Kriegsverbrechen in Afghanistan: Weltstrafgericht ermittelt nicht gegen USA
Auch US-Soldaten und Mitglieder des Geheimdienstes CIA stehen in Verdacht, Kriegsverbrechen begangen zu haben. Ein Verfahren wird es aber nicht geben.
Der Internationale Strafgerichtshof hat Ermittlungen wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in Afghanistan abgelehnt. Eine Untersuchung würde der Gerechtigkeit zur Zeit nicht dienen, teilte das Gericht am Freitag in Den Haag mit. Von einem Ermittlungsverfahren wären auch US-Bürger betroffen gewesen.
Im November 2017 hatte die Chefanklägerin Fatou Bensouda ein Ermittlungsverfahren beantragt. Dabei ging es um mögliche Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Afghanistan seit 2003. Beschuldigt wurden auch US-Soldaten und Mitglieder des US-Geheimdienstes CIA.
Das Gericht erklärte, dass die Basis für Ermittlungen zwar ausreichend sei. Es sei aber seither zu viel Zeit verstrichen und es gebe kaum Aussicht auf eine Kooperation Afghanistans. Die Aussichten für erfolgreiche Ermittlungen seien daher sehr gering. Wegen des drohenden Verfahrens hatte die Regierung von US-Präsident Donald Trump Mitarbeitern und Richtern des Weltstrafgerichts mit Sanktionen gedroht. Erst kürzlich war der Chefanklägerin Bensouda das Visum für die USA entzogen worden. (dpa)