Nach Rücktritt von Davutoglu: Türkische Machtspiele
Nach dem erzwungenen Rücktritt des türkischen Premiers sucht Präsident Erdogan nach einem loyalen Nachfolger.
Am Tag nach seinem erzwungenen Rücktritt hat sich der türkische Noch-Premier Ahmet Davutoglu von seinen Getreuen in seinem Wahlkreis feiern lassen. Im zentralanatolischen Konya wurde Davutoglu bei einem Besuch am Freitag begeistert mit Fahnen und Sprechchören begrüßt.
Was noch vor einigen Tagen unerhört gewesen wäre, erschien jetzt schon fast normal: Die sonst bei solchen Gelegenheiten üblichen Plakate von Präsident Recep Tayyip Erdogan fehlten bei der Begrüßungsfeier. „Konya ist stolz auf dich“, riefen Davutoglu-Anhänger, als der geschasste Ministerpräsident in einem dichten Gedränge von Gefolgsleuten auf dem Weg zum Freitagsgebet war.
Auch der Aufruf „Bleib standhaft, beuge dich nicht“ wurde ihm mit in die Moschee gegeben. Mitglieder der Jugendorganisation der Regierungspartei AKP waren gekommen, um Davutoglu hochleben zu lassen. Seine Ablösung ist ein PR-Problem für die AKP, die viel Wert auf Einigkeit und geschlossene Reihen legen.
Anhänger des Präsidenten hatten gegen Davutoglu gemeutert
Erdogan und Davutoglu wurden seit zwei Jahren immer als ideales Tandem beschrieben – doch nun wurde der Premier vom Präsidenten wegen wachsender Spannungen unsanft aus dem Weg geräumt. Ahmet Tasgetiren, Chefkolumnist der regierungstreuen Tageszeitung „Star“, kritisierte am Freitag die Ablösung Davutoglus und berichtete von Verwirrung und Enttäuschung an der Parteibasis.
Was sollten denn nun die Millionen von Wählern denken, die Davutoglu beim jüngsten Wahlsieg der AKP im November ihre Stimme gaben, fragte Tasgetiren. Bei ihm und anderen AKP-Gefolgsleuten bleibt ein bitterer Nachgeschmack. Erdogan hatte Davutoglu zum Rückzug gezwungen, weil er beim Premier die unbedingte Loyalität vermisste.
Anhänger des Präsidenten und AKP-Übervaters hatten im Vorstand der Regierungspartei laut Medienberichten offen gegen Davutoglu gemeutert. Nicht der seit 2014 amtierende Vorsitzende der AKP sei der eigentliche Chef, sondern Erdogan, bekam Davutoglu demnach von Mitgliedern der Parteiführung zu hören. Gerne ging er nicht, das machte er in seiner Rücktrittserklärung deutlich.
Doch Erdogan ließ ihm keine andere Wahl. Er wolle Davutoglu nicht mehr auf den Titelseiten der Zeitungen sehen, soll der Präsident gesagt haben. Nun macht sich Erdogan Gedanken über die anstehende Wahl eines neuen Vorsitzenden und Ministerpräsidenten.
Erdogan-Kritiker erwägen offenbar eigenen Kandidaten
Jedem in der Türkei ist klar, dass der nächste Mann an der Spitze von Partei und Regierung zu hundert Prozent von Erdogan abhängen wird und keine eigenen politischen Ambitionen haben darf. In der Presse werden Erdogans Schwiegersohn Berat Albayrak sowie Justizminister Bekir Bozdag und Verkehrsminister Binali Yildirim als aussichtsreichste Kandidaten genannt.
Nicht alle in der AKP sind offenbar bereit, Erdogans Wahl kommentarlos hinzunehmen. Am Freitag kursierten – unbestätigte – Berichte über Pläne einer Gruppe von AKP-Dissidenten, mit einem eigenen Kandidaten zum Sonderparteitag der Regierungspartei am 22. Mai zu gehen. Eine solche Kampfkandidatur hätte angesichts des Übergewichts der Erdogan-Parteisoldaten zwar keine Chance auf Erfolg.
Doch sie würde öffentlich dokumentieren, dass sich nicht die ganze AKP dem Präsidenten bedingungslos beugen will. In der Vergangenheit lösten sich ähnliche Oppositionsgedanken in der AKP stets in Wohlgefallen auf. Ob es diesmal anders wird, lässt sich noch nicht absehen, doch fest steht, dass es mit der viel beschworenen Einigkeit im Lager der Regierungspartei erst einmal vorbei ist.
Während in einigen AKP-nahen Medien kritische Stimmen zur Entlassung Davutoglus laut wurden, hieß es in anderen, die Ablösung des Premiers habe eine größere Krise verhindert. Schon wird über die Entlassung von Kabinettsmitgliedern spekuliert, die Davutoglu nahestehen.