Kostenexplosion und Korruptionsverdacht: Von der Leyen will „absolute Klarheit“ über „Gorch Fock“
Ursula von der Leyen will binnen einiger Wochen über die Zukunft des Segelschulschiffs „Gorch Fock“ entscheiden. Nun erhöht sie den Druck auf die Marine.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat im Fall des Segelschulschiffs "Gorch Fock" den Druck auf die Marine erhöht, die Kostenexplosion und die Korruptionsvorwürfe aufzuklären. "Die 'Gorch Fock' ist ein stolzes Traditionsschiff, um das ich mir Sorgen mache", sagte von der Leyen den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. "Die Marine weiß, dass jetzt saubere Aufklärung enorm wichtig ist." Es müsse aber ausreichend Zeit geben, um „absolute Klarheit“ über viele offene Fragen zu bekommen.
Im Augenblick seien alle Zahlungen eingefroren, sagte die Verteidigungsministerin. Hintergrund ist die Kostenexplosion bei der Sanierung, es gibt auch Korruptionsvorwürfe. Berichten zufolge hat der Bundesrechnungshof beanstandet, die Instandsetzung des Schiffs sei von Anfang an nicht richtig geplant worden. Die Schäden am Rumpf seien nie korrekt untersucht und bewertet worden.
Dadurch seien über Jahre zu niedrige Schätzungen über die Kosten der Reparatur entstanden. Berichten zufolge waren ursprünglich zehn Millionen Euro veranschlagt worden, inzwischen ist von 135 Millionen Euro die Rede.
Zugleich gibt es Korruptionsvorwürfe, denen die Staatsanwaltschaft Osnabrück nachgeht. Sie sollen sich gegen einen Mitarbeiter des Marinearsenals Wilhelmshaven richten, der Gelder von der Werft und einer an der Sanierung beteiligten Firmen erhalten haben soll. Inzwischen erhebt die Opposition den Vorwurf, ein Neubau des Segelschulschiffs sei billiger als die Sanierung der "Gorch Fock".
Von der Leyen betonte, dass sie an der "Gorch Fock" festhalten wolle, sofern dies möglich sei. "Die 'Gorch Fock' verkörpert eine große Tradition in der Marineausbildung und nach einer umfassenden Restaurierung wäre Vieles wieder wie neu. Das muss man berücksichtigen", sagte sie den RND-Zeitungen. Zugleich sei es wichtig, "Klarheit gegenüber den Steuerzahlern zu schaffen, die die Kosten des Schiffs tragen, und Licht in den Korruptionsvorwurf zu bringen". (AFP)