Bundeswehr braucht mehr Geld: Ursula von der Leyen ist gut im Geldausgeben
Angela Merkel hat mehr Geld für die Bundeswehr angekündigt. Das hat Gründe. Was sind aber die Hauptprobleme?
Bei Angela Merkel ist es so, dass aus ihren Worten manchmal jeder lesen kann, was er gerne hört. Am Mittwoch war die Kanzlerin im Verteidigungsausschuss zu Gast. Es ging neben anderem um den Wehretat. Und dabei fiel ein Satz, den manche der Abgeordneten und danach auch die „Bild“-Zeitung als Ankündigung verstanden, dass es mit dem Verteidigungshaushalt 2017 nach oben gehen soll. „Wir müssen einen vernünftigen, qualitativen Beitrag leisten, damit andere – jenseits des Atlantiks – bereit sind, sich zu engagieren“, notierten Zuhörer.
Hinter dem Hinweis auf die anderen jenseits des Atlantiks steht eine alte, lange Geschichte: Die USA dringen in der Nato seit Menschengedenken darauf, dass die Europäer das gemeinsam festgelegte Ziel erreichen, zwei Prozent vom Bruttoinlandsprodukt für Verteidigung auszugeben. Deutschland hat das noch nie erreicht, aktuell müsste Ursula von der Leyen (CDU) dafür rund 25 Milliarden Euro mehr zur Verfügung haben.
Solche Zuwächse auf einen Gesamtetat von rund 34,5 Milliarden Euro sind natürlich komplett illusorisch, zumal Merkel am Donnerstag das generelle Ziel bekräftigte, trotz der absehbaren Mehrkosten durch den Flüchtlingszustrom die „schwarze Null“ zu halten. Andererseits hat Finanzminister Wolfgang Schäuble immer Sympathie dafür erkennen lassen, den Wehretat unter „Zuwachs“ zu verbuchen. Schon 2016 stieg er um 1,4 Milliarden Euro. Leyen und ihr Staatssekretär Gerd Hoofe gehen mit guten Karten in die Haushaltsgespräche für das Wahljahr.
Die Ministerin hat vorgearbeitet
Die Ministerin hat ihrerseits vorgearbeitet. Anders als in vielen Jahren davor hat ihr Haus 2015 praktisch alles Geld ausgegeben. 97 Prozent der Gesamtmittel sind abgeflossen, der Rest steht als eiserne Reserve nicht zur freien Verfügung. „Alles, was wir ausgeben durften, haben wir ausgeben können“, heißt es dazu im Ministerium.
Das gilt ausdrücklich auch für den Rüstungsbereich. Der hatte sich bisher viel Spott dafür anhören müssen, dass in seinem Jahresabschluss regelmäßig hunderte Millionen Euro übrig blieben. Diesmal ist fast alles weg. Geholfen hat ein simpler, in der praktischen Umsetzung allerdings durchaus anspruchsvoller Trick: Was an Mitteln bei den notorisch von Verspätungen geplagten Großprojekten wie dem Transporter A400M nicht gebraucht wurde, hat die Rüstungsabteilung in kleine Beschaffungsprojekte umgelenkt.
Mal hier ein paar Dutzend neue Unimogs, mal dort mehr Schutzwesten oder Munition – am Ende gab es rund 120 solcher Kleinbeschaffungen. Sonst wären von den knapp fünf Milliarden im Rüstungsetat wieder 1,1 Milliarden ungenutzt geblieben. Im Ministerium gilt das Verfahren als zukunftsträchtig, schließlich sei der Nachholbedarf enorm.
Bei den Finanzverhandlungen dürfte aber noch eine weitere Frage eine Rolle spielen: Wie sieht es mit dem Personalbedarf aus? Leyen wird demnächst eine neue Personalstrategie vorlegen. Die soll eine Antwort auf das Problem geben, dass die Bundeswehr numerisch genug Bewerber hat, aber immer größeren Mangel in kritischen Bereichen. Auch beim Militär fehlen Techniker und IT-Fachleute. Fast alle Wege, das zu ändern, kosten zusätzliches Geld.