Vor den Landtagswahlen am Sonntag: Umfrage: Malu Dreyer überholt Julia Klöckner
Die SPD liegt laut Politbarometer in Rheinland-Pfalz mit 36 Prozent auf einmal knapp vor der CDU mit 35 Prozent. Bis zu den Wahlen am Sonntag kann es noch zu Veränderungen kommen, auffallend viele haben sich noch nicht entscheiden.
Am Ende des Wahlkampfes dreht sich die Stimmung in Rheinland-Pfalz offenbar doch noch: Vor kurzem schien ein Machtwechsel in Mainz fast schon sicher, im Januar lag die CDU mit ihrer Spitzenkandidatin Julia Klöckner deutlich vor der SPD um Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Doch in der letzten Wahlkampfwoche konnten die Sozialdemokraten in den Umfragen zulegen. Im neuen Politbarometer von ZDF und Tagesspiegel, das am Donnerstagabend veröffentlicht wurde, überholte die SPD die CDU und kam auf 36 Prozent – zwei Prozentpunkte mehr als in der vergangenen Woche. Die CDU blieb unverändert bei 35 Prozent. Allerdings müsste sich Malu Dreyer im Fall eines Wahlsiegs wahrscheinlich nach einem neuen Koalitionspartner umsehen. Die Grünen kommen nur auf 5,5 Prozent, einen halben Prozentpunkt weniger als zuvor. Die AfD kommt in der Umfrage auf neun Prozent, einen Prozentpunkt weniger als in der Vorwoche. Die Linke verliert ebenfalls leicht und erreicht drei Prozent. Die FDP verbessert sich um einen Prozentpunkt auf sieben Prozent.
In Baden-Württemberg sind dem neuen Politbarometer der Forschungsgruppe Wahlen zufolge weiter die Grünen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann unverändert mit 32 Prozent stärkste Kraft. Die CDU verliert leicht und rutscht knapp unter die 30-Prozent-Marke. Die SPD kann zwar einen Prozentpunkt hinzugewinnen, liegt aber noch immer weit abgeschlagen bei 14 Prozent. Unverändert sind in der neuen Umfrage die Werte für die AfD (elf Prozent) und die Linke (vier Prozent), die FDP verliert leicht und kommt auf sechs Prozent.
In Sachsen-Anhalt legt die AfD mit 18 Prozent noch einmal zu
Auch in Sachsen-Anhalt liegt die Partei des derzeitigen Regierungschefs Reiner Haseloff vorn: Die CDU kommt wie in der Vorwoche auf 32 Prozent, ihr Koalitionspartner SPD verliert leicht (14 Prozent). Zweitstärkste Kraft bleibt die Linke, die sich etwas verbessert und auf 21 Prozent kommt. Die AfD legt in der Umfrage kurz vor der Landtagswahl ebenfalls einen Prozentpunkt zu und kommt auf 18 Prozent – das ist der höchste Wert, den die Rechtspopulisten in einer Wahlumfrage erzielt haben. Die Grünen liegen bei fünf Prozent, die FDP bei 4,5 Prozent.
Diese Ergebnisse zeigen lediglich das Stimmungsbild zum jetzigen Zeitpunkt, es kann in den letzten zwei Tagen vor der Wahl nach Angaben der Meinungsforscher durchaus noch durch erfolgreiche Mobilisierung zu Veränderungen kommen. Der Anteil derjenigen, die sich noch nicht entschieden haben, wo sie am Sonntag ihr Kreuz machen, ist noch sehr hoch: In Baden-Württemberg geben 44 Prozent der Befragten an, dass ihre Wahlentscheidung nicht sicher ist, in Sachsen-Anhalt sind es 43 und in Rheinland-Pfalz 35 Prozent.
In allen drei Ländern ist die Flüchtlingspolitik das bestimmende Thema vor den Wahlen. Während allerdings in Rheinland-Pfalz 62 Prozent und in Baden-Württemberg 57 Prozent der Befragten der Meinung sind, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mache ihre Sache gut, und nur 33 beziehungsweise 38 Prozent vom Gegenteil überzeugt sind, ist die Stimmung in Sachsen-Anhalt gespalten: 47 Prozent unterstützen den Kurs der Kanzlerin, 46 Prozent sind der Meinung, dass Merkel ihre Sache eher schlecht macht.
Claudia von Salzen