Friedensgespräche mit den Taliban: Trump sucht noch das richtige Timing für Afghanistan
Der US-Präsident sagt ein angeblich geplantes Geheimtreffen in Camp David ab und erklärt die Verhandlungen mit den Taliban für gescheitert. Was steckt dahinter?
Mike Pompeo hatte am Sonntag viel zu erklären. Gleich für fünf politische Talkshows war der amerikanische Außenminister eingeplant, um klarzustellen, was die Tweets seines Chefs bedeuten. US-Präsident Donald Trump hatte am Samstagabend wieder einmal seinen eigenen Pressesprecher gegeben und über Twitter die seit einem Jahr laufenden Verhandlungen mit den radikalislamischen Taliban über ein Friedensabkommen für Afghanistan abgebrochen. Verhandlungen, die höchst umstritten waren und angeblich kurz vor einem Abschluss standen.
Der Präsident hatte erklärt, ein für diesen Sonntag geplantes Geheimtreffen, zu dem er "die wichtigsten Taliban-Anführer" und den afghanischen Präsidenten Ashraf Ghani in Camp David (Maryland) geladen hatte, finde nicht statt. Zur Begründung verwies er auf einen Anschlag der Islamisten in der afghanischen Hauptstadt Kabul, bei dem am Donnerstag zwölf Menschen getötet wurden, darunter ein US-Soldat. Damit hätten sich die Taliban als Verhandlungspartner disqualifiziert.
Selbst Republikaner sind irritiert
Zahlreiche außenpolitische Experten und selbst republikanische Kongressabgeordnete zeigten sich daraufhin irritiert: ein geheimes Gipfeltreffen ausgerechnet am amerikanischen Präsidentenlandsitz drei Tage vor dem 11. September, an dem sich zum 18. Mal die Anschläge auf New York und Washington jähren? Jene Anschläge, die Al-Qaida-Chef Osama bin Laden unter dem Schutz der Taliban geplant und die zum Einmarsch der US-Truppen in Afghanistan geführt hatten? Die republikanische Abgeordnete Liz Cheney twitterte, in Camp David hätten sich Amerikas Anführer versammelt, um auf die Anschläge zu reagieren, bei denen 3000 Amerikaner starben. "Kein Mitglied der Taliban sollte diesen Boden jemals betreten."
Nun ist bekannt, dass Trump, der sich für einen ausgezeichneten Verhandler hält, spontane "historische" Aktionen liebt – und wenig Freude an komplizierten diplomatischen Verhandlungen hat. Das bewies er Ende Juni, als er überraschend den nordkoreanischen Diktator Kim Jong Un an der innerkoreanischen Grenze traf. Was genau dieses Treffen langfristig gebracht hat, ist unklar. Die Gespräche zwischen Washington und Pjöngjang über die atomare Abrüstung Nordkoreas sind seitdem kaum vorangekommen.
Im Wahlkampf hat Trump den Truppenabzug versprochen
Im Fall Afghanistan, schon jetzt der längste Krieg in der US-Geschichte, hat Trump seinen Wählern einen baldigen Truppenabzug versprochen. Damit würde er etwas erreichen, was seinem Vorgänger nicht geglückt ist. Alleine das ist Motivation für Trump. Allerdings hatte er Barack Obama vor sieben Jahren noch genau das vorgeworfen, was er nun selbst versuchte: mit den Taliban zu verhandeln. "Während Barack Obama das Militär zusammenstreicht, verhandelt er gleichzeitig mit unserem Erzfeind, den Taliban – die 9/11 ausführten", schrieb Trump in einem Tweet Anfang 2012.
Offen war zunächst, ob die Gespräche nur verschoben oder endgültig gescheitert sind und ob der geplante Truppenabzug gestoppt ist. Außenminister Pompeo erklärte im US-Sender ABC, der Präsident habe sich noch nicht entschieden. Es habe "enorme Fortschritte" bei den Gesprächen gegeben, aber dann hätten die Taliban "überzogen" und einen Amerikaner getötet. Sie hielten sich nicht an die Absprachen. Dass wegen eines getöteten Amerikaners gleich die kompletten Friedensverhandlungen gestoppt werden, halten Beobachter indes für unglaubwürdig.
Warnung vor der Rückkehr von Al Qaida
Wahrscheinlicher ist, dass der Präsident das Vertrauen verloren hat, dass derzeit ein gutes Abkommen möglich ist. Fast täglich sterben Zivilisten und Ausländer bei Anschlägen. Die Taliban sind wieder stärker geworden und kontrollieren inzwischen große Teile Afghanistans.
Das Abkommen, über das der US-Unterhändler Zalmay Khalilzad seit 2018 in Katar verhandelt – mit den Taliban, aber ohne die Regierung Ghani –, würde den Abzug von zunächst 5000 US-Soldaten aus Afghanistan innerhalb von vier Monaten vorsehen. 8500 weitere würden in den nächsten 16 Monaten das Land verlassen. Im Gegenzug sollten die Taliban ein für allemal mit Al Qaida brechen, den IS bekämpfen und direkte Verhandlungen mit der Regierung in Kabul aufnehmen.
Ein riskanter Plan. So hatte der frühere US-Oberbefehlshaber in Afghanistan, David Petraeus, Ende August in einem Beitrag für das "Wall Street Journal" davor gewarnt, dass ein Abzug der US-Truppen zu einem Wiedererstarken von Al Qaida führen könne. Und damit genau zu dem, was Amerika unbedingt vermeiden will.