USA: Trump hält erstmals Rede bei UN-Vollversammlung
Auf die UN war Donald Trump bislang nicht gut zu sprechen. Bei seinem ersten Auftritt vor den Vereinten Nationen dürfte der US-Präsident nun heute sein Prinzip "Amerika zuerst" erklären.
Die Vereinten Nationen, schimpfte Donald Trump vor nicht einmal einem Jahr, seien nichts weiter als ein „Club, wo sich Leute treffen, reden und es sich gutgehen lassen“. Am kommenden Dienstag besucht Trump erstmals als US-Präsident die Vollversammlung der Weltorganisation in New York. Zwar rechnet niemand damit, dass der 71-jährige Populist die Vereinten Nationen bei der Gelegenheit erneut offen als Quasselbude abtut – doch viele Sympathien des Präsidenten für die UN-Vertreter dürften auch nicht zu spüren sein. Noch vor seiner Rede vor der UN am Dienstag will er an diesem Montag bei einem Treffen mit anderen Staatschefs über eine Reform der Vereinten Nationen reden.
Die USA sind nicht nur Standort des UN-Hauptquartiers, sondern bezahlen auch rund ein Fünftel des UN-Haushaltes und fast ein Drittel der Friedensmissionen. Trump hatte sich beschwert, die Kosten der Weltorganisation seien völlig aus dem Ruder gelaufen. Auch grundsätzlich hat der 45. Präsident der USA Probleme mit einer Institution, die von ihren Anhängern als potenzielle Weltregierung gesehen wird. Trump stellt den amerikanischen Nationalstaat ins Zentrum seiner Politik. Ausgerechnet vor den Vereinten Nationen will er sein Prinzip des „Amerika zuerst“ darlegen.
Außerdem betreibt Trump eine sogenannte transaktionale Außenpolitik: Als Geschäftsmann will er für finanzielle Einsätze sowie für ein politisches oder militärisches Engagement seines Landes messbare Gegenleistungen sehen. Seine bisherige Äußerungen zur Rolle der UN lassen den Schluss zu, dass er bei den Vereinten Nationen diese Gegenleistungen zugunsten der USA nicht erkennen kann. Trumps UN-Botschafterin Nikki Haley wollte sich vor Beginn der Vollversammlung denn auch nicht darauf festlegen, ob die USA ihre bisherigen finanziellen Beiträge für die Vereinten Nationen auch weiterhin schultern werden.
Die Korea-Krise wird ein Schwerpunkt seiner Gespräche
Bei einem wichtigen Thema dürfte der Präsident in New York aber trotz seiner Skepsis gegenüber den Vereinten Nationen mehr internationale Zusammenarbeit fordern: bei der Bekämpfung des nordkoreanischen Atomprogramms. Die Korea-Krise werde ein Schwerpunkt von Trumps Gesprächen in New York sein, kündigte Botschafterin Haley an. Der Sicherheitsrat hatte kürzlich erneut die Sanktionen gegen Pjöngjang verschärft, damit die nordkoreanische Führung aber nicht beeindrucken können. Trump will vor allem mehr Druck auf China machen, um die Regierung in Peking zu schärferen Maßnahmen gegen den nordkoreanischen Verbündeten zu bewegen.
Die bisherigen Termine der Zweiergespräche Trumps am Rande der Vollversammlung legen ein besonderes Interesse am Nahen Osten nahe. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, Katars Emir Scheich Tamim Bin Hamad al Thani und der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan stehen auf der Liste. Bei diesen Treffen dürfte es um den Nahost-Friedensprozess, das iranische Atomprogramm, die Katar-Krise und den Konflikt in Syrien gehen. Zumindest einige der ausländischen Gäste wird Trump laut Medienberichten nicht in New York selbst treffen, wie das bei anderen amerikanischen Präsidenten bisher üblich war. Demnach will Trump zeitweise auf dem Gelände seines Luxus-Golfclubs in Bedminster in New Jersey übernachten und ausländische Spitzenpolitiker dort empfangen.