Merkel in Tirana: Unter dem Radar der EU
Kanzlerin Merkel erinnert bei ihrem Westbalkan-Besuch an die Geostrategie. Doch mit einem EU-Beitritt weiterer Staaten dürfte es dauern. Ein Kommentar.
Zu Beginn der Pandemie ließ Serbiens Präsident Aleksandar Vucic im großen Stil Corona-Schutzausrüstung aus China einfliegen. Als die Masken, Schutzhandschuhe und Beatmungsgeräte in Belgrad eintrafen, küsste Vucic die chinesische Flagge. Die propagandistische Geste des Präsidenten war seinerzeit vor allem an die EU gerichtet: Zur Not, so lautete das Signal, kommt Serbien auch ohne Hilfe aus Brüssel klar.
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Serbien gehört zu den sechs Staaten des westlichen Balkans, die über eine Beitrittsperspektive für die EU verfügen. Nun hat Vucic in Belgrad Bundeskanzlerin Angela Merkel getroffen, die auf ihrer Abschiedstour in der Region noch einmal das geostrategische Interesse der EU an einer Aufnahme der sechs Länder bekräftigte. An diesem Dienstag ist eine Begegnung der Kanzlerin in der albanischen Hauptstadt Tirana mit den Regierungschefs aller Westbalkan-Staaten geplant. Das Problem ist nur: Serbien, Montenegro, Albanien, Nordmazedonien, Bosnien-Herzegowina und das Kosovo haben bei der Abarbeitung der Reform-Agenda bislang zu wenig unternommen. Die Folge: Keines der Länder wird wohl in der ersten Hälfte dieses Jahrzehnts der EU beitreten.
Beitrittsmüdigkeit in Frankreich, Dänemark und den Niederlanden
Umgekehrt ist auch bei vielen Regierungen in der EU die Aufnahme der Westbalkan-Staaten keine Herzensangelegenheit: Bulgarien blockiert wegen eines Streits um die gemeinsame Geschichte die längst fällige Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sperrte sich zudem lange Zeit gegen eine Aufnahme von Verhandlungen mit Albanien. Und auch bei den EU-Mitgliedern Dänemark und Niederlande ist die Erweiterungsmüdigkeit stark ausgeprägt.
Wachsender Einfluss Chinas, Russlands und der Türkei
Erschwerend kommt hinzu, dass die Bemühungen zur Heranführung der Westbalkan-Staaten lange unter dem Radar der europäischen Öffentlichkeit verliefen. Zwar richtete Merkel schon 2014 erstmals im Kanzleramt eine Konferenz für die Staaten des westlichen Balkans aus. Doch andere Themen beherrschten in den folgenden Jahren die EU-Agenda: erst die Flüchtlingskrise, dann der Brexit und zuletzt die Pandemie. Dabei war die Gemeinschaft zu sehr mit sich selbst beschäftigt, um ihre Rolle in der Region ernsthaft zu reflektieren, die Merkel zum Ende ihrer Amtszeit noch einmal ins Blickfeld gerückt hat.
Der Besuch der Kanzlerin in Belgrad und Tirana macht jedenfalls eines deutlich: Es kann für die EU keine Option sein, den westlichen Balkan dem wachsenden Einfluss Chinas, Russlands und der Türkei zu überlassen.