Pressekonferenz der Kanzlerin: Tritt Merkel zurück? „Nein, nein, nein, nein“
Krise? Welche Krise? Stoisch und bar jeder Wehleidigkeit stellt sich Kanzlerin Merkel vor ihrem Urlaub den Fragen der Hauptstadtpresse. Ein Kommentar.
Es ist gut möglich, nein, sogar durchaus wahrscheinlich, dass sich die deutsche Öffentlichkeit einmal an diese Szenen einer Pressekonferenz erinnern wird, dieser jährlichen Pressekonferenz der Bundeskanzlerin. So viele wird es nicht mehr geben. Es ist die letzte Amtszeit der Angela Merkel, und darauf, dass sie die volle Legislaturperiode an der Spitze der Regierung stehen wird, mag man nicht wetten. Dass sie in den vergangenen Monaten auch an Rücktritt gedacht habe, weist sie mit einem vierfachen Nein! zurück – aber vorher wollte sie die Frage nicht einmal kommentieren. Dann merkte sie wohl, dass „kein Kommentar“ in dieser Situation als Bejahung wirken musste.
Aber nicht deshalb wird man sich später an diese sommerliche Begegnung der Kanzlerin mit der Hauptstadtpresse – der nationalen und der internationalen – erinnern, sondern wegen der, angesichts der Strapazen der letzten Wochen, geradezu unglaublichen Präsenz dieser Frau, wegen dieses Fehlens jeglicher Larmoyanz oder gar Wehleidigkeit. Sie sitzt da in stoischer Ruhe, als habe es nie eine Krise gegeben, ach, was heißt: gegeben, als dauere diese Krise nicht noch an, als gebe es keinen Zweifel daran, ob sie das Ruder des Staatsschiffes überhaupt noch in der Hand hat, als sägten nicht schon die eigenen Leute an den Steuerungsseilen.
Zivile Umgangsformen wurden demontiert
Es war die Debatte über den Umgang mit den Flüchtlingen, deren oft schroffe Tonalität – so nannte sie es selber – viele Menschen entsetzt hatte, vor allem jene, die sicher waren, das Problem sei zu ernst, um geifernd erörtert zu werden. Sie erklärt es zu einer Frage der politischen Kultur, wie man Differenzen austrägt, nicht, ob man das tut – Versöhnung kann erst erfolgen, wenn die unterschiedlichen Sichtweisen ausgetragen wurden. Aber indem sie sagt, sie habe sich immer gegen eine Erosion der Sprache gewendet, erinnert sie, ohne es auszusprechen, auch daran, dass andere in diesem Streit nicht nur beinahe die Regierungsfähigkeit zerstörten, sondern auch zivile Umgangsformen demontierten.
Beantworten Sie die Fragen und machen Sie mit bei der Aktion "Deutschland spricht":
Auf die Supermacht ist kein Verlass mehr
Mehr als eine Stilfrage ist die Suche nach einem klaren Kurs im transatlantischen Streit mit Donald Trump. Der geht ja nicht nur um Handel, Zölle und Exportüberschüsse, sondern auch um Grundfragen des westlichen Bündnisses, um die Verlässlichkeit der Allianz. Immerhin hat der amerikanische Präsident die EU zum Feind erklärt und ungeniert darüber sinniert, ob man wirklich ein kleines Nato-Land wie Montenegro gegen einen Angriff verteidigen müsse. Für die Kanzlerin – der Beistandspakt gilt für alle, große wie kleine – folgt aus dem nur eines: Wir brauchen eine neue atlantische Strategie, wir können uns nicht mehr auf die Supermacht Amerika verlassen, denn die USA verstehen sich nicht mehr „im Guten und im Schlechten“ als globale Ordnungsmacht.
Fühlen wir uns Europa auch verpflichtet, wenn es schwierig wird?
Welche Aufgaben sie für sich selbst vordringlich in der kommenden Zeit sieht, ist damit auch ausgesprochen: den Transformationsprozess Europas, gemeinsam mit Frankreich voranzutreiben, wobei eben noch nicht klar ist, „ob wir dem gerecht werden“. Das sind zwar Entwicklungen, die über ihre Amtszeit hinausgehen, aber wenn die Weltordnung unter Druck ist, dann ist der 20. Juli, der Tag dieser Pressekonferenz, dieses historische Datum, genau der richtige Tag. Der Tag, sich zu fragen, ob wir aus der Geschichte gelernt haben. Ob wir uns, auch dann, wenn es schwierig wird, Europa verpflichtet fühlen.
Natürlich ist es nicht frei von Koketterie, was dann fast am Ende dieser 90 Minuten in der Bundespressekonferenz geschieht. Da antwortet Angela Merkel auf die Frage, wie erschöpft sie sei, sie klage nicht, aber sie freue sich, an ein paar Urlaubstagen länger schlafen zu können. Angesichts der Trumps, Erdogans und Putins dieser Welt hat eine Bundeskanzlerin etwas ungemein Beruhigendes, der man allenfalls einen Mangel an Leidenschaft vorwerfen kann, aber bestimmt keine Defizite an Ernsthaftigkeit und Pflichtbewusstsein.