Kim Jong Un: Südkorea erwartet Gespräche zwischen Nordkorea und den USA
Nordkorea wolle als Nuklearmacht anerkannt werden, heißt es aus dem Verteidigungsministerium in Seoul. Die Außenminister Russlands und der USA verurteilten das Atomraketen-Programm.
Südkorea rechnet nach der Verschärfung intenationaler Sanktionen gegen Nordkorea mit der Verhandlungsbereitschaft der kommunistischen Regierung in Pjöngjang. Nordkorea werde unter Machthaber Kim Jong Un im kommenden Jahr versuchen, im Streit über die nukleare Aufrüstung Gespräche mit den USA aufzunehmen, teilte das südkoreanische Vereinigungsministerium in seinem am Dienstag veröffentlichten Ausblick mit. Gleichzeitig hat offenbar auch der einzig verbliebene internationale Partner Nordkoreas die Daumenschrauben angezogen: China stellte nach offiziellen Angaben den Export von Ölprodukten ins Nachbarland ein und ging damit über die von den UN beschlossenen Sanktionen hinaus.
Nordkorea werde weiterhin versuchen, als Nuklearmacht anerkannt zu werden, heißt es in dem Bericht des südkoreanischen Ministeriums weiter. Nordkorea hat mit wiederholten Raketen- und Bomben-Tests gegen Auflagen der Vereinten Nationen verstoßen. Vergangene Woche beschloss der UN-Sicherheitsrat bestehende Handelsverbote noch einmal auszuweiten. Dadurch sollen unter anderem die Exporte von Ölprodukten nach Nordkorea auf 500.000 Fass beschränkt werden.
Die Außenminister Russlands und der USA verurteilten das nordkoreanische Atomraketen-Programm als Verstoß gegen die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates. Das teilte das russische Außenministerium in Moskau am Dienstag nach einem Telefonat der Minister Sergej Lawrow und Rex Tillerson mit. Lawrow sagte, die USA dürften den Konflikt nicht durch „aggressive Rhetorik“ oder Kriegsvorbereitungen in der Region anheizen. Gleichzeitig betonten beiden die Bedeutung von Verhandlungen mit Nordkorea. Man müsse von einer Sprache der Sanktionen rasch zu Verhandlungen zurückkehren.
Zuvor hatte Kremlsprecher Dmitrij Peskow angeboten, Russland könne zwischen den USA und Nordkorea vermitteln, wenn beide Seiten dies wollten.
Die US-Regierung verhängte am Dienstag Strafmaßnahmen gegen zwei hochrangige Mitarbeiter des nordkoreanischen Raketenprogramms. Kim Jong Sik und Ri Pyong Chol seien Schlüsselfiguren bei der Entwicklung von ballistischen Raketen, teilte das US-Finanzministerium. Finanzminister Steven Mnuchin nannte die Maßnahmen eine Teil der "Kampagne des maximalen Drucks", um Nordkorea zu isolieren.
China stoppt Export von Ölprodukten
Bereits im November hat China nach am Dienstag veröffentlichten Handelsdaten keine Ölprodukte wie Benzin oder Diesel mehr nach Nordkorea exportiert. Zudem importierte die Volksrepublik kein Eisenerz, keine Kohle und auch kein Blei mehr aus dem Nachbarland. Nordkorea, das seit Jahren unter einer Mangelwirtschaft leidet, ist dringend auf dem Handel mit China angewiesen. Allerdings ist offen, ob China weiterhin Rohöl nach Nordkorea verkauft. Nach Angaben aus der Industrie wurde das Nachbarland bislang über eine veraltete Pipeline mit rund 10.000 Barrel(zu je 159 Liter) pro Tag versorgt.
US-Diplomaten haben zwar erklärt, sie suchten nach einer diplomatischen Lösung im Streit über die nukleare Aufrüstung Nordkoreas. Allerdings hat US-Präsident Donald Trump erklärt, bilaterale Gespräche seien nutzlos, wenn Nordkorea nicht vorher seine Atomwaffen-Pläne aufgebe. Trump hatte zudem China mehrmals aufgefordert, Druck auf Nordkorea auszuüben. In einer von der Nachrichtenagentur KCNA verbreiteten Stellungnahme der Regierung in Pjöngjang heißt es, die Amerikaner suchten immer fieberhafter nach Möglichkeiten, Nordkorea mit den schärfsten Sanktionen überhaupt zu belegen.
Nach einem Bericht der südkoreanischen Zeitung "Joongang Ilbo" droht allerdings eine erneute Eskalation. Demnach gehen ungenannte Mitglieder der Regierung in Seoul davon aus, dass Nordkorea den Start eines Satelliten ins Weltall vorbereiten könnte. Nach Ansicht von Experten könnte das ein weiterer Baustein für das nordkoreanische Raketenprogramm sein, was nach UN-Resolutionen untersagt ist. In dem nordkoreanischen Blatt "Rodong Sinmun" hieß es dagegen, die friedliche Erschließung des Weltraums sei das Recht jedes souveränen Staates. (Reuters/dpa/AFP)