50 Jahre deutsch-israelische Beziehungen: Vorsicht Fassade, Einsturzgefahr!
Offiziell werden die Beziehungen zwischen Deutschland und Israel als freundschaftlich, ja wunderbar gefeiert. Doch je lauter die Loblieder erklingen, desto weiter klafft die Schere zwischen Schein und Realität auseinander. Ein Essay.
In diesem Jahr werden fünfzig Jahre diplomatische Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Israel gefeiert. Und alle – von Joachim Gauck bis Reuven Rivlin, Angela Merkel bis Benjamin Netanjahu – beteuern (frei nach Humphrey Bogart und Claude Rains im Film „Casablanca“): 1965 war „der Beginn einer wunderbaren Freundschaft“, einer Freundschaft, die heute noch wunderbarer ist als damals. In dieser Symmetrie der Begeisterung kommt eine Symmetrie der Selbstinszenierung zum Ausdruck – hier die Bundesrepublik Deutschland (vor wie nach 1989) als Alleinvertreterin des historischen deutschen Kollektivs, dort der Staat Israel als Alleinvertreter des gesamten jüdischen Volks und seiner Geschichte.
Außerdem handelt es sich angeblich um ein Wunder, weil ja die Shoah auf beide Alleinvertreter – der Opfer wie der Täter – ihre dunklen Schatten wirft, ohne jedoch die Freundschaft, ja die „normalen Beziehungen“, zu stören. Und als ob das nicht bereits ein Widerspruch in sich wäre, rief Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier bei seinem Besuch in Israel beide Seiten auf, an diesem vermeintlichen Wunder „weiterzuarbeiten“. Bringen aber die Floskeln, die von beiden Seiten auf die Teilnehmer der Feierlichkeiten zum fünfzigsten Jahrestag der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel herunterhageln, die Wirklichkeit zum Ausdruck? Oder geht es um eine bloße Fassade, hinter der sich eine ganz andere Realität verbirgt?
Die Geschichte der deutsch-israelischen Beziehungen fundiert im Wesentlichen nicht auf Symmetrien, sondern auf Asymmetrien – und zwar nicht allein aufgrund der krassen Schieflage zwischen Tätern und Opfern in der Epoche vor 1945. Allerdings zeigt sich die Asymmetrie schon bei den Feierlichkeiten selbst: In Deutschland scheinen sie einen viel höheren Stellenwert zu haben, wie die Zahl der dort stattfindenden Veranstaltungen und die Häufigkeit der Medien-Berichte zum Thema im Vergleich zu Israel beweisen.
Die PC-Floskel der Politiker, beide Gesellschaften seien „einander ans Herz gewachsen“, mutet unglaubwürdig an
Asymmetrisch ist bereits die Ausgangsposition: Hier der Motor der Europäischen Union, dort ein „Störenfried“ im Nahen Osten; hier ein Staat, der die Sicherheit des anderen Staates als Staatsräson auf sich geladen hat, dort ein Staat, für den eine parallele Haltung ein Absurdum bedeuten würde; hier eine Gesellschaft, die alles scheut, was mit Krieg und Militär zu tun hat, dort eine Volksgemeinschaft, die sich von der Idee des ewigen Krieges und der ewigen Kriegsbereitschaft nicht verabschieden kann. Bei zwei so unterschiedlichen Gesellschaften (und wir lassen zunächst mal die 25 Prozent arabische Staatsbürger Israels aus dem Spiel), mutet die PC-Floskel der Politiker, beide Gesellschaften seien „einander ans Herz gewachsen“, unglaubwürdig an.
Asymmetrisch ist auch das Ausmaß an Interesse, das beide Staaten füreinander zeigen. Zugegeben, hier wie dort spielt die Vergangenheit der Shoah eine enorme Rolle. Soweit die Symmetrie. Aber die relevanten Schlüsse, die aus dieser Vergangenheit gezogen werden, sind grundverschieden und schaffen eine deutliche Schieflage. Für Deutschland ist Europa, die EU, die eigentliche Schlussfolgerung aus der NS-Katastrophe. Für Israel dagegen gilt die EU als naiver Versuch, die Idee des Nationalstaates zu überwinden.
Israel ist auch ein Thema für Deutschland, weil die Lage im Nahen Osten für Europa besorgniserregend ist. Deutschland ist aber für Israel vor allem dann ein Thema, wenn es um Antisemitismus geht, nicht um die Europa- oder Weltpolitik. Und wozu braucht der eine Staat den anderen? Israel erwartet politische, wirtschaftliche und militärische Hilfe von Deutschland, die implizit auch als Entschädigung für die Judenverfolgung vor 1945 gewertet wird; Deutschland wiederum braucht Israel als Bestätigung dafür, dass die deutsche „Vergangenheitsbewältigung“ gut funktioniert hat. Somit entstand ein paradoxes Wie-du-mir-so-ich-dir: Deutschland liefert Waffen an Israel, und Israel attestiert den Deutschen (und das schon seit den 50er Jahren) den Wandel zu einem „anderen Deutschland“.
Netanjahu geht davon aus, dass mit der Zeit auch Deutschland die Hoffnungslosigkeit der Zwei-Staaten-Lösung anerkennt
Etwas „Wundersames“ in den Beziehungen kann man immerhin konstatieren, wenn man berücksichtigt, dass Benjamin Netanjahu und Reuven Rivlin zu der Partei gehören, die früher, unter Leitung von Menachem Begin, eine äußerst reservierte Haltung gegenüber Deutschland an den Tag gelegt hatte. Doch auch dieses „Wunder“ hat seine eher profane Erklärung: Wenn Deutschland nicht zwischen der Unterstützung Israels und der israelischen Regierungspolitik unterscheidet, kann umgekehrt die deutschlandfreundliche Haltung Israels als Kulisse aufrecht erhalten bleiben, hinter der sowohl die Lieferung von U-Booten etc. an Israel stattfindet als auch die Siedlungspolitik und das Hinauszögern der Friedensbemühungen im Palästinakonflikt.
Zugegeben, die deutsche Politik besteht weiterhin verbal auf der Zwei-Staaten-Lösung, die ihr israelischer Counterpart absichtlich blockiert. Doch die israelische Regierung reagiert gelassen – durch die ungehinderte Siedlungspolitik ist mittlerweile die Zwei-Staaten-Lösung noch schwieriger geworden, und Netanjahu geht davon aus, dass mit der Zeit auch Deutschland, wie alle Welt, die Hoffnungslosigkeit dieser Lösung anerkennen wird. Das hat mit einer weiteren Asymmetrie zu tun: Israelische Politiker nehmen mahnende Worte nur dann wahr, wenn sie eindeutig und krass ausgesprochen werden. Europäer, darunter Deutsche, verfolgen andere Sprachregelungen. Fragt man einen deutschen Politiker oder Diplomaten, weshalb die deutsche Politik klare Mahnworte an Israel meidet, erhält man stets zur Antwort: „Als Deutsche hüten wir uns, das zu tun“. Als wäre das die einzige Schlussfolgerung, die man aus der NS-Vergangenheit im Falle Israel ziehen dürfte. Auch die Stadt Köln hat vor Kurzem dem Druck des offiziellen Israels nicht widerstehen können und schob den Plan auf, eine Ausstellung der israelischen Menschenrechtsorganisation „Breaking the Silence“ zu eröffnen, bis auf den Sankt Nimmerleinstag.
Den rechtsorientierten israelischen Politikern ist diese Haltung der deutschen Politiker sehr willkommen: Besser könnte der Ablass für die Untaten der Vergangenheit nicht ausfallen. Doch in der Harmonie der Asymmetrien zeichnet sich langsam ein Riss ab: Die deutsche Politik, ganz vorne Angela Merkel und Steinmeier, hat im Fall Iran ihre eigene Vorstellung von der Sicherheit Israels der Vorstellung der israelischen politischen Klasse vorgezogen – Verhandlungen und Kompromisse in der Atom-Frage statt einer gewaltsamen Vereitelung des iranischen Atom-Programms: Dies ist ein Versuch, den Begriff „Sicherheit Israels“ (die ja zur deutschen Staatsräson aufgewertet wurde) fundamental anders zu verstehen als die israelische Regierung.
Kommen wir zur nächsten bedeutenden Asymmetrie, nämlich der Haltung der deutschen und israelischen Öffentlichkeit bei der Bewertung der jeweils anderen Nation, wie auch zwischen den Diskursen der politischen Klasse und der Bevölkerung in Deutschland beim Thema Israel.
Berlin ist zum Mekka vieler Israelis geworden
In den vergangenen Jahren hat sich herumgesprochen, dass Berlin zum Mekka vieler Israelis geworden ist, und nicht nur weil der Schokoladenpudding in Berlin 19 Cent kostet und von daher um zwei Drittel billiger ist als in Israel. Hinter dieser Anekdote verbirgt sich jedoch eine Grundhaltung der Israelis: Die Umfragen (die das Koebner Center for German History an der Hebräischen Universität führt) zeigen: Etwa 85 Prozent der Israelis halten die Beziehungen zwischen Deutschland und Israel für normal und glauben, dass Deutschland heute ein „anderes Deutschland“ ist, als es vor 1945 war. Die Hälfte der Israelis hat keine Einwände dagegen, dass deutsche Politiker vor der Knesset Deutsch sprechen, und nur 12 Prozent möchten die deutsche Sprache aus dem öffentlichen Raum in Israel ausschließen. Nur 12 Prozent sind auch gegen eine doppelte Staatsbürgerschaft, wenn die zweite die deutsche ist, und magere 5 Prozent boykottieren noch deutsche Waren. 54 Prozent der Israelis wiederum halten die Deutschen gar für „ehrliche Makler“ bezüglich israelischer Anliegen in der internationalen Politik. Auch die letzte Bertelsmann-Umfrage zeigte, dass etwa zwei Drittel der Israelis eine gute Meinung sowohl von den Deutschen als auch von der deutschen Regierung (Merkel-Effekt) haben. Kurz: Die Sympathiewerte für Deutschland in der israelischen Gesellschaft steigen ständig und stehen überraschend hoch.
Viel verhaltener, ja negativer ist die Haltung der Deutschen gegenüber Israel. Israel, eindeutig kein Herzensanliegen der Deutschen (mehr), wird eher als Gefahr für den Weltfrieden eingeschätzt. Weniger als die Hälfte der Deutschen haben eine gute Meinung von Israel – und nur ein Fünftel von der israelischen Regierung. Letzteres verwundert nicht, denn aus Israel sickern vornehmlich Nachrichten über Kriege und Siedlungen im Palästinagebiet durch. Typisch war die Reaktion des deutschen Moderators eines Radio-Programms zum 50. Jahrestag der diplomatischen Beziehungen: Ausgerechnet die Nachricht über die Lieferung von Kriegsschiffen an Israel soll diese Freundschaft zum Ausdruck bringen?
In diesem Zusammenhang schafft auch das Thema der Shoah eine überraschende Asymmetrie. Während sich bei den Israelis eine stärkere Unterscheidung zwischen den Deutschen von „damals“ und den Deutschen der Gegenwart abzeichnet, enthält in Deutschland das Image der Israelis deutliche Komponenten der alten Stereotype von „den Juden“. Und während in Israel der Umgang mit der Shoah-Erinnerung verhältnismäßig wenig zur negativen Einschätzung des heutigen Deutschlands führt, enthält in Deutschland die Kritik am Staat Israel deutliche Elemente der Abrechnung mit der Vergangenheit, etwa nach dem Motto: Die Deutschen werden den Juden Auschwitz nie verzeihen. Tatsächlich sind vier Fünftel der jungen Deutschen (so die Bertelsmann-Umfrage) verärgert darüber, dass ihnen die Verbrechen an den Juden noch immer vorgehalten werden. Und auf die Frage (Forsa-Umfrage von 2011), ob Deutschland gegenüber Israel angesichts der Shoah eine besondere Verpflichtung habe, antworteten drei Fünftel mit „Nein“. Jeder achte Deutsche spricht Israel sogar das Existenzrecht ab. Meinungsforschungsinstitute in Israel kämen nicht einmal auf die Idee, die Frage zu stellen, ob die Bundesrepublik ein Existenzrecht habe. Auch das gehört zur Asymmetrie.
Auf der Ebene der Bevölkerung geschieht ein Wandel durch Entfremdung
So gelangen wir zur nächsten, gefährlichen Asymmetrie – der immer größer werdenden Kluft zwischen politischer Klasse und öffentlicher Meinung in Deutschland zum Thema Israel. Während die Eliten und die politische Klasse sich um „Wandel durch Annäherung“ bemühen und Loblieder auf das Wunder von Jerusalem singen, geschieht auf der Ebene der Bevölkerung ein Wandel durch Entfremdung. Und das, obwohl sich auf der diplomatischen Bühne so gute bilaterale Beziehungen etablieren konnten.
Doch so lange man die Frage nicht seriös behandelt, inwieweit Kritik an der israelischen Regierung tatsächlich antisemitisch angehaucht oder eben sachlich ist, und solange die politische Klasse sich scheut, klare Worte zu sprechen – und zwischen der Unterstützung für Israel und der Zustimmung für die israelische Regierungspolitik zu unterscheiden –, wird die Distanzierung von Israel weiter steigen. Wie lange noch kann die Fassade der „wunderbaren Freundschaft“ solche Risse überdecken? Je mehr es in der politischen Klasse zur Bekundung von Freundschaft und Normalität kommt (selbstverständlich ohne auf die Formel „besondere Beziehungen“ zu verzichten), desto weiter klafft die Schere zwischen Schein und Realität der Beziehungen auseinander.
Aber wer weiß? Die Frage, ob Israels Sicherheit durch das iranische Atomprogramm bedroht ist, ist von hoher Brisanz. Vielleicht wird ja der sich abzeichnende Unterschied zwischen der deutschen und der israelischen Regierung bei diesem Thema zum Anfang einer Wende. Dem bereits verstorbenen Verfasser des Gedichts „Was gesagt werden muss“ wäre es bestimmt eine Genugtuung.
- Shimon Stein war Israels Botschafter (2002-2007) in Deutschland und ist zurzeit Senior Fellow am „Institut für Nationale Sicherheitsstudien“ (INSS) an der Tel Aviv Universität. Moshe Zimmermann ist Historiker und Direktor des „Richard-Koebner-Center for German History“ an der Hebräischen Universität Jerusalem.