Obamas Abrechnung mit seinem Nachfolger: „Trump behandelt Präsidentschaft wie eine weitere Reality-Show“
Eigentlich ist es in den USA nicht üblich, dass ein Ex-Präsident den Amtsinhaber angreift. Doch Barack Obama wird beim Parteitag der Demokraten deutlich.
Der ehemalige US-Präsident Barack Obama hat den republikanischen Amtsinhaber Donald Trump ungewöhnlich scharf angegriffen. „Donald Trump ist nicht in den Job hineingewachsen, weil er es nicht kann. Und die Folgen dieses Versagens sind schwerwiegend“, sagte Obama in seinem per Video eingespielten Redebeitrag beim Parteitag der Demokraten am Mittwochabend (Ortszeit).
Trump konterte bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus, er sei nur Präsident geworden, weil Obama selbst versagt habe. „Präsident Obama hat keinen guten Job gemacht. Und der Grund, warum ich hier bin, ist wegen Präsident Obama und Joe Biden.“
Biden war unter Obama Vizepräsident. Der 77- Jährige tritt dieses Jahr bei der Präsidentenwahl am 3. November für die Demokraten gegen Trump (74) an.
Bidens Vize-Kandidatin Kamala Harris nahm am Mittwoch die Nominierung an. Sie akzeptiere die Nominierung, sagte die kalifornische Senatorin in Wilmington im US-Bundesstaat Delaware bei ihrer bislang wichtigsten politischen Rede im Rahmen des virtuell abgehaltenen Parteitags der US-Demokraten.
Biden hatte vergangene Woche bekanntgegeben, die 55-Jährige bei einem Wahlsieg zu seiner Stellvertreterin machen zu wollen, und damit eine historische Entscheidung getroffen. Harris wäre die erste Frau und Schwarze im Vizepräsidentenamt.
Obama: Demokratische Institutionen bedroht „wie nie zuvor“
Obama äußerte sich im Rahmen des dritten Abends des Parteitags der Demokraten, der wegen der Corona-Pandemie weitgehend virtuell abgehalten wird.
Obama hat sich mit Kritik an seinem Nachfolger bislang zurückgehalten, während Trump ihn ständig attackiert. Generell ist es nicht üblich, dass ein Ex-Präsident den Amtsinhaber scharf angreift - auch nicht im Wahlkampf.
„Es ist keine normale Zeit. Also möchte ich heute Abend so deutlich, wie ich kann, darüber sprechen, was bei dieser Wahl auf dem Spiel steht“, sagte Obama.
„Ich hatte gehofft - im Interesse unseres Landes -, dass Donald Trump etwas Interesse daran zeigen würde, den Job ernstzunehmen; dass er das Gewicht dieses Amtes spüren und etwas Ehrfurcht vor der Demokratie entdecken würde, die ihm anvertraut wurde. Aber er hat es nie getan“, sagte Obama weiter.
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Trump habe die Macht seines Amtes lediglich dafür genutzt, sich selbst und seinen Freunden zu helfen. Die Präsidentschaft habe er behandelt wie „eine weitere Reality-Show, mit der er die Aufmerksamkeit bekommen kann, nach der er sich sehnt“, sagte Obama. Unter Trump seien während der Corona-Pandemie nicht nur 170.000 Amerikaner gestorben, sondern auch Millionen Arbeitsplätze verloren gegangen.
Obama machte den Republikaner zudem dafür verantwortlich, dass die USA in der Welt an Ansehen verloren hätten und die demokratischen Institutionen „wie nie zuvor“ bedroht seien.
Obama rief während seiner Rede die US-Bürger mehrfach eindringlich auf, ihre Stimme abzugeben. Dieser Präsident hoffe, es den Wählern so schwer wie möglich zu machen, wählen zu gehen, denn so bleibe er an der Macht, spielte Obama auf Trumps Kritik zur Briefwahl an. „Aber so schwindet eine Demokratie - und das dürfen wir nicht zulassen. Heute Abend bitte ich Sie, an die Fähigkeit von Joe und Kamala zu glauben, dieses Land aus dunklen Zeiten herauszuführen und es besser wieder aufzubauen“, sagte er.
Trump: Obama hat dem Land „Schrecken hinterlassen“
Trump sagte im Weißen Haus, hätten Obama und und dessen Vizepräsident Biden bessere Arbeit geleistet, wäre er möglicherweise gar nicht ins Rennen um die Präsidentschaft eingestiegen. „Ich wäre sehr glücklich gewesen, ich habe mein vorheriges Leben sehr genossen.“ Obama habe dem Land „Schrecken“ hinterlassen, Trump führte aber nicht aus, was er damit meinte.
Auf Twitter schob der Republikaner an Obama und Hillary Clinton gerichtet nach: „Wir sehen uns auf dem Schlachtfeld.“ Dazu veröffentlichte er ein Video, in dem der Obama-Regierung vorgeworfen wird, dass sie aus Verbitterung über die Wahlniederlage alles habe tun wollen, um die Regierung Trumps zu untergraben.
Harris sieht USA an einem Wendepunkt
Die Vize-Kandidatin der US-Demokraten, Kamala Harris, warb beim Parteitag mit einer Botschaft der Hoffnung und Einheit für die Wahl des designierten Präsidentschaftskandidaten Biden. „Wir müssen einen Präsidenten wählen, der etwas anderes, etwas besseres bringt“, sagte Harris. „Einen Präsidenten, der uns alle - Schwarze, Weiße, Latinos, Asiaten, Indigene - zusammenbringt, um die Zukunft zu erreichen, die wir uns gemeinsam wünschen.“ Sie fügte hinzu: „Lasst uns mit Hoffnung kämpfen.“
Mit Blick auf den republikanischen Amtsinhaber sagte Harris: „Donald Trumps Führungsversagen hat Leben und Lebensgrundlagen gekostet.“ Sie fügte hinzu: „Wir sind an einem Wendepunkt angelangt. Das ständige Chaos macht uns hilflos. Die Inkompetenz macht uns Angst.“
Harris verwies darauf, dass das Coronavirus Angehörige von Minderheiten besonders hart trifft. „Das ist kein Zufall. Das ist die Folge von strukturellem Rassismus.“ Sie fügte hinzu: „Und lassen Sie uns eines klarstellen - es gibt keinen Impfstoff gegen Rassismus. Wir müssen die Arbeit machen.“
Clinton: „Amerika braucht sofort einen besseren Präsidenten“
Auch die frühere Außenministerin, Senatorin und First Lady Hillary Clinton bescheinigte Trump eine schlechte Amtsführung. „Ich wünschte, Donald Trump wüsste, wie man ein Präsident ist“, sagte Clinton in ihrem Beitrag zum Parteitag der Demokraten. „Weil Amerika jetzt sofort einen besseren Präsidenten braucht“, fügte sie hinzu. Clinton rief zur Wahl von Joe Biden und dessen Vize-Kandidatin Kamala Harris auf.
Die Demokratin Clinton war dem Republikaner Trump bei der Präsidentschaftswahl 2016 unterlegen. Sie sagte am Mittwoch, sie habe Trump nach ihrer Niederlage eine echte Chance gegeben, um sich im Amt zu beweisen. Inzwischen sei aber deutlich, was bei einer zweiten Amtszeit Trumps auf dem Spiel stehe: „Unsere Gesundheit, unsere Jobs, sogar unsere Leben“.
Amerika brauche einen Präsidenten, der im Weißen Haus Mitgefühl, Entschlossenheit und Führungsstärke zeige. Clinton (72) appellierte an die Wähler: „Wählen Sie, als stünden unsere Leben und unsere Lebensgrundlagen auf dem Spiel, denn das tun sie.“
Billie Eilish: „Wir können das nicht aussitzen“
Sängerin und Grammy-Preisträgerin Billie Eilish rief beim Parteitag der Demokraten zur Abwahl von Trump auf. „Donald Trump zerstört unser Land und alles, was uns wichtig ist“, sagte Eilish bei ihrem Video-Auftritt. „Wir brauchen Anführer, die Probleme wie den Klimawandel und Covid lösen und sie nicht leugnen. Anführer, die systemischen Rassismus und Ungleichheit bekämpfen.“
Eilish fügte hinzu: „Das beginnt damit, gegen Donald Trump und für Joe Biden zu stimmen. Schweigen ist keine Option, und wir können das nicht aussitzen.“ Ex-Vizepräsident Biden (77) wurde am Dienstag vom Parteitag als Kandidat nominiert. Er tritt bei der Präsidentschaftswahl im November gegen Trump (74) an.
Eilish sang nach ihrem Appell, wählen zu gehen, ihren Ende Juli veröffentlichten Song „My Future“. (dpa)