Länderspezifische Kontingente zur Flüchtlingsaufnahme: Thomas de Maizière hat eine gute Idee - aber zum falschen Zeitpunkt
Der Plan von Innenminister Thomas de Maizière zur Lösung der Flüchtlingskrise wirft die richtigen Fragen auf. Aber er kommt zur Unzeit. Ein Kommentar.
Innenminister Thomas de Maizière hat einen Plan, mit dem die Flüchtlingskrise wieder auf eine überschaubare Dimension gebracht werden kann. Zu einem Zeitpunkt, da die Flüchtlinge an den Grenzen zwischen Kroatien, Ungarn und Österreich von den Behörden umhergeschickt werden, spricht auch de Maizière über Grenzen. Über Obergrenzen. Der Plan des Innenministers sieht so aus: Die EU-Staaten sollen sich gemeinsam auf länderspezifische Kontingente zur Aufnahme der Flüchtlinge verständigen. Wenn die Obergrenzen in den festgelegten Kontingenten erreicht sind, sollen die Schutzsuchenden wieder zurückgeschickt werden. Es ist ein Vorschlag, dem einige richtige Überlegungen zugrunde liegen. Aber er kommt zum falschen Zeitpunkt.
Es ist durchaus vernünftig, darüber nachzudenken, Flüchtlingen bereits in ihren Herkunftsregionen, etwa der Türkei, eine legale Einreise in die EU zu erlauben und ihnen so die oft lebensgefährliche Flucht nach Europa zu ersparen. Ebenso richtig wäre es dann, dabei Obergrenzen festzulegen, um einen unbegrenzten Exodus aus den Camps in der Türkei, in Jordanien und im Libanon zu verhindern. Drittens bleibt es weiter das Gebot der Stunde, bei der Aufnahme der Asylsuchenden alle EU-Staaten in die Pflicht zu nehmen, möglichst über ein nachvollziehbares Quotensystem.
Verfrühte Vision des Thomas de Maizière
Aber de Maizière geht mit seinem Vorschlag bereits den zweiten Schritt, bevor der erste überhaupt getan wurde. Eine europäische Kontingentregelung würde voraussetzen, dass sich sämtliche EU-Staaten erst einmal auf das Prinzip einer halbwegs gerechten Verteilung der Flüchtlinge einigen. Danach sieht es derzeit aber nicht aus. Offen bleibt auch, wie das Grundrecht auf Asyl hierzulande gewahrt bleiben soll, wenn gleichzeitig eine europäische Obergrenze zur Aufnahme der Flüchtlinge eingezogen werden soll. So ist de Maizières Plan eben das, was er auch selbst darüber sagt – eine Vision.