Vier Fragen an Josef Joffe: Was macht die Welt?
Josef Joffe über das Glatteis bei der Münchner Sicherheitskonferenz, Prozentrechnung für Militärbudgets und Trumps Medien.
Achtung, Superlativ: War das die wichtigste Münchner Sicherheitskonferenz?
Es ist immer die wichtigste Siko, die in den Sechzigern als "Wehrkunde" geboren wurde. Jedes Mal war im Westen Untergang angesagt, mal wegen neuer Atomwaffen, mal wegen der Ostpolitik. Oder wegen des Irakkriegs. Immer galt bei den Verteidigungsausgaben: Die Europäer sind Trittbrettfahrer, die zu wenig tun. Die Drohung mit dem US-Truppenabzug läuft seit 1966. Das zeugt von unglaublicher Stabilität. Und Vertrautheit. 2018 bringt wieder die wichtigste Sicherheitskonferenz aller Zeiten.
Hat sich Mike Pence in München als Mediator für transatlantische Beziehungen qualifiziert?
Das Problem war der Gast, der nicht da war: The Donald. Pence und Jim Mattis laborierten offensichtlich unter der Last des Abwesenden. Tapfer haben sie Treue bekundet. Die Nato, das "beste Bündnis", genieße nach wie vor die "Unterstützung" des Trump, betonte Mattis. Aber die Abgesandten kannten das Glatteis. Deshalb so knappe Reden – und hinterher keine Fragen, ein Traditionsbruch.
Lohnt sich der Streit um zwei Prozent Verteidigungsausgaben?
Ja, zumindest, um die Gedanken zu schärfen. Die neueste Berliner Sprachregelung hat Außenminister Gabriel ausgeben. Man müsse doch die 30 bis 40 Milliarden Euro für die Flüchtlinge einrechnen, die aufgrund der falschen Interventionen in Nahost nach Deutschland gekommen seien. Die Flüchtlinge kommen aber in der Masse aus Syrien. Dort hat George W. Bush nicht eingegriffen. Dass Deutschland so viel für die Flüchtlinge ausgibt, ist moralisch bewundernswert, hat aber nichts mit seiner Verteidigungsfähigkeit zu tun. Dafür braucht man Waffen, Gerät und Ausbildung. Die fehlen der Bundeswehr. Die Aufrechnung ist Augenwischerei.
Wie ist der aktuelle Spielstand im Duell Trump gegen die Medien?
Der Krieg gegen die eigenen Medien ist der erste, den Trump erklärt hat. Eine üble Ironie. Vorläufig liegt Donald Trump nach Punkten vorn, aber der Sieger wird in der letzten Runde bestimmt. Vorteil eins: Trump hat zwar die schlimmsten Umfragewerte aller Zeiten, aber selbst Amerikaner benutzen das Wort "Lugenpresse". Der zweite Vorteil ist strukturell: Alle US-Regierungen seit Nixon haben die Medien als parteiisch und verlogen attackiert. Jetzt aber hat Trump seine eigenen Medien, nämlich die sozialen. Da kann Trump ungehindert und ungefiltert seine "alternativen Fakten" ausbreiten. Das bedeutet, dass die "Vierte Gewalt" ein Stück Macht an die Exekutive verloren hat. Nicht gut für die liberale Demokratie, die von einer unabhängigen Presse lebt.
Josef Joffe ist Herausgeber der "Zeit". Die Fragen stellte Friedhard Teuffel.