Für Lockerung der Nordkorea-Sanktionen: USA fordern von Machthaber Kim unumkehrbare Abrüstung
Die USA senden vor dem Nordkorea-Gipfel klare Signale: Diktator Kim müsse nachprüfbare Schritte zur atomaren Abrüstung einleiten.
Vor dem nun doch für den 12. Juni in Singapur angekündigten Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un hat das Pentagon Pjöngjang in die Schranken verwiesen. US-Verteidigungsminister Jim Mattis sagte am Sonntag während einer Sicherheitskonferenz in Singapur, die Strafmaßnahmen gegen Nordkorea blieben solange in Kraft, bis Pjöngjang "nachprüfbare und unumkehrbare Schritte zur atomaren Abrüstung unternimmt".
Bei dem Treffen mit seinen Kollegen aus Südkorea und Japan, dem sogenannten Shangri-La-Dialog, fügte Mattis hinzu, es sei lebenswichtig, dass die internationale Gemeinschaft die vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Sanktionen gegen die Demokratische Volksrepublik Nordkorea aufrechterhalte. Im Übrigen halte Washington "unverbrüchlich" daran fest, die militärische Zusammenarbeit als "bestes Mittel der Friedenssicherung" weiter zu verstärken.
Zum Gipfeltreffen zwischen Trump und Kim hatte sich Mattis bislang mit öffentlichen Äußerungen zurückgehalten und stattdessen auf das US-Außenministerium verwiesen. In Singapur sagte er nun, bis zu dem Gipfel in Singapur sei noch ein "steiniger Weg" zurückzulegen. Der südkoreanische Verteidigungsminister Song Young Moo sagte, er sehe dem Treffen von Trump und Kim "vorsichtig optimistisch" entgegen.
Es sah so aus, als ob das Treffen mit Trump platzt
Trump hatte am Freitag nach einer Unterredung mit dem nordkoreanischen General Kim Yong Chol im Weißen Haus verkündet, dass er Kim nun doch wie geplant treffen werde. Noch in der vergangenen Woche hatte es so ausgesehen, als sei der historische Gipfel geplatzt. Trump hatte das Treffen in einem Brief an Kim abgesagt und dies mit "offener Feindseligkeit" Nordkoreas begründet. Da sich Pjöngjang weiter offen für Gespräche zeigte, ließ Trump die Gipfelvorbereitungen dann aber fortsetzen.
Bei dem Gipfeltreffen in Singapur soll es um das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm gehen. Trump zeigte sich nach seinem Treffen mit dem nordkoreanischen Abgesandten überzeugt, dass es die Nordkoreaner mit ihrer "Denuklearisierung" ernst meinten: "Ich weiß, dass sie es tun wollen." Der Atomkonflikt könne aber nicht "bei einem Treffen" beigelegt werden.
Die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA hatte zuvor gemeldet, Kim Jong Un habe den "unveränderten, beständigen und festen Willen zur Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel". Jedoch ist weiter unklar, ob Kim unter "Denuklearisierung" das Gleiche versteht wie Trump.
Kim signalisierte bislang auch nicht, was er als Gegenleistung für einen zumindest teilweisen Abbau seines Atomwaffenarsenals verlangen könnte. Spekuliert wird, dass dies der Abzug der 28.500 US-Truppen aus Südkorea sein könnte. Mattis sagte dazu während der Sicherheitskonferenz in Singapur, das Thema US-Truppen werde bei dem Gipfel "nicht auf dem Tisch" sein. Trump versuchte ebenfalls, die Erwartungen an das Gipfeltreffen zu dämpfen. Eine Vereinbarung über atomare Abrüstung sei dort nicht zu erwarten. Es solle aber ein "Prozess" zur Denuklearisierung eingeleitet werden.
Vorerst zumindest keine neuen Strafen gegen Pjöngjang
Kim Yong Chol, der als rechte Hand von Kim Jong Un gilt, übergab Trump im Oval Office einen Brief des nordkoreanischen Machthabers. Es sei ein "sehr nettes" und "sehr interessantes" Schreiben, sagte der US-Präsident nach der Verabschiedung des nordkoreanischen Emissärs. Kurz darauf sagte Trump allerdings, er habe den Brief noch gar nicht geöffnet. Später teilte dann ein Berater mit, dass Trump den Brief inzwischen gelesen habe.
Der US-Präsident erklärte, dass er seine Kampagne des "maximalen Drucks" auf Nordkorea vorerst aussetzen wolle. Er wolle keine neuen Strafmaßnahmen gegen Pjöngjang verhängen, solange die Verhandlungen andauerten. "Ich freue mich auf den Tag, wenn ich die Sanktionen gegen Nordkorea aufheben kann", sagte Trump. (AFP)