US-Wahl 2016: US-Demokratie könnte sogar Präsident Trump verkraften
Es wird ernst. Die globale Vorherrschaft bei Militär, Wirtschaft, digitaler Industrie machen Amerika zur letzten wirklichen Supermacht. Wer im Weißen Haus sitzt, beeinflusst das Leben von Milliarden Menschen. Ein Kommentar.
Es war einmal ein amerikanischer Traum. Man könnte ihn auch eine Verheißung nennen. Jeder Mensch ist seines Glückes eigener Schmied, er ist frei geboren, besitzt unveräußerliche Rechte, kann die „alte Welt“ hinter sich lassen und erhält in der „neuen Welt“ eine zweite Chance. Eines der Gründungsdokumente der Vereinigten Staaten, die Unabhängigkeitserklärung von 1776, leitet aus der biblischen Schöpfungsgeschichte das Recht auf Selbstverwirklichung ab – auf Leben, Freiheit und das Streben nach Glück. Eine Regierung, die dagegen verstößt, darf gestürzt werden. Das ist ein radikaler, faszinierender Gedanke: Die Legitimität einer Herrschaft fußt nicht allein auf Tradition oder Volkswille, sondern gründet sich auch auf die Entfaltungsmöglichkeiten, die der Regent den Regierten schafft. Vom Tellerwäscher zum Millionär. Das ist Anspruch, Ansporn und Mission.
Die amerikanische Demokratie ist stark genug, sogar einen Präsidenten wie Donald Trump zu verkraften. Es gibt sie, die „checks and balances“, die dessen Macht einhegen. Der Kongress muss den Haushalt verabschieden und Kriege beschließen. Das Oberste Gericht wacht über die Verfassung. Und das Amt selbst hat bislang noch jeden seiner Inhaber diszipliniert. Doch durch die Polarisierung der politischen Klasse und die Kompromissunfähigkeit des Kongresses sahen sich zuletzt die Präsidenten George W. Bush und Barack Obama gezwungen, ihre Befugnisse sehr umfassend auszulegen. Daran würde Trump anknüpfen. Die möglichen Folgen? Strafzölle auf chinesische Importe, vollständiger Abzug amerikanischer Truppen aus Nahost, Ende der Klimapolitik, Folter als Verhörmethode, Aufkündigung des iranischen Atomvertrages, Schwächung der westlichen Verteidigungsallianz, Steuererleichterungen für Reiche, strikte Abschottung gegenüber Schutzsuchenden und Migranten. Die Liste ließe sich verlängern.
Die Wahl lässt an der Vitalität des amerikanischen Traums zweifeln
Wie schön wäre es, wenn Hillary Clinton für das Gegenteil eines solchen Gruselszenarios stünde. Für Weisheit, Integrität und Hoffnung. Aber sie war es, die leidenschaftlich für Afghanistan- und Irakkrieg warb, den Libyenfeldzug gegen Muammar al Gaddafi unterstützte und amerikanische Truppen nach Syrien entsenden wollte. Für viele der rund 60 Millionen Amerikaner, die an diesem Dienstag für Trump stimmen, ist sie ein rotes Tuch. Viele ihrer eigenen Sympathisanten wiederum hätten lieber für den Sozialisten Bernie Sanders votiert. Die stärksten Gefühle, die Clinton mobilisieren kann, sind die, im Vergleich zu Trump das kleinere Übel zu sein. Er ist die Migräne, sie ist nur der Kopfschmerz.
Ginge es nicht um Amerika, könnte der Rest der Welt sich achselzuckend vom Ausgang der Wahl überraschen lassen. Doch die globale Vorherrschaft in drei zentralen Kategorien – Militär, Wirtschaft, digitale Industrie – machen dieses Land zur letzten wirklichen Supermacht. Wer im Weißen Haus sitzt, beeinflusst das Leben von Milliarden Menschen über Landesgrenzen und Kontinente hinaus. Nur in einem Bereich gerät das Land zunehmend in die Defensive: jener „soft power“, die der Harvard-Politologe Joseph Nye als Einflussnahme in internationalen Beziehungen durch kulturelle Attraktivität und gesellschaftliche Vorbildhaftigkeit definiert. Trump oder Clinton? Diese Wahl lässt an der Vitalität des amerikanischen Traums zweifeln.
Dadurch wird ein Teil der politischen Sehnsucht ziellos. Ob Coca-Cola oder Blue Jeans, wie von Ulrich Plenzdorf in „Die neuen Leiden des jungen W.“ geschildert – gelesen in Ost wie in West –, ob AFN, Jack Kerouac oder James Dean, ob Martin Luther King, Bob Dylan oder die Hippies: Es fehlen die als Pendant zu den immer auch befremdlichen Seiten Amerikas wahrgenommenen Symbole und Inspirationsquellen. Europas Hassliebe zu diesem Land, jener seltsamen Mischung aus Verachtung und Bewunderung, droht die Liebe abhanden zu kommen. Ein Amerika, das seinen Traum nicht mehr lebt, verwandelt Neugier in Apathie.