Präsidentenbeleidigung im ZDF: Wer Angst vor Pointen hat, sollte keine Witze senden
Böhmermanns Erdogan-Spott ist eine Satire auf willkürliche Meinungsfreiheitsgrenzen - und so viel besser als die Türken sind wir nicht. Ein Kommentar
Das ZDF und Türkeis Präsident Erdogan haben etwas gemeinsam, sie stellen hohe Anforderungen an die Qualität von Satire. Erdogan bestellt den deutschen Botschafter ein, weil ihm ein hiesiger TV-Witz missfällt, das ZDF nimmt einen Einspieler des Fernsehclowns Jan Böhmermann aus dem Programm, weil dieser, angeblich, ZDF-Ansprüchen nicht genüge. Böhmermann hatte als „Schmähkritik“ ein Spottgedicht auf Erdogan verlesen und erklärt, das dergleichen juristisch verboten sei.
Böhmermanns Einspieler war gemein und beleidigend, aber durchaus komisch. Das Arrangement trieb insgesamt ein ironisches Spiel mit den Grenzen der Satire, die auch in der meinungsfreien Bundesrepublik mit höchstrichterlichem Segen dort liegen, wo eben jene „Schmähkritik“ beginnt: „Wesentliches Merkmal der Schmähung“, urteilt das Verfassungsgericht regelmäßig, „ist mithin eine das sachliche Anliegen völlig in den Hintergrund drängende persönliche Kränkung“.
Erdogan kränken? Genau darum ging es Böhmermann nicht. Er fertigte eine Satire, von der er wusste, dass sie Grenzen überschreitet, um zu zeigen, wie subjektiv diese gezogen werden, abhängig von Geschmack und politischer Gesamtlage. Die ZDF-Selbstzensur rundet die Pointe ab, weshalb Böhmermann dabei mitgemacht hat. Eine gelungene Satire, keine auf Erdogan, sondern auf unsere weltbekannte Überheblichkeit, mit der wir anderen beständig meinen erklären zu müssen, wie irrsinnig weit die Meinungsfreiheit zu reichen hat – während wir selbst mit unzulänglichen und missbrauchsanfälligen Formeln wie der „Schmähkritik“ hantieren.
Das Argument des ZDF, die Satire erfülle seine Qualitätsansprüche nicht, kann deshalb nur Vorwand sein. Das ZDF möchte sie nicht erklären müssen, wenn Erdogan zivilrechtlich Unterlassung verlangt oder, nach wie vor möglich, bei einer deutschen Staatsanwaltschaft Strafantrag stellt, um einen gewissen Jan Böhmermann wegen des Tatbestands der Beleidigung verfolgen zu lassen. Schade eigentlich, denn genau hier wäre es zum Satireschwur gekommen: Wollen wir etwas verteidigen, was wir vielleicht verteidigen müssten, aber nicht verteidigen wollen, weil die Angst vor Missverständnissen größer ist? Und wie würden wir es finden, wenn auch deutsche Gerichte diese Satire missverstehen, und am Ende ein deutscher Satiriker wegen Beleidigung des türkischen Präsidenten verurteilt wird?
Das ZDF möchte Antworten darauf lieber vermeiden und dürfte sich darin mit der Bundesregierung einig sein. Politisch sicher klug, nur besonders freiheitlich ist es nicht und womöglich etwas feige. Besonders feige ist es aber, diese Feigheit hinter dem Gerede von Qualitätsansprüchen zu verstecken. Oder, um Böhmermanns Erdogan-Spottgedicht darauf zu wenden: Ja, das ZDF ist voll und ganz, ein Fernsehsender mit kleinem Mut.