Nach dem Ende des INF-Vertrages: USA streben Stationierung neuer Raketen in Asien an
„So schnell wie möglich“ wollen die USA Mittelstreckenraketen in Asien stationieren, sagt US-Verteidigungsminister Esper. Das Vorhaben dürfte China verärgern.
Die USA streben die baldige Stationierung neuer konventioneller Mittelstreckenraketen in Asien an, um Chinas Waffenarsenal etwas entgegenzusetzen. Die US-Regierung wolle dies "so schnell wie möglich" realisieren, wenn möglich innerhalb von Monaten, sagte der neue US-Verteidigungsminister Mark Esper am Samstag während eines Fluges nach Sydney. Nach dem endgültigen Aus des INF-Abrüstungsvertrags am Freitag sind Washington nicht mehr die Hände gebunden.
Das Vorhaben der USA dürfte China verärgern. Esper erklärte jedoch, Peking dürfte davon nicht überrascht sein. "Das dürfte keine Überraschung sein, denn wir sprechen darüber seit geraumer Zeit", sagte der Pentagon-Chef. 80 Prozent des chinesischen Arsenals bestehe aus Waffen, die unter die Bestimmungen des INF-Vertrags gefallen wären. "Es dürfte also nicht verwundern, dass wir vergleichbare Kapazitäten wollen."
Esper betonte, die USA wollten kein neues Wettrüsten beginnen. Im herkömmlichen Sinne beziehe sich ein Wettrüsten immer auf einen "nuklearen Kontext", sagte er. Derzeit gebe es jedoch keine Pläne zum Bau nuklearer Mittelstreckensysteme. Von einem Wettrüsten könne keine Rede sein, die US-Regierung ergreife vielmehr "Korrekturmaßnahmen".
Wo genau die USA die neuen Raketen stationieren wollen, ließ Esper offen. Er wolle darüber nicht spekulieren, denn über "derartige Dinge spricht man zuerst mit den Verbündeten", sagte Esper.
Die USA erklärten am Freitag formal den Ausstieg aus dem INF-Vertrag
Die USA und Russland hatten sich am Freitag nach mehr als drei Jahrzehnten endgültig vom INF-Abrüstungsvertrag verabschiedet. Die USA erklärten ihren formalen Ausstieg aus dem Abkommen, das sie 1987 mit der damaligen Sowjetunion geschlossen hatten.
Der einst von US-Präsident Ronald Reagan und dem sowjetischen Staatschef Michail Gorbatschow unterzeichnete INF-Vertrag war ein Meilenstein der Abrüstungsbemühungen in der Schlussphase des Kalten Kriegs. Besonders für Europa stellte das Abkommen eine wichtige Sicherheitsgarantie dar. Der Vertrag verbot landgestützte Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometern, die Atomsprengköpfe tragen können. Die USA kündigten das Abkommen im Februar wegen mutmaßlicher Verstöße Russlands. Auch Moskau erklärte daraufhin seinen Austritt.
Die USA begründeten den Vertragsausstieg auch damit, dass das Abkommen nicht daran beteiligten Staaten wie China freie Hand bei der Entwicklung und Stationierung von Raketen gelassen habe. Dass China in den vergangenen Jahren an militärischer Stärke gewonnen hat, beunruhigt traditionelle US-Verbündete wie Australien und Neuseeland. Pekings Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer werden zudem von den Anrainerstaaten mit Sorge beobachtet. (AFP)