„Druck auf Teheran weiterhin erhöhen“: Trump verhängt Sanktionen gegen Irans geistliches Oberhaupt
Im Konflikt mit dem Iran legt Donald Trump nach: Er unterschrieb eine Verfügung gegen Ajatollah Chamenei persönlich.
US-Präsident Donald Trump gegen Irans obersten Führer, Ajatollah Ali Chamenei, Sanktionen verhängt. Trump unterzeichnete am Montag im Weißen Haus eine präsidiale Verfügung, die nach seinen Angaben Chamenei, dessen Büro und dessen Umfeld den Zugang zu zentralen Finanzressourcen verwehren soll. „Wir werden den Druck auf Teheran weiter erhöhen“, sagte Trump vor der Unterzeichnung. „Niemals kann der Iran eine Atomwaffe haben.“
Trump kritisierte eine „Serie aggressiven Verhaltens“ der Iraner, darunter Angriffe auf Öltanker im Golf von Oman und den Abschuss einer US-Drohne in der Region am vergangenen Donnerstag. Für diese Taten sei letztlich Chamenei verantwortlich, dem auch die Revolutionsgarden des Landes unterstehen. „Ich denke, von uns wurde viel Zurückhaltung gezeigt, und das bedeutet nicht, dass wir sie in Zukunft zeigen werden.“ Trump betonte aber auch, dass er weiter offen für Gespräche mit der Führung in Teheran sei.
US-Finanzminister Steven Mnuchin sagte anschließend, zusätzliche Sanktionen würden gegen mehrere hochrangige Angehörige der Revolutionsgarden verhängt. Er kündigte außerdem Sanktionen gegen Außenminister Jawad Sarif im Laufe der Woche an.
Die US-Regierung will außerdem eine weltweite Koalition gegen die Führung in Teheran aufbauen. US-Außenminister Mike Pompeo sprach am Sonntag (Ortszeit) von einer Koalition, die sich nicht nur über die Golfstaaten erstreckt, sondern auch über Asien und Europa. Dieses Bündnis solle bereit dazu sein, den „weltgrößten Sponsor des Terrors“ zurückzudrängen, sagte Pompeo vor einer Reise nach Saudi Arabien und in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE).
Der Iran prognostizierte das Scheitern der US-Pläne für ein iranfeindliches Bündnis. „Das ist ja nichts Neues“, sagte Außenamtssprecher Abbas Mussawi am Montag. „Aber wie die bisherigen fragilen Koalitionen wird auch diese ihre Ziele nicht erreichen und letztendlich scheitern.“
Iran hatte mit Konsequenzen gedroht
Der Konflikt zwischen den USA und dem Iran hat sich zuletzt zugespitzt. Trump stoppte nach eigener Darstellung einen Vergeltungsangriff nach dem Abschuss einer unbemannten US-Drohne kurzfristig. Der Streit über die Drohne folgt auf einen Angriff auf zwei Öltanker im Golf von Oman, für den die USA den Iran verantwortlich machen. Die Regierung in Teheran weist die Vorwürfe zurück.
Der Iran hat wiederum den USA mit Konsequenzen gedroht, falls sie den Luftraum des Landes verletzen sollten. Dem Iran sei es egal, was der US-Präsident sage oder welche Entscheidungen er treffe, sagte Außenamtssprecher Abbas Mussawi der iranischen Nachrichtenagentur Tasnim. „Wichtig ist nur, dass wir keine Verletzungen unserer Grenzen dulden und auf jede Gefahr konsequent reagieren werden“, fügte er hinzu. Der Iran treffe seine Entscheidungen selbst und unabhängig von anderen. (dpa, Tsp)