80 Prozent gegen Sigmar Gabriel: Warum die Odenwald-SPD Gabriels Abwahl fordert
Der SPD-Unterbezirk Odenwald will den Bundesvorsitzenden loswerden. 80 Prozent der Delegierten haben dafür gestimmt. Was dahintersteckt, erklärt der Chef des Verbandes im Interview.
Die Unzufriedenheit an der SPD-Basis ist groß, die Umfragewerte der Partei im Bund liegen nur noch um oder unter 20 Prozent. Nun hat ein Parteitag des SPD-Unterbezirks Odenwald am Wochenende einen spektakulären Beschluss gefasst: 80 Prozent der Delegierten wollen, dass Parteichef Sigmar Gabriel geht. Oliver Grobeis ist der Vorsitzende des Unterbezirks.
Herr Grobeis, der Parteitag Ihres Unterbezirks hat am Wochenende einen Abwahlantrag gegen SPD-Chef Sigmar Gabriel beschlossen. Wie kam es dazu?
Wir haben bei der Kommunalwahl im März entgegen dem Abwärtstrend der SPD in Hessen als einziger Kreisverband ein Prozent zugelegt. Es fällt aber zunehmend schwer vor Ort auf der kommunalen Ebene gegen den Bundestrend ordentliche Wahlergebnisse zu erzielen. Das haben die Jusos auf dem Unterbezirksparteitag am Wochenende zum Anlass genommen und die Abwahl des Bundesvorsitzenden gefordert.
Warum soll Sigmar Gabriel gehen?
Ich persönlich bin der Meinung, dass man nicht alle Fehlentwicklungen bei einer einzigen Person abladen kann. Die Jusos begründeten ihren Antrag gegen Gabriel so: Die Umfragewerte der SPD gingen in den Keller gehen; die SPD setze sich in der großen Koalition im Bund nicht deutlich genug von der CDU ab; die Partei unter Gabriel stütze fälschlicherweise das Freihandelsabkommen TTIP und die Vorratsdatenspeicherung; gleichzeitig tue sie aber zu wenig dagegen, dass sich die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter öffne.
80 Prozent Ihrer Delegierten haben sich diese Vorwürfe zu eigen gemacht und für den Antrag gestimmt ...
Das ist richtig. Es wurde per Handzeichen abgestimmt. Von den 80 Delegierten haben drei Viertel oder mehr für den Antrag gestimmt. Für mich ist das ein Zeichen, dass die Basis sehr unzufrieden mit der Lage der Partei ist.
Was fehlt der Basis?
Eine Perspektive für die Zukunft der SPD. Viele an der Basis halten unser Profil für unklar.
Ist Gabriel noch der Richtige, um das Profil zu schärfen?
Ich persönlich traue ihm das noch zu. Die Mehrheit bei uns sieht das aber inzwischen anders. Jeder SPD-Parteichef müsste viel deutlicher herausarbeiten, dass die SPD die Partei des kleinen Mannes oder der kleinen Frau ist. Das kommt in der großen Koalition entschieden zu kurz. Wir müssten uns viel deutlicher von der CDU absetzen. Die Mehrheit in unserem Kreisverband hat sich deshalb auch für einen Linksschwenk ausgesprochen.
Wer könnte es denn besser als Gabriel?
Die Antragsteller haben da ganz klare Vorstellungen: Der SPD-Parteichef oder die SPD-Parteichefin soll in einer Urwahl gekürt werden. Nicht Delegierte auf Parteitagen, sondern die Mitglieder sollen entscheiden.
Was passiert nun mit dem Antrag?
Im Juni wird der Parteitag des SPD-Bezirks Hessen Süd über den Abwahlantrag entscheiden. Wenn die Delegierten ihn befürworten, geht er weiter zum Landesparteitag Hessen im November. Wenn er dort auch Erfolg hat, wird ein Bundesparteitag über Sigmar Gabriels politische Zukunft entscheiden.