprochen werden." Anfang Januar will das Kabinett über das Mandat für die zusätzlichen Soldaten beraten, Ende Januar könnte dann der Bundestag darüber abstimmen. Annen will den Einsatz befürworten. "Die Sicherheitslage darf kein Argument gegen einen solchen Einsatz sein", sagt er. Die Stabilisierung Malis sei von entscheidender Bedeutung für die gesamte Region. "Die Bundeswehr kann hier wichtige Fähigkeiten beisteuern, die Minusma dringend benötigt." Dies gelte besonders für die Aufklärung. "Das Lagebild ist lückenhaft."