Kritik an Europas Haltung zum Iran: USA: Teheran bereitet neuen Holocaust vor
Der Iran sei die größte Bedrohung im Nahen Osten, sagt US-Vizeaußenminister Pence - und ruft die Verbündeten zum Ausstieg aus dem Atomabkommen auf.
US-Vizepräsident Mike Pence hat von den europäischen Verbündeten einen Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran verlangt. Bei einer von den USA organisierten Nahostkonferenz in Warschau bezeichnete Pence den Iran am Donnerstag als "größte Bedrohung" in der Region und beschuldigte die Führung in Teheran, einen "neuen Holocaust" vorzubereiten. Die USA hatten das 2015 geschlossene Abkommen zur Begrenzung der iranischen Atomkapazitäten im vergangenen Jahr aufgekündigt, während die EU an dem Abkommen festhält und nach Wegen sucht, trotz US-Sanktionen die Geschäftsbeziehungen mit dem Iran aufrecht zu erhalten.
Israel hingegen will mit arabischen Staaten eine Allianz gegen den Iran schmieden. Regierungschef Benjamin Netanjahu nannte es am Donnerstag bei der Konferenz einen „historischen Wendepunkt“, dass ein israelischer Ministerpräsident und Außenminister führender arabischer Länder zusammen „mit ungewöhnlicher Härte, Klarheit und Einigkeit gegen die gemeinsame Bedrohung des iranischen Regimes“ eintreten würden. Dies markiere eine wichtige Veränderung in der Wahrnehmung, was für die Sicherheit im Nahen Osten notwendig sei und welche Kooperationsmöglichkeiten es dafür gebe. „Ich ziehe daraus den Schluss, dass das in anderer Form, auf anderen Wegen mit demselben Ziel fortgesetzt werden muss.“
An der umstrittenen Konferenz, die gemeinsam von den USA und Polen organisiert wurde, nehmen Vertreter von etwa 60 Ländern teil. Beim Auftakt-Abendessen am Mittwoch war es ausschließlich um den Iran gegangen, der Erzfeind Israels ist und gleichzeitig mit Saudi-Arabien um die Vormachtstellung in der Region konkurriert. Netanjahu hielt nach Teilnehmerangaben eine scharfe Rede bei dem Dinner. Schon zuvor hatte Netanjahu mit einer Äußerung zur Bekämpfung des Irans für Wirbel gesorgt. Zunächst sprach er am Mittwoch in einem von seinem Büro verbreiteten Video sogar davon, dass er mit den arabischen Teilnehmern „unser gemeinsames Anliegen eines Krieges mit dem Iran“ voranbringen wolle. Sein Büro löschte das Video aber anschließend und schwächte die Aussage ab. In der geänderten englischen Übersetzung des Ministerpräsidenten-Büros wurde das Wort „Krieg“ durch „Bekämpfung“ ersetzt. In dem gelöschten Video nutzte Netanjahu allerdings das hebräische Wort für „Krieg“. (AFP/dpa)