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Proteste in Südkorea gegen Präsidentin Park Geun-Hye.
© dpa/Jeon Heon-Kyun

Korruptionsverdacht Südkoreas Opposition beantragt Amtsenthebung von Präsidentin Park

Das Parlament in Südkorea wird über die Entmachtung der umstrittenen Präsidentin abgestimmt. Sogar ihre eigene Partei fordert Park zum Rücktritt auf.

Die südkoreanische Opposition hat am Samstag ein Amtsenthebungsverfahren gegen die umstrittene Präsidentin Park Geun Hye beantragt. Der Antrag wird von 171 Abgeordneten des 300 Sitze zählenden Parlaments unterstützt und soll am kommenden Freitag in der Nationalversammlung zur Abstimmung gestellt werden.

Die Opposition benötigt aber die Unterstützung von rund 30 Mitgliedern der Regierungspartei, um die nötige Mehrheit zu bekommen.

Park steht seit Wochen wegen einer Korruptionsaffäre unter Druck. Im Zentrum des Skandals steht die langjährige Präsidentenfreundin Choi Soon Sil. Sie soll ihre Beziehungen zu Park genutzt haben, um Millionenspenden für Stiftungen einzutreiben und sich dabei persönlich zu bereichern. Choi sitzt inzwischen wegen des Verdachts auf Betrug und Machtmissbrauch in Haft.

Sogar Parks eigene Partei fordert Rücktritt

Sollte das Amtsenthebungsverfahren im Parlament Erfolg haben, muss das Verfassungsgericht über den Antrag befinden. Dies kann bis zu sechs Monate dauern.

Parks Regierungspartei hatte ihr kürzlich ein Ultimatum gestellt und gefordert, sie solle Ende April zurücktreten. Sie habe aber noch eine Woche Bedenkzeit, hieß es am Donnerstag. Stimme sie nicht zu, werde sich die Partei der Forderung der Opposition nach einem Amtsenthebungsverfahren anschließen.

Park selbst hatte sich am Dienstag zu einem vorzeitigen Rücktritt bereit erklärt, diese Frage aber in die Hände des Parlaments gelegt. Die Opposition sieht darin einen Versuch, Zeit zu schinden und einem entwürdigenden Amtsenthebungsverfahren zu entgehen.

Seit Wochen halten die Südkoreaner Großkundgebungen ab und fordern den Rücktritt der Präsidentin. Auch für Samstag waren erneut Massenproteste in Seoul geplant. (AFP)

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